Gemeinderat, 55. Sitzung vom 25.06.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 17 von 94
jetzt erbracht werden, ohne dass man dort schlafen oder sich hinlegen muss. Das heißt, die Leistungsstärke eines Krankenhauses wird zukünftig in einem deutlich geringeren Ausmaß an der Bettenanzahl gemessen werden als vielmehr an der Leistungsdichte.
Wenn Ihre Frage – sie war nicht klar so formuliert, aber ich beantworte sie jetzt einfach – in die Richtung geht, ob geplant ist, dass das AKH ein Spital wird, das sozusagen nur für Forschung und Lehre da ist und nicht das große Spital für Patientenversorgung ist, dann sage ich: Nein, das ist nicht das Ziel; weil ich ganz fest davon überzeugt bin, dass im Sinne der Patientinnen und Patienten, aber auch im Sinne der Lehre und der Forschung die große Anzahl an Patientinnen und Patienten notwendig ist, um exzellente Ergebnisse zu erbringen.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Sehr geehrte Frau Stadträtin, ich danke für die Beantwortung dieser Frage.
Wir kommen nun zur 6. Anfrage (FSP – 01889-2014/0001 – KSP/GM). Sie wurde von Frau GRin Mörk gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal gerichtet. (Am 1. Juli wird die MA 17 – Integration und Diversität 10 Jahre alt. Sie haben die Gründung der MA 17 im Jahr 2004 immer wieder als Pionierleistung bezeichnet. Warum war das damals ein wichtiger Schritt und was hat sich seither verändert?)
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!
Unverhofft kommt oft. Gestern habe ich in meinen zusammenfassenden Worten beim Rechnungsabschluss noch die Gelegenheit genutzt – schon wissend, dass wir heute die 6. Anfrage haben –, mich bei der Magistratsabteilung 17 zu bedanken und ihr alles Gute zu wünschen. Jetzt gibt es doch noch die Gelegenheit, auch ein bisschen über die Geschichte dieser Magistratsabteilung und ihrer Entstehung zu sagen, und das freut mich sehr.
Die Frage geht ja in Richtung: War es eine Pionierleistung? – Nun könnten wir sagen, das geht sich aus, sagen wir Ja, und die Frage ist beantwortet (Heiterkeit bei der Rednerin.), aber das wäre mir zu kurz gefasst. Es ist eine Pionierleistung gewesen. Ich merke das heute noch, wenn ich auf die LandesintegrationsreferentInnenkonferenz gehe, oder wenn wir Tagungen haben vom Integrationsausschuss des Städtebundes, wo man viele Länder und Städte trifft, die am Anfang oft ein bisschen skeptisch auf uns geschaut haben, manche ein bisschen neidisch, manche vielleicht auch ein bisschen hämisch. Im Laufe der Jahre haben dann aber doch viele diesen Schritt gesetzt und haben Integrationsarbeit in ihren Städten, in ihren Ländern strukturell verankert. So gibt es in Österreich seit einigen Jahren auch eine eigene Integrationssektion in einem Ministerium.
So kann man sehen, dass wir vor zehn Jahren in einer Situation waren, in der Integration sicher noch nicht als ein Zukunftsthema angekommen war; dass wir aber einen wesentlichen und, man muss auch sagen, mutigen Schritt gesetzt haben. Das hat natürlich nicht nur bedeutet, dass es eine organisatorische, strukturelle Veränderung gegeben hat in der Stadt Wien, sondern es war natürlich ein Paradigmenwechsel.
Einen Paradigmenwechsel von der Wiener Integrationspolitik zu einer diversitätsorientierten Politik beziehungsweise zu einer Diversitätspolitik zu organisieren, war die große Herausforderung. Das war eine Weichenstellung, und man kann heute, nach zehn Jahren Bestehen der MA 17 sagen, dass das an Bedeutung überhaupt nichts eingebüßt hat.
Man muss auch sehen, dass die Stadt Wien – darüber diskutieren wir in diesem Haus immer wieder – eine von Zuwanderung geprägte Stadt ist, sie ist eine internationale Metropole. Aus diesem Grund wird es für uns noch lange gelten, Zuwanderung in dieser Stadt zu gestalten; und die Frage ist: Wie geht man das an? Unsere Idee dazu war eben, dass wir als Stadt da auch wirklich Leistung bringen und dass es wichtig ist, diese Aufgabe auch gut und professionell bewältigen zu können.
Denn schauen wir in die Geschichte zurück. Die Geschichte der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter ist heuer 50 Jahre alt. Man ist damals von einem Verständnis ausgegangen, dass die Menschen hierher kommen und eher kurz bleiben. Das war das Paradigma, jahrzehntelang. Und selbst als die Menschen hergekommen sind und ihre Familien schon geholt haben, ihre Frauen, ihre Kinder, und viele Jahre vergangen sind, hat man das eigentlich immer noch als eine sehr temporäre, eine befristete Situation gesehen und hat daher kaum politisch reagiert.
Da war Wien Vorreiterin, indem Wien als erste Stadt in den 1990er Jahren das Paradigma der Gastarbeiterin, des Gastarbeiters verabschiedet hat und auf Integration gesetzt hat. Das war, indem wir 1992 den Integrationsfonds gegründet haben, indem wir 1996 die erste Integrationsstadträtin bekommen haben. Im Übrigen hat diese hochrangige Ansiedlung in der Stadtregierung dem Thema natürlich auch immer das entsprechende Gewicht gegeben. Das war gut so.
Der WIF, der Wiener Integrationsfonds, hat damals seine Aufgabe darin gesehen, Migrantinnen und Migranten zu beraten, zu schauen, dass Sprachkurse angeboten werden, sie dorthin zu vermitteln, sie zu organisieren und auch integrationsrelevante Projekte zu fördern.
Zehn Jahre später hat man gesagt: Okay, gut, das sind notwendige Vorarbeiten gewesen, aber wir müssen in die Verpflichtung, in die Verantwortung als Stadt gehen. Daher haben wir am 1. Juli 2004 die Magistratsabteilung 17 geschaffen, weil wir eben gesagt haben, die Verantwortung der Stadtverwaltung ist richtig. Der Fonds, ich sage das jetzt nicht abwertend, ist ein bisschen zu wenig gewesen. Man hat gesagt, man nimmt es ernst, deshalb wollte man es einfach so organisieren. Ich glaube, das war ein richtiger Schritt.
Was damit natürlich auch gekommen ist, ist, dass wir die Abteilung nicht nur Integrationsabteilung genannt haben, sondern Integrations- und Diversitätsabteilung, weil wir eben damit zeigen wollten, es geht auch um neue Aufgaben und um ein neues Verständnis, wofür uns das Wort Integration alleine nicht ausreichend erschien.
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