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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 24.03.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

17. (00497-2014/0001-GGU; WKN, P 35) Die tarifmäßigen Entgelte je angefangene Einheit für die Räumung von Senkgruben, Kläranlagen und Abscheidern aller Art sowie für die Einbringung besonderer Arbeitsleistungen und Beistellung von Geräten durch die Unternehmung Wien Kanal werden mit Wirkung vom 1. Juli 2014 aufgehoben.

 

(Redner: GR Ing Udo Guggenbichler.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

18. (00526-2014/0001-GJS; MA 13, P 14) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv für das Projekt Wasserspielplatz Donauinsel für den Zeitraum 1. Mai 2014 bis Mitte September 2014 in der Höhe von 61 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Gabriele Mörk

 

19. (00384-2014/0001-GSK; MA 21, P 30) Plan Nr 8016: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Preindlgasse, Linienzug 1-2, Bezirksgrenze, Linienzug 3-4, Fleschgasse, Hietzinger Hauptstraße, Linienzug 5-6, Münichreithstraße, Linienzug 7-8, St-Veit-Gasse, Kupelwiesergasse, Hietzinger Hauptstraße, Linienzug 9-12, Hietzinger Hauptstraße im 13. Bezirk, KatGen Unter St Veit, Ober St Veit und Unterbaumgarten sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien für Teilbereiche des Plangebietes (Beilage Nr 120/14)

 

(Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Günter Kasal, GR Dr Alois Mayer und GR Mag Rüdiger Maresch, tatsächliche Berichtigungen von GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Günter Kasal, GR Mag Rüdiger Maresch und GR Wolfgang Irschik.)

 

Folgende fünf Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

20. (00446-2014/0001-GSK; MA 28, P 32) Das Vorhaben HB 223 – 16, Koppstraße mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 766 000 EUR wird genehmigt. Von dem auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallenden Betrag in Höhe von 2 315 000 EUR sind 2 000 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 160 101 (MA 28 Bau), 49 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 160 401 (MA 28 VZ), 36 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 160 501 (MA 28 BM), 50 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 160 601 (MA 42) und 180 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/050 932 (MA 33 VLSA inklusive Grabungsarbeiten) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in Höhe von 3 451 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

21. (00580-2014/0001-GIF; MA 17, P 1) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

22. (00581-2014/0001-GIF; MA 17, P 2) Die Subvention an den Verein Miteinander Lernen - Birlikte Öğrenelim, Beratungs-, Bildungs- und Psychotherapiezentrum für Frauen, Kinder und Familien in der Höhe von 231 957 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Safak Akcay

 

23. (00567-2014/0001-GIF; MA 57, P 4) Die Förderung an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit für den Arbeitsbereich Gesundheitsberatung für Frauen mit Migrationserfahrung am Standort FEM Süd in der Höhe von 139 650 EUR für das Jahr 2014 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

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