Gemeinderat, 43. Sitzung vom 26.09.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 49 von 68
terreich. Es gibt Literaturstipendien, es gibt vom Bundesministerium für Unterricht und Kunst Stipendien, es gibt auf der Universität und auf der Österreichischen Akademie der Wissenschaft Wissenschaftsstipendien. Das ist dazu da, dass sich junge Künstler oder junge Wissenschaftler, die in ihrer Anfangsphase sind und es nicht leicht haben, in Ruhe mit einem Projekt, mit einem Forschungsprojekt und einem künstlerischen Projekt auseinandersetzen können, daran arbeiten können und ein Projekt verwirklichen können, ohne Existenzängste haben zu müssen. Das ist ein begrenzter Zeitraum, der auch dazu dient, sich zu vernetzen, auf neue Ideen zu kommen, sich einen Schritt weiterzubringen. Das passiert mit Menschen, die hier leben, die ins Ausland gehen. Das gilt für Menschen, die zu uns kommen. Ich glaube, das ist eine ganz eine wichtige Einrichtung, die nicht viel Geld kostet, sondern ein kleiner Beitrag dazu ist, dass Menschen näherrücken, dass sich Institutionen und Menschen vernetzen und dass jungen Menschen geholfen wird, in einem neuen Berufszweig, in einem künstlerischen Bereich Fuß zu fassen, der letztlich ein ganz wichtiger Beitrag für diese Kunst- und Kulturstadt Wien ist. Ich bitte Sie daher auch um Zustimmung zu diesem Projekt, denn so vielfältig wie die Stadt ist, so vielfältig sind auch die Unterstützungen, die wir heute beschließen. Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zu einer tatsächlichen Berichtigung ist Herr GR Kopietz gemeldet. Ich erteile es ihm.
GR Prof Harry Kopietz (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Aufpassen, nur der guten Ordnung halber. Es ist der FPÖ und deren Vertretern unbenommen, diese Handhaltung besonders zu interpretieren. (GR Mag Dietbert Kowarik: Das machen Sie aber auch!) Das ist Ihr Problem und nicht das, wie dann andere diese Interpretationen aufgreifen. (GR Mag Dietbert Kowarik: Das machen Sie aber auch!) Immerhin haben Vilimsky und Kickl in einer Presseaussendung dargestellt: Warum regt’s euch auf (GR Mag Dietbert Kowarik: Das ist jetzt die tatsächliche Berichtigung?), das ist ein in Burschenschafterkreisen üblicher Gruß, nachzulesen heute noch in der APA. Außerdem eine OTS-Aussendung, zuhören, Herr Kollege, nur der guten Ordnung halber ... (GR Mag Dietbert Kowarik: Ist das eine tatsächliche Berichtigung?) Nicht aufregen, zuhören! Nur der guten Ordnung halber (GR Mag Dietbert Kowarik: Ist das eine tatsächliche Berichtigung?), es war Ihr großer Denker (GR Mag Dietbert Kowarik: Eigentlich sollten Sie ja wissen, was eine tatsächliche Berichtigung ist!), der letztendlich auch zu der Abbildung einiger prominenter Absender ausgesendet hat. Wir waren selbst durchaus erstaunt, klar, dass bedeutsame Menschen - da hat er mich auch gemeint, ich bin da sehr glücklich darüber -, in Augenblicken des Jubels (GR Mag Dietbert Kowarik: Eine tatsächliche Berichtigung! Was soll das, Frau Vorsitzende?), der Freude und der Siegesgewissheit sich noch die Zeit nehmen, politische Geheimcodes abzusenden, um damit offenbar indirekt Wahlkampfhilfe für die FPÖ zu leisten! (GR Mag Dietbert Kowarik: Frau Vorsitzende, sagen Sie ihm, was eine tatsächliche Berichtigung ist!) Es ist und bleibt für Sie ein Geheimcode und nicht von uns! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. )
Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Leeb. Ich erteile es ihr. (GR Mag Dietbert Kowarik: Das war eine tatsächliche Berichtigung! Lesen Sie nach, Herr Kollege. Lesen Sie nach! – Aufregung bei der FPÖ.) Sie haben das Wort, Frau Gemeinderätin.
GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Vielen Dank! Ich versuche jetzt noch einmal, zum Aktenstück zu sprechen. Der Herr Kollege Lobo hat uns ja direkt angesprochen. Deswegen erlaube ich mir, noch ein paar Worte dazu zu sagen. Ja, wir sind für Stipendien, weil ich glaube, es kann gerade im Kunstbereich nie genug Stipendien geben und so viele gibt’s ja in Wien nicht.
Wir stimmen deswegen nicht zu, weil ich glaube, dass die MA 7 sehr wohl darüber entscheiden kann, ob man ein Stipendium gewährt oder nicht. Ich glaube nicht, dass es einen grünen Freundesverein dazu braucht, ein Stipendium zu vergeben.
Die GRÜNEN haben sich ja früher immer sehr dagegen ausgesprochen, wenn es um Förderungen im Kulturbereich gegangen ist, die über einen roten Verein gingen. Zum Beispiel Sammlung Rotes Wien möchte ich anführen. Da haben Sie sich ja recht billig einkaufen lassen, denn der Herr Lobo ist jetzt ganz glücklich, jüngst hat er dort sogar eine Ausstellung eröffnen dürfen! Also wir kennen jetzt zumindest den Preis des Herrn Lobo: Er darf eine Ausstellung eröffnen, kriegt einen eigenen Verein, und alles ist gut. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Eine Anmerkung noch zu dem Thema „Politik fordert eine bestimmte Form der Kultur ein“. Ich glaube, dass Künstler ein sehr feines Sensorium dafür haben, was in ihrem Umfeld, was auf dieser Welt passiert. Ich glaube, es steht der Politik nicht gut an, Kunst zu instrumentalisieren und Kunst anzuschaffen. Davon bin ich überzeugt: Da sollten wir uns raushalten! Die Künstler wissen genau, welche Form von Kunst sie treiben wollen und betreiben wollen. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Lobo. Ich erteile es ihm.
GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich muss jetzt schon sagen, ich kann es natürlich nicht so stehen lassen, wenn hier von Freundesvereinen gesprochen wird. Es handelt sich hier um einen unabhängigen Verein, der mit einer unabhängigen Jury (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) Stipendien vergibt. Ich lese Ihnen jetzt schlicht und einfach die Namen dieser Jurymitglieder vor, dann können sich nämlich jeder und jede selbst ein Bild machen, ob das unabhängige Jurys sind. (GR Dkfm Dr Fritz Aichinger: Mit welchem Argument? Wozu brauchen wir Vereine ...)
Die Jury des Vorjahres bestand aus Lisa Bolyos, Yasmina Haddad, Ivan Jurica, Nina Kusturica - kennen Sie vielleicht, ich weiß nicht -, Aslı Kışlal, Maja Osojnik und Julya Rabinowich. Das sind alles ausgewiesene Künstlerinnen und Künstler, die selbst diesen sogenann
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