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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 24.11.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 110

 

Wir haben im Bereich der MA 10 ein sehr vielfältiges Angebot an Horten, an Nachmittagsbetreuungen in dieser Stadt, die letztendlich sehr selbstverständlich sind und nie im großen Fokus dieser Diskussion stehen.

 

Wir haben im Bereich der MA 11 nicht nur unsere Eltern-Kind-Zentren, die gerade im Bereich der heute auch in der Diskussion gefallenen Prävention sehr wichtige Arbeit leisten, im Bereich der Information, im Bereich der Elternbildung hervorragende Arbeit leisten, denen ich an dieser Stelle natürlich danken möchte und die gerade auch eine wichtige Drehscheibe für viele Partner im Bereich der Jugendwohlfahrt sind und damit sicherstellen, dass wir viele Tausend Jugendliche in dieser Stadt in schwierigen familiären Situationen bestmöglich unterstützen können, sei es durch ambulante Angebote in den Familien, sei es natürlich auch durch vielfältige Angebote gemeinsam mit der Caritas, gemeinsam mit der Volkshilfe, mit Jugend am Werk und vielen anderen Institutionen.

 

Die MA 13 mit ihren vielfältigen Büchereiangeboten, mit der Modeschule, mit dem Konservatorium, mit den Musikschulen, mit der offenen Jugendarbeit, mit der Volkshochschule, mit wienXtra stellt ein vielfältiges Angebot in der Stadt sicher.

 

Hier vielleicht ein kurzer Einschub zum Kollegen Kops, der gekommen ist und wienXtra kritisiert hat: Ich glaube, man muss nach ein paar Jahren wenigstens Grundregeln der Haushaltsordnung schon ein bisschen kennen. Es geht überhaupt nicht darum, dass wienXtra einen Cent mehr verlangt. Lesen Sie doch einen Akt! Ich nehme schon an, dass Sie nach ein paar Jahren Akte kennen. Wenn man von einer anderen Haushaltsstelle das Geld nimmt und an den Verein zahlt, was im Akt hier im Gemeinderat beschlossen wurde, hat das nichts damit zu tun, dass der Verein auch noch einen Cent mehr kriegt. Man nimmt das Geld dort, wo man Mehreinnahmen oder Minderausgaben oder was auch immer hat. Das ist dieser Akt. Sie verstehen die Akten nach vielen Jahren im Gemeinderat nicht, das ist ein bisschen verwunderlich.

 

Das wollte ich nur einschieben, weil wienXtra grundsätzlich hervorragende Arbeit macht, hervorragende Arbeit für die Wiener Jugendlichen macht, und das nicht zuletzt auch mit dem Betrag, den wir zur Verfügung stellen, und keinen Cent mehr, weil er sparsam und sorgfältig arbeitet. Wenn ein paar in diesem Kreis die Akte nicht verstehen, tut es mir leid. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich möchte an dieser Stelle natürlich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sportamts danken. Denn neben auch wieder ein paar Punkten, die ich in einer Stellungnahme vielleicht noch richtigstellen möchte, stellt gerade auch die Kooperation mit dem Sportamt sicher, dass wir eine sehr beliebte Austragungsstätte für viele internationale Sportveranstaltungen sind.

 

Wenn ich nur daran denke, was sich in den letzten Jahren an WMs, EMs - und Sie kriegen ja die Aufstellungen immer wieder - in Wien getan hat, dann nicht zuletzt deshalb, weil viele dieser Verbände und Vereine auch wissen, dass sie bei den MitarbeiterInnen und Kolleginnen und Kollegen des Sportamts wichtige Unterstützung finden, dass sie hier nicht nur die Infrastruktur finden, sondern auch wesentliche Unterstützung. Da geht es nicht immer nur um finanzielle Unterstützung, sondern auch um logistische Unterstützung. Auch hier steht das Sportamt zur Verfügung, und natürlich auch die MA 53. Kollegin Novak hat ja dankenswerterweise auf viele weitere Bereiche hingewiesen.

 

Ich möchte aber schon auch darauf hinweisen, weil hier immer wieder gesagt wird, na ja, die Gesamtsumme stellen wir ohnehin nicht in Abrede, aber es geht ums Inseratenbudget. Ich glaube, Kollegin Novak hat es sehr eindrucksvoll gesagt. Ich erinnere nur daran, dass wir im nächsten Ausschuss wieder den Akt über die APA-Rahmenverträge haben werden. Die brauchen wir. Wissen Sie, wer sie noch braucht, wer damit auch ein Bestandteil des PID-Budgets ist? Natürlich auch die politischen Klubs mit allen ihren Aussendungen, weil es selbstverständlich ist, dass letztendlich auch die politischen Klubs diese APA verwenden können.

 

Es geht natürlich auch um unsere Auslandbüros, die ganz wichtige wirtschaftliche Drehscheiben für uns sind und letztendlich eine ganz wesentliche Funktion haben, vor Ort nicht für Wien zu werben, schon gar nicht für einen Oxonitsch oder für sonst irgendeinen zu werben, sondern für diesen Wirtschaftsstandort Wien, und da wesentliche Netzwerkfunktion haben, dass Betriebe Interesse daran haben, in Kooperation zu treten, die von unserem großen Know-how in der Stadttechnologie, von unserem großen Know-how im Dienstleistungssektor - saubere Stadt ist von der Finanzstadträtin genannt worden, und vieles Weitere mehr - letztendlich profitieren wollen. Dafür haben wir unsere Auslandsbüros, die seitens des PID finanziert werden.

 

Ich glaube also, man kann das noch sagen. Wenn es im kommenden Jahr eine Million mehr gibt, dann soll man auch noch einmal daran erinnern, und ich will es nicht vorübergehen lassen: Ja, es ist der Song Contest! Das haben wir hier - erfreulicherweise, glaube ich, mit großer Mehrheit - entsprechend beschlossen, und darum hat der PID im nächsten Jahr eine Million mehr. De facto hat er dasselbe Geld wie in den vergangenen Jahren, und er wird damit gut haushalten und wirtschaften.

 

Er wird aber auch seiner Aufgabe nachkommen, die Wienerinnen und Wiener bestmöglich von all den Services, die es in der Stadt gibt, zu informieren. Das ist notwendig! Wenn ich Pflegeeltern suche, wenn ich KindergartenpädagogInnen suche und wenn wir letztendlich auch Ermäßigungsansprüche haben, zum Beispiel im Bereich der Essensermäßigungen, dann werden wir darüber auch informieren, mit großen Medien selbstverständlich genauso wie mit 264 anderen Medien, über die wir informieren.

 

Wenn wir zum Beispiel einen neuen Bildungscampus im Sonnwendviertel bewerben, dann ja nicht nur deshalb, dass wir sagen: „Hurra, da steht ein neuer Bildungscampus!“, sondern selbstverständlich weiß jeder, dass Bildungsinfrastruktur für die Entwicklung eines Wirtschaftsstandorts ein wesentliches Argument ist und viele Investoren sich letztendlich in den Bereichen niederlassen, wo sie wissen, es ist in der Bildungsinfrastruk

 

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