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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 23.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 103 von 105

 

Idee, eine konstruktive Kritik an diesen zwei sehr dicken Berichten, an dem, was wir gemeinsam im vergangenen Jahr an Kultur- und Wissenschaftspolitik gemacht haben.

 

Nun weiß ich ja, dass mit Kulturpolitik keine Wahlen gewonnen werden; aber ich habe mir vorgestellt, ich würde dort oben sitzen und nicht der sozialdemokratische Kulturpolitiker sein. – Es ist nett, dass die zwei Damen hinten zuhören, ich freue mich sehr darüber. – Ich habe mir vorgestellt, ich würde dort oben sitzen und mir die Debattenbeiträge anhören. Ich müsste mir dann überlegen: Wem traue ich da jetzt eher zu, Kulturpolitik in dieser Stadt zu machen? Aber dieser völlige Mangel an eigener Idee, an eigener Ambition, an eigenen konstruktiven Vorschlägen, der ist tatsächlich nicht nur enttäuschend, sondern erschütternd; insbesondere für eine Partei, wie die ÖVP, die doch irgendwann einmal auch den Kulturstadtrat gestellt hat.

 

Mir ist es wurscht, muss ich ganz ehrlich sagen, mir ist es egal. Ich habe Sie, nämlich beide Parteien, immer wieder dazu eingeladen mitzumachen: bei einem konstruktiven Dialog, bei der Theaterreform – einem ganz großen, wesentlichen Vorhaben der Kulturpolitik der Stadt. Ich habe Sie jetzt bei der Neuausrichtung des Wien Museums eingeladen – immerhin auch ein ganz großes, wichtiges Vorhaben. Nein, Sie steigen aus. Sie sagen, Sie können das nicht mehr nachvollziehen, weil das jetzt bei der Wien Holding ist, weil das irgendwo bei einer Gesellschaft ist, wo Sie sagen, das können Sie ja nicht machen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie machen Fundamentalopposition auch in der Kulturpolitik. Ich halte das für schade, denn gerade mit der Kulturpolitik werden, wie ich schon gesagt habe, keine Wahlen gewonnen. Ihre Vorgängerin hat ja selber gesagt, das ist ein Pipifax-Ressort. Und genau so behandeln Sie es auch weiter. Aber dann versuchen Sie doch, nicht sozusagen einfach nachzubeten, was Sie irgendwo in einer Zeitung als Kritik an der Kulturpolitik gelesen haben, sondern hören Sie dann überhaupt auf, dann brauchen wir das auch nicht mehr zu debattieren. Denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, was von Ihnen kommt, ist weniger als nichts, keine Idee, keine konstruktiven Vorschläge, kein Mitmachen, sondern Ausschlagen von Einladungen. Auch dort, wo ich sage, das sind größere Projekte, da macht es vielleicht Sinn, dass Sie mitmachen können, steigen Sie aus.

 

Ich finde das schade, weil es hier in diesem Haus – jedenfalls für diesen Zeitraum, den ich überblickt habe – auch schon anders möglich war, Kulturpolitik zu machen und durchaus bei der einen oder anderen Sache zusammenzugehen, durchaus bei der einen oder anderen Sache eine vernünftige Diskussion zu führen, durchaus den einen oder anderen Weg miteinander zu gehen.

 

Jetzt aber zum Rechnungsabschluss. Der Rechnungsabschluss zeigt einmal mehr, dass wir in dieser Stadt versuchen, die Kulturpolitik, die Kultur und die Unterstützung von Kunst nicht nur ausreichend zu finanzieren, sondern auch ernst zu nehmen; nämlich als einen ganz wichtigen Bestandteil des Selbstverständnisses der Stadt, als einen ganz wichtigen Bestandteil auch der Außengerichtetheit der Stadt, aber auch für die Menschen hier. Die Kultur ist jener Bereich, den die Menschen in Wien, die Wienerinnen und Wiener, mit dem höchsten Prozentsatz der Zustimmung versehen, weit über 90 Prozent. Und diese Zustimmung steigt noch.

 

Sonst könnten wir ja sagen, das wird eben gefragt, mein Gott, die Kultur ist nicht so wichtig; aber wenn man sich die Umfragen, die Analysen und die Studie „Leben in Wien“ anschaut – eine sehr tiefgehende Analyse mit einem Sampling von 5 000 Befragten –, erkennt man Folgendes: Nicht nur, dass wir hier den Menschen ein Angebot machen, das sie annehmen – über 20 Millionen Besucherinnen und Besucher in Kultureinrichtungen der Stadt Jahr für Jahr –, sondern sie befürworten und unterstützen das auch. Sie sagen, ja, das ist sehr gut, was die Künstlerinnen, Künstler und Kultureinrichtungen mit unserer Unterstützung machen. Das Kulturangebot insgesamt ist eines, das den höchsten Zustimmungsgrad von allen Sachbereichen in den letzten Jahren überhaupt hat, und ist auch noch gestiegen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben auch in diesem Rechnungsabschluss wieder eine Steigerung von 2,3 Prozent gegenüber dem Voranschlag mit 237 Millionen EUR. Und wenn man sich anschaut, was in den vergangenen 10 Jahren geschehen ist – davon waren 5 Jahre Wirtschaftskrise –, dann muss man feststellen, dass wir von 191 Millionen EUR im Jahr 2003 auf 237 Millionen EUR im Jahr 2013 gestiegen sind. Das sind um 46 Millionen EUR mehr oder 45 Prozent innerhalb von 10 Jahren. Das ist eine in Zahlen gegossene Kulturpolitik der Stadt, das ist ein Bekenntnis der Stadt zur Kulturpolitik, und das lassen wir uns von Ihnen nicht nehmen! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben auch im vergangenen Jahr versucht, Schwerpunkte zu setzen, nämlich auf Basis von sehr intensiven Diskussionen, von inhaltlichen Auseinandersetzungen, wie sich das in der Kulturpolitik gehört. Das haben wir mit unseren Partnerinnen und Partnern von den Grünen gemacht. Da gab es immer wieder auch heftige Diskussionen, selbstverständlich – ich würde nicht in einer Regierung, auch wenn sie monocolor ist, sein wollen, wo man nicht vorher heftig darüber diskutiert, was man eigentlich tut –, und diese Diskussionen haben auch zu Ergebnissen geführt.

 

Wir haben beispielsweise im Theaterbereich, es wurde heute schon angesprochen, sehr viel Neues gemacht. Wir sind neue Partnerschaften eingegangen. Wir versuchen, die Kulturpolitik, auch gerade, was den Theaterbereich anbelangt, an die verschiedenen neuen Ansprüche anzupassen. Es sind beispielsweise folgende Partnerschaften eingegangen worden: Jene zwischen dem Stadtkino und dem Künstlerhaus; Theater an der Wien, das vielverschmähte Vereinigte-Bühnen-Theater, und Kammeroper haben ein neues Opernhaus, ein neues Ensemble entstehen lassen; die Musiktheaterplattform, Nestroyhof und Salon5; und als jüngstes Beispiel wäre noch die Partnerschaft zwischen Garage X und dem Kabelwerk unter der Dachmarke WERK X zu erwähnen.

 

In Wien wird im Durchschnitt ein neues Theater pro

 

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