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Gemeinderat 

19. Wahlperiode 

57. Sitzung vom 24. Oktober 2014

 Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzende: GR Godwin Schuster, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Mag Thomas Reindl und GR Dipl-Ing Martin Margulies.

 

Schriftführerinnen bzw Schriftführer: GR Michael Dadak, GR Martin Flicker, GR Peter Florianschütz, GRin Ilse Graf, GRin Eva-Maria Hatzl, GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS, GRin Dr Jennifer Kickert, GR Ing Bernhard Rösch, GRin Ingrid Schubert, GR Mag Gerhard Spitzer, GRin Barbara Teiber und GR Christian Unger.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi, GR Armin Blind, GRin Mag Barbara Feldmann, GRin Marianne Klicka, GR Dietrich Kops, GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Alexander Neuhuber, GRin Silvia Rubik, GR Erich VALENTIN, GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch, VBgmin Mag Maria Vassilakou, Amtsf StR Dr Michael LUDWIG sowie zeitweilig GR Mag Jürgen Czernohorszky, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR David Ellensohn, GRin Mag Karin Holdhaus, GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS, GR Siegi Lindenmayr, GR Rudolf Stark, GR Dr Alexander Van der Bellen, VBgmin Mag Renate Brauner, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny und StR Mag Manfred Juraczka.

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Godwin Schuster folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 03147-2014/0001 - KVP/GM) GR Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

"Kürzlich wurde der neue Direktor des Wien Museums Matti Bunzl vorgestellt, der im Herbst 2015 sein Amt antreten wird. Vor genau einem Jahr hat Herr Bürgermeister Dr Häupl angekündigt, dass ein Projektmanagement für den geplanten Neubau eingesetzt werden soll, das auch eine transparente Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung des neuen Wien Museums umsetzen soll. Im März dieses Jahres haben Sie die Überarbeitung des Raum- und Funktionsprogrammes anhand der Vorschläge von Direktor Kos wie auch die Aufsetzung des Projektmanagements angekündigt. Jetzt sind wieder mehr als sieben Monate ins Land gezogen. Wie sieht der konkrete Entwicklungsstand (Finanzierung, Konzept, Gestaltung des Karlsplatzes, Architekturwettbewerb, Einbindung der Bevölkerung, konkrete Umsetzung des Baues) in Bezug auf den Neubau des Wien Museums nun tatsächlich aus?"

 

2. Anfrage (FSP - 03146-2014/0001 - KFP/GM) GR Wolfgang Seidl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

"In der Nußdorfer Straße 41 am Alsergrund wird ein Drogenberatungszentrum in einem kinderreichen Wohngebiet in unmittelbarer Nähe von zahlreichen Kindergärten und Volksschulen errichtet. Wer aller war in den Entscheidungsprozess für die Etablierung eines Drogenberatungszentrums an dieser Örtlichkeit eingebunden?"

 

3. Anfrage (FSP - 03142-2014/0001 - KSP/GM) GRin Susanne Bluma an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt:

 

"Die Copa Cagrana soll in den kommenden Jahren umgestaltet werden. Welche Effekte sind von dem 'Pilotprojekt Copa Cagrana' für das Gebiet Kagran sowie für die Stadt Wien generell zu erwarten und was soll sich konkret im Unterschied zur jetzigen Situation verbessern?"

 

4. Anfrage (FSP - 03150-2014/0001 - KVP/GM) GRin Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

"Laut einstimmigem Beschluss des Gemeinderates vom 20. Februar 2014 wurde die amtsführende Stadträtin für Gesundheit und Soziales darum ersucht, bis Ende des heurigen Jahres in Zusammenarbeit mit dem Bund die Grundlagen für eine organisatorische Neuausrichtung des AKH zu erarbeiten. Die Zeit drängt also, was die notwendigen Schritte für ein neues Betriebsführungsmodell betrifft. Welche Grundlagen wurden bis dato im Rahmen des Projektes 'Universitätsmedizin Wien 2020' von der Stadt Wien erarbeitet, um das genannte Ziel einer wirtschaftlichen, zweckmäßigen und sparsamen Führung des AKH in Zukunft bis Jahresende zu garantieren?"

 

5. Anfrage (FSP - 02734-2014/0001 - KFP/GM) GR Gerhard Haslinger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

"Im Frühjahr 2012 wurden in Wien ohne ersichtlichen Grund drei Gruppenwachen der Wiener Feuerwehr außer Dienst gestellt und von ihrem Standort abgesiedelt. Dabei handelte es sich um die Gruppenwachen Kahlenbergerdorf, Neustift und Brigittenau, wobei zu erwähnen ist, dass die beiden Letztgenannten die einsatzstärksten Gruppen in Wien waren. Ein weiteres Fahrzeug wurde wechselweise bei Hauptfeuerwachen, wie Floridsdorf, Leopoldstadt oder Am Hof eingestellt. In Ihrer Rede zum Rechnungsabschluss 2012 sprachen Sie in diesem Zusammenhang von einer Feuerwehrschule. Auszugsweise: Auch die kostenneutrale Reform der MA 68 ist ein wunderbares Beispiel für Strukturreform. Feuerwachen wurden zusammengelegt, die Einsatzbereitschaft bleibt dabei gleich perfekt. Gleichzeitig schuf die Feuerwehr etwas vollkommen Neues und Wichtiges, Modernes, eine Feuerwehrschule. Und auch hier wurde kein neues Gebäude errichtet, sondern ein altes adaptiert. Nun wurde bei Branddirektor Dipl-Ing Hillinger am 24. Mai 2013 um einen Besichtigungstermin dieser Feuerwehrschule ersucht, worauf ich am

 

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