Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 11 von 147
Selbstverständlich ist die Planung der neuen Arbeitszeiten und der Arbeitszeitverteilung ein wichtiger Punkt. Ich möchte hier aber ganz besonders auf das AKH eingehen und möchte auf die gemeinsame Absichtserklärung vom 26. August 2013 hinweisen, wobei sich Land und Bund sozusagen für diese neue Betriebsführungsgesellschaft eingesetzt haben und hier eine gemeinsame Planung machen wollen.
Es wird zwei Gremien neu geben, es wird das strategische Leitungsgremium geben, das heißt Supervisory Board, und das operative Leitungsgremium Management Board.
Meine Frage ist jetzt dahin gehend: Der neue Chef Wetzlinger, welche Position wird er in diesen Boards einnehmen und wie stellt er sicher, dass natürlich auch die optimale Verteilung der Ärztezeit hier besser wird oder überhaupt geregelt wird?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Wir haben auf unserer Seite, wie Sie ja auch schon selbst in der Fragebegründung angesprochen haben, unsere Entscheidungen getroffen. Der Herr Dipl-Ing Wetzlinger ist der neue Chef des AKH und wird daher im Management Board, das aus zwei Personen bestehen wird - eine Person von der Stadt Wien und eine Person von der MedUni -, unser Part sein. Bei der MedUni wird es noch ein bisschen dauern. Aber da soll es diesbezüglich auf ein oder zwei Monate nicht ankommen. Warum dauert es? Weil dort jetzt auch das Rektorat neu ausgeschrieben wird. Ich gehe davon aus und bin hier auch in sehr guten Gesprächen mit dem Herrn Minister Mitterlehner, dass wir zu Beginn des neuen Jahres im Jänner, Februar, die Zusammenarbeitsvereinbarung auch unterschreiben werden und das dann mit den neuen Personen auch auf Seiten des Rektorates ins „game“ bringen. Natürlich ist da auch ein ganz wesentlicher Punkt - weil das ja ein Ziel der Zusammenarbeitsvereinbarung ist - die gemeinsame Verantwortung fürs Ganze. Das ist ein wichtiger Punkt, der nahezu abgeschlossen ist, die Masterplanung der Leistungserbringung, aus dem sich ja dann ergibt, welches Personal eigentlich notwendig ist, und natürlich auch die Verteilung der Tätigkeit zwischen den Berufsgruppen. Das ist genau das, Sie haben es angesprochen, was die Aufgabe der nächsten Monate sein wird.
Was sich nicht ändern wird, ist die Frage der Dienstgeber der unterschiedlichen Berufsgruppen. Da wird es weiterhin so sein, dass die Ärztinnen und Ärzte weiter Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer der Medizin-Universität sind und die anderen der Stadt Wien. Aber die Rolle des Herrn Dipl-Ing Wetzlinger wird der Chef der Stadt Wien des AKH im Management Board sein.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die letzte Zusatzfrage zu dieser Frage stellt GR Prof Dr Frigo, bitte schön.
GR Univ-Prof Dr Peter Frigo (Klub der Wiener Freiheitlichen): Guten Morgen, Herr Vorsitzender! Guten Morgen, Frau Stadträtin!
Geht man auf Kongresse, dann wird man von Prospekten der verschiedenen medizinischen Gesellschaften vor allem Westösterreichs überhäuft. Vorarlberg wirbt um Turnusärzte, die Gespag, also die Oberösterreicher, die Kärntner mit tollen Rahmenbedingungen.
Ich frage Sie, Frau Stadträtin: Welche Strategien, welche Kampagnen planen Sie für die Turnusärzte in Wien, weil es da ja auch bald einen Mangel geben wird, das kann man sich ja an drei Fingern abzählen? Gibt es da Strategien? Ist da für 2015 etwas geplant?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Wir sind gerade mitten drin, die Ausbildung für die Ärztinnen und Ärzte in Wien noch attraktiver zu gestalten. Wir haben im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern bisher keine Probleme, was die Frage betrifft, Turnusärztinnen und Turnusärzte für die Stellen zu finden. Wir haben die auch besetzt. Die Prospekte, die Sie gezeigt haben, sind ja gerade deshalb, weil die anderen Bundesländer hier viele Dienstposten für Turnusärzte haben, die sie eben nicht besetzen können. Nichtsdestotrotz ist es ganz besonders wichtig, dass wir insbesondere im Rahmen der neuen Ausbildung, nämlich mit dem klinisch-praktischen Jahr, hier dahin kommen, weiterhin ein attraktiver Arbeitgeber für die Ärztinnen und Ärzte zu sein. Das ist deshalb wichtig, weil natürlich die Kolleginnen und Kollegen, die hier ausgebildet werden, auch die zukünftigen Ärztinnen und Ärzte in der Stadt sind. Ich bin ganz überzeugt davon, dass wir da gut aufgestellt sind.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, Frau Stadträtin, für die Beantwortung der 2. Frage.
Die 3. Frage (FSP - 04002-2014/0001 - KVP/GM) wurde von Frau GRin Ing Leeb gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft gerichtet. (In der Gemeinderatsrede im Dezember 2013 hat SPÖ-Kultursprecher Ernst Woller zur Subventionszusage an die Vereinigten Bühnen Wien Folgendes verlautbart: 'Der Gemeinderatsantrag enthält den klaren Auftrag an die Geschäftsführung der Vereinigten Bühnen Wien, bis zum März 2014 ein Zukunftskonzept zu erstellen, das gewährleistet, dass der Subventionsbedarf ab 2016 tatsächlich wieder deutlich reduziert wird, und zwar unter das Niveau der Jahre 2012 und 2013, das heißt, auf maximal 37 000 000 EUR.' Nun wird heute ein Geschäftsstück beschlossen, das den Vereinigten Bühnen Wien nicht 37 000 000 EUR sichert, sondern jeweils 42 000 000 EUR, 41 000 000 EUR und 40 000 000 EUR für die nächsten Jahre. Es wurde aber weder die entsprechende Reduzierung der Subventionen noch dem Kulturausschuss oder dem Gemeinderat das angekündigte Zukunftskonzept vorgelegt. Sind Sie bzw das Kulturressort im Besitz eines solchen Zukunftskonzeptes der Vereinigten Bühnen Wien, welches die Basis für die angekündigte Subventionsreduzierung für die Vereinigten Bühnen Wien sein wird?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Gemeinderätin! Meine Damen und Herren!
In Ihrer Frage geht es um die Vereinigten Bühnen und ihre Finanzierung, und ich kann Ihnen dazu gerne Fol
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
