Gemeinderat, 56. Sitzung vom 25.09.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 5 von 88
(Beginn um 9 Uhr.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Sehr geschätzte Gemeinderäte und Gemeinderätinnen! Ich bitte, die Plätze einzunehmen und eröffne die 56. Sitzung des Wiener Gemeinderats.
Entschuldigt während des gesamten Tages sind GR Ekkamp, GR Kubik, GR Lindenmayr, GR Mahdalik, GR Mag Maresch, GR Nepp, GR Stark, GR Dipl-Ing Stiftner, GRin Prof Dr Vitouch und GR Woller. Während des Nachmittags ist … Entschuldigung, das ist mir dann falsch gemeldet worden. Die Frau GRin Prof Dr Vitouch ist hier. GR Prof Kopietz ist von 14 bis 18 Uhr entschuldigt und die Frau GRin Mag Straubinger von 15 bis etwa 17.30/18 Uhr.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir zur Fragestunde kommen, bitte ich Sie, sich von den Plätzen zu erheben. (Geschieht.)
Am 16. Juli 2014 erreichte uns die bittere Nachricht, dass der Bezirksvorsteher der Donaustadt, Norbert Scheed, während seines Urlaubsaufenthaltes im 52. Lebensjahr plötzlich, überraschend und unerwartet verstorben ist. Das Leben und Wirken von Norbert Scheed kurz zu beschreiben, ist nicht wirklich leicht. Ich möchte es daher insofern umschreiben, indem ich sage: Er war beseelt von einem ganz starken Willen, Veränderungsprozesse in unserer Gesellschaft miteinzuleiten beziehungsweise mitzugestalten, damit es den Menschen nicht nur in dieser Stadt besser gehen sollte als bisher.
Norbert Scheed war bereits als Jugendlicher für die Anliegen anderer Menschen sehr stark engagiert. Während seiner Lehrzeit bei der Universale Bau AG wurde er sehr, sehr bald zum Jugendvertrauensrat gewählt. Dieses vorher beschriebene Engagement, aber auch diese seine Tätigkeit im Jugendvertrauensrat prägten auch seine berufliche Laufbahn.
Von 1983 bis 1989 war er Sekretär in der GPA, zuständig für das österreichische Baugewerbe. Von 1989 bis 2000 war er Landessekretär der GPA Wien. Parallel dazu war er schon von 1990 bis 2002 im Vorstand der Wiener Gebietskrankenkasse beziehungsweise stellvertretender Vorsitzender der Kontrollversammlung der Wiener Gebietskrankenkasse. 1995, und das war ein ganz wichtiger Part in seinem Leben, wurde der ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds gegründet. Norbert gehörte zu den Gründungspersönlichkeiten dieser so wichtigen Einrichtung, in der er von Beginn an bis zu seiner Wahl als Bezirksvorsteher im Jahr 2006 als Vizepräsident und Vorstandsvorsitzender wirkte.
Seine Leidenschaft zur Politik begann sehr früh im 15. Bezirk, und zwar war er von 1984 bis 1988 im 15. Bezirk Vorsitzender der Jungen Generation. Von 1986 bis 1989 war er Mitglied der Bezirksvertretung des 15. Bezirks, und von 1990 bis 2006, das heißt, auch bis zur Wahl zum Bezirksvorsteher, war er Vorstandsmitglied der Arbeiterkammer Wien und in diesem Zeitraum auch stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter in Wien. In den Wiener Landtag und Gemeinderat kam er 2001 und blieb eben bis 2006. Dann wurde er Bezirksvorsteher in Wien-Donaustadt.
Viele in unserem Gemeinderat kannten Norbert Scheed, kannten sein Wirken und die wahrlich große Handschlagqualität in all seinen Funktionen. Deswegen wurde er weit über seine Sozialdemokratische Partei hinaus geschätzt. Nicht nur die Donaustädter Bevölkerung hatte wegen seiner Verlässlichkeit und seines Engagements großes Vertrauen.
Ich darf die Gelegenheit auch dazu nutzen, um mich bei vielen von Ihnen dafür zu bedanken, dass Sie auch bei der Verabschiedung am Zentralfriedhof anwesend waren.
Die Sozialdemokratie hat durch Norberts Tod einen beispielhaften Funktionär verloren, viele von uns einen ehrlichen und aufrichtigen Freund. Unsere Gedanken der Trauer sind bei den Hinterbliebenen, bei den Familienangehörigen und insbesondere bei seiner Witwe Bettina. Norbert Scheed wird in vielen Herzen auch künftig einen Platz haben.
Ich ersuche um ein kurzes Innehalten im Gedenken an unseren Kollegen und Freund Norbert Scheed. (Stilles Plenum.)
Ich danke vielmals. (Alle nehmen wieder Platz.)
Der Übergang ist zu abrupt. - Wir kommen nun zur Fragestunde.
Die 1. Frage (FSP - 02731-2014/0001 - KSP/GM) wurde von Frau GRin Mag Muna Duzdar gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal gerichtet. (Erst letzte Woche wurde der 1. Wiener Gleichstellungsmonitor präsentiert. Was bringt dieser Monitor den Wienerinnen?)
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrte Frau Abgeordnete!
Es ist natürlich gerade nach dem Gedenken an einen so lieben Freund nicht einfach, die 1. Frage zu beantworten. Aber ich möchte es so halten, wie es der Herr Vorsitzende gesagt hat. Er war immer ein Kämpfer und er wollte immer weiterkämpfen, und wir kämpfen für ihn weiter, und so auch bei diesem Thema der Gleichstellung, die Norbert Scheed auch immer so wichtig war und auch schön zeigt, dass Männer und Frauen eben gemeinsam an der Gleichstellung in unserer Gesellschaft arbeiten müssen, um letztendlich wirklich erfolgreich sein zu können.
Frau Abgeordnete, um Ihre Frage zu beantworten: Wir haben am 17. September den 1. Wiener Gleichstellungsmonitor präsentiert. Das ist ein Instrument, das es uns ermöglicht, Gleichstellung von Frauen und Männern in unserer schönen Stadt Wien zu messen. Der Monitor gibt uns als Politik die sachliche Grundlage, um unter anderem Fragen zu beantworten wie: Warum nicht gleich? Warum sind Frauen den Männern immer noch nicht gleichgestellt? Wo müssen wir in unseren Politiken ansetzen, um was zu ändern? Und wo gilt es auch, konsequent dranzubleiben?
In 12 Themenfeldern, die einfach die ganze Breite der Lebensrealität von Frauen in Wien widerspiegelt, haben wir in insgesamt 119 Indikatoren den Status quo der Gleichstellung erfasst. In einem dreijährigen Erscheinungsrhythmus wollen wir nun messen und beobachten,
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