Gemeinderat, 48. Sitzung vom 30.01.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 56 von 63
lukrieren. – Daher gehe ich davon aus, dass offenbar nicht richtig ist, was da steht!
Wir hatten neulich einen ähnlichen Fall, das möchte ich auch kurz erwähnen. Diesfalls ging es ums Sigmund Freud-Museum. Bei der MA 7 schienen insgesamt 270 000 EUR als Sachaufwand und Personalaufwand auf. Auch dabei geht sich die ganze Einnahmen-Ausgaben-Rechnung genau auf die Subvention aus. Ich habe dann nachgefragt, und deswegen ist das jetzt nicht auf der Tagesordnung. Herr Prof Ehalt hat mir damals erklärt, dass sich das so verhält, weil sie es neu von der Finanz übernommen haben, denn natürlich habe das Sigmund Freud-Museum Einnahmen von sogar 700 000 EUR durch Kartenverkäufe und von 122 000 EUR in Form von Sponsorengeldern. – Dann schaut die Welt natürlich schon wieder ganz anders aus!
Wenn ich aber jetzt einen Akt bekomme, in dem in einem Rechenzyklus nur die Subvention der Stadt Wien geschlossen den Ausgaben gegenübersteht, dann ist das offensichtlich keine vollständige Information! Ich würde mir wünschen, weil das ja auch in der Vergangenheit immer der Fall war, dass es auch in Zukunft wieder verstärkt so gehandhabt wird, dass die Akten, die wir bekommen, uns die Möglichkeit geben, uns wirklich einen Überblick über die Geldsumme zu verschaffen, die ein Verein bekommt. Normalerweise scheinen dort Subventionen durch die MA 7, andere Dienststellen der Stadt Wien und des Bundes, um die angesucht wurde, sowie Sponsorengelder und Eigenleistungen auf. Dann kann man sich ungefähr vorstellen, welche Einnahmen ein Verein hat, in welchem Verhältnis die Summen zueinander stehen und wie hoch die Ausgaben sind. – Ich würde mir wünschen, dass das bei diesen Aktenstücken in Zukunft so gehandhabt wird, damit wir uns ein ehrliches Bild machen können!
In diesem Falle – auch in Anbetracht des anderen Arguments, dass wir eigentlich nicht einsehen, warum man eine Online-Ausgabe in Englisch fördern muss, wenn hinten und vorne das Geld nicht zusammengeht, die Bundesministerien 500 Millionen sparen müssen und auch die Stadt Wien gut daran tut, überall zu sparen, weil das Geld einfach nicht mehr da ist – lehnen wir auch einen so kleinen Betrag ab. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau GRin Schinner. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Katharina Schinner (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Vorsitzender!
Zuerst muss man einmal ganz klar sagen: Ich meine, man sollte sich ein bisschen informieren, wenn man nicht versteht, warum die englische Online-Ausgabe der „Springerin“ subventioniert wird! Dann wird man nämlich feststellen, dass gerade die „Springerin“ wirklich das Magazin im zeitgenössischen Kunstbereich ist. Gerade diese Zeitschrift mit dem Standort in Wien wird in der ganzen Welt gelesen, und die englische Sprache ist natürlich der Schlüssel dafür, dass die „Springerin“, die in Wien entsteht, weltweit gelesen wird. Es arbeiten ganz tolle Leute daran, zum Beispiel Hedi Saxenhuber und Georg Schöllhammer, die im Zuge der dOCUMENTA, im Zuge von Publikationen und Museumsausstellungen ganz großartige Arbeit leisten. – Man sollte sich also einerseits einmal die „Springerin“ anschauen und sich andererseits mit dem nationalen und internationalen Kunstmarkt auseinandersetzen.
Zweiter Punkt: Mittlerweile nehmen natürlich auch Online-Ausgaben Werbegelder ein, weil sie ja Banner haben und es verschiedene Modelle des Sponsoring gibt. Das ist natürlich auch in diesem Bereich möglich. – In diesem Sinne können wir, glaube ich, wirklich stolz sein, dass wir ein solches Kunstmagazin haben, das Leserinnen und Leser auf der ganzen Welt hat! – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort. Ich bitte daher jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Frau Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Das ist mit Zustimmung der ÖVP, der SPÖ und der Grünen mehrstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 44 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Abschluss einer Dreijahresvereinbarung mit dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag Straubinger, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag Sybille Straubinger, MBA: Ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Akt.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Danke. Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Dr Wansch. Ich erteile ihm das Wort.
GR Mag Dr Alfred Wansch (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause an den Bildschirmen!
Bei der gegenständlichen Postnummer geht es um den Abschluss einer Dreijahresvereinbarung mit dem WWTF, dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds. – Ich sage an dieser Stelle ein klares und überzeugtes Ja der FPÖ zur Förderung von Wissenschaft und Forschung in Wien. In Wissenschaft und Forschung investiertes Geld bedeutet Sicherung der Zukunft. Wissenschaft und Forschung sind die Grundlagen für ein Bestehen im globalen Wettbewerb der Staaten und auch der Städte.
Bei der Beschäftigung mit diesem Tagesordnungspunkt erhebt sich jedoch die Frage, wie es um die Zukunft von Wissenschaft und Forschung in Wien bestellt ist. Wie hat die seit Jahrzehnten die Stadt beherrschende SPÖ für diese Zukunft die Weichen gestellt? Was ist der Beitrag der Grünen zur Sicherung von Wissenschaft und Forschung in Wien?
Den Beitrag der Grünen kennen wir. Sie entziehen dem zur Verfügung stehenden Topf für Wissenschaft und Forschung hunderttausende Euro für die nutz- und
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
