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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 25.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 49 von 94

 

nützen wir die Schlauheit unserer Wienerinnen und Wiener und jener, die gekommen sind, um sich hier ausbilden zu lassen und hier zu arbeiten? Und hoffentlich können auch alle bleiben, damit wir mit denen eine Stadt entwickeln, in der wir fähig sind, die nächsten 25, 30, 35 Jahre zu bestehen!

 

Daher wundere mich auch so, dass Kollege Juraczka meint, das sei nur Wahlkampfgetöse! Ich erinnere mich nämlich noch an Parteivorsitzende der ÖVP, die, als sie Stadträte waren, einen sogenannten Strategieplan entwickelt haben. Im Rahmen dieses Strategieplans hat sich 1999 Dr Görg sehr intensiv damit beschäftigt, wie denn die Zukunft dieser Stadt ausschauen kann, nachdem der Eiserne Vorhang weggefallen ist. Das war damals eine ganz entscheidende Maßnahme, genauso wie jetzt die Entwicklung einer Smart-City-Strategie für Wien eine ganz entscheidende Maßnahme ist.

 

Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs vor 25 Jahren mussten und konnten wir uns glücklicherweise damit beschäftigen, wie Wien von der Randlage am Eisernen Vorhang in die Mitte Europas rückt, und wir haben es perfekt gemeistert. Wir haben das so perfekt gemeistert, dass wir in allen Rankings voran stehen und dass wir in allen Rankings hervorragend anerkannt sind, weil wir damals nach 1999 mit entsprechenden antizipierenden Maßnahmen, die gesetzt wurden, erreichen konnten, dass diese Stadt die Herausforderung angenommen hat und bewältigen konnte, dass wir wieder zum Zentrum in Europa werden, dass wir Leuchtturm für viele Gebiete östlich Österreichs bis an die Küsten des Schwarzen Meers und der Adria sind und dass wir diesen Raum wieder so darstellen können, wie es einer europäischen Metropole mit Weltruf würdig ist.

 

Gleichzeitig konnten wir in dieser Stadt Beschäftigung für die Menschen und erschwingliches Wohnen erhalten. In dieser Stadt wird niemand zurückgelassen, sondern mitgenommen, etwa auch durch die Mindestsicherung. Jeder, der Ausbildung nötig hat, kann diese bekommen. All jene, die in Verzweiflung sind, weil sie krank sind oder weil sie sich gebrechlich fühlen oder weil sie schlicht und einfach mit dem Leben nicht ganz zurechtkommen, werden von uns nicht irgendwo versteckt, sondern sie werden mitgenommen, damit auch sie ein Stück von den Vorteilen unserer Stadt konsumieren können. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Und genau dieser Ansatz wird jetzt fortgesetzt, indem wir die nächsten 25 bis 30 Jahre vorausdenken. Natürlich geht es da nicht um dasselbe! Vielmehr wird im Herbst der Hauptbahnhof eröffnet. Wir haben begonnen, die Seestadt Aspern zu bauen. Die U-Bahn fährt schon dorthin. Jetzt gilt es, in dieser Seestadt Aspern alles so herzurichten und alles wirklich so umzusetzen, wie wir uns eine smarte, eine gescheite, eine schlaue Stadt vorstellen. Dabei sind wir gerade, da wird vieles ausprobiert, und man schaut, wie man es denn am besten machen kann. Das geht vom Wohnbau bis zur Verkehrserschließung, das umfasst die Ansiedelung sowohl eines Technologiezentrums als auch eines Fertigungsunternehmens.

 

Alles zusammen ergibt dann eine Stadt inklusive des sakralen Bereiches, der dort glücklicherweise von allen Religionsgemeinschaften gemeinsam entworfen wird. – Ich kann mich noch gut erinnern, welche Vorwürfe ich als Stadtrat hören musste, weil ich vorgeschlagen habe, dass wir dort einen sakralen Raum errichten! Da hat es geheißen: Es muss eine katholische Kirche sein! – Ja, diese soll es natürlich auch geben, aber es müssen dort selbstverständlich auch ein Tempel und eine Moschee sein können. In diesem sakralen Bereich müssen die Vielfalt dieser Stadt und die Vielfalt der Welt in dieser Stadt, in einer smarten, schlauen City, repräsentiert werden können. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Wenn ich mir anschaue, wer sich intensiv mit diesen Themen beschäftigt hat, dann kann ich das heute vorgelegte Buch zur Lektüre empfehlen, erschienen in der Reihe „Perspektiven - Der Aufbau“. Darin finden Sie nicht nur die Artikel, die von jenen verfasst wurden, die an der Smart-City-Strategie mitgearbeitet haben, sondern vor allem auch entsprechende Vorschläge.

 

Herr Kollege Juraczka! Herr Kollege Stiftner! Ich weiß jetzt nicht sicher, wer von Ihnen beiden gesagt hat, dass wir eine Telematiklösung für das Verkehrswesen brauchen. – Nicht böse sein! Diese haben wir! Das gibt es! Es gibt die Internetseite „anachb.at“. Diese steht im Netz, und dort können Sie sich aussuchen, ob Sie umweltfreundlich unterwegs sein wollen, nämlich mit dem Rad, zu Fuß oder mit dem öffentlichen Verkehr, oder mit dem Auto fahren wollen. Und wenn Sie unbedingt das Auto brauchen, dann finden Sie dort auch, wie Sie in Wien mit dem Auto wohin kommen und wie lange Sie fahren müssen. Außerdem finden Sie dort auch die Car Flow Data der Taxi-Flotten in Wien. – All das gibt es, man muss es nur nutzen! Aber man muss eben das, was die Stadt zur Verfügung stellt, auch annehmen, anstatt zu sagen: Das interessiert mich nicht, denn ich bin die Opposition!

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Noch einmal: Das, was in dieser Smart-City-Strategie entwickelt wurde, zeigt die Leistungsfähigkeit der Wissenschaft und die Innovationskraft dieser Stadt. Das, was wir aus dieser Innovationskraft nutzen, ergibt die Smart City, und diese Smart City ist etwas ganz Schlaues.

 

Abschließend zitiere ich den Planungsdirektor aus der genannten Broschüre „Perspektiven“: „Wer für alle Wohlstand, Sicherheit und Beschäftigung haben möchte, muss permanent die Stadt neu erfinden und gestalten. Das ist schlau.“ – Das kann man nur unterschreiben! In diesem Sinne fordere ich Sie auf: Schauen wir, dass wir die schlaue, die innovative und die smarte Stadt Wien auch weiter bauen! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Dipl-Ing Martin Margulies: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Prof Eisenstein. – Sie haben drei Minuten.

 

14.17.47

GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Danke schön. – Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Herr Klubobmann Dipl-Ing Schicker hat gemeint, ich hätte mich vertan, die Projekte seien nämlich längerfristig als zehn Jahre. – Ja. Grundsätzlich haben Sie sicherlich recht! Aber ich darf Ihnen aus dem Strategiepapier, Seite 29, ein verkürztes Zitat bringen: Hier heißt es, dass „auf

 

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