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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 25.06.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 81

 

hat Wolfgang Schlag, der diesen jetzt leitet, aber ganz neue Erfahrungen und tolle Projekte bei den Festwochen gemacht.

 

Wie Isabella Leeb dankenswerterweise schon erwähnt hat, gibt es auf Grund unserer Initiative eine neue Initiative, nämlich das „Kültür Gemma!“, in deren Rahmen wir gezielt Migranten und Migrantinnen fördern, die ein Jahr lang ein Stipendium von 1 000 EUR pro Monat bekommen, um neue Initiativen auf den Weg zu bringen.

 

Ich glaube auch, dass es Sinn macht, hier sehr personenbezogen noch mehr zu fördern, und ich hoffe, dass wir diese Projekte ausbauen können.

 

Wir tun, wie gesagt, trotz relativ knapper Budgets hier unser Bestes, und es ist wirklich auch im internationalen Vergleich erstaunlich – und ich glaube, darauf können wir stolz sein! –, wie viel wir in diesem Bereich auf den Weg gebracht haben. – Herzlichen Dank. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Seine selbstgewählte Redezeit beträgt 16 Minuten.

 

15.54.18

†GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Vorweg wollte ich auch noch feststellen: Diesen beiden Anträgen der ÖVP betreffend einen jährlichen Subventionsbericht – das ist eine alte Forderung von uns – und die Zielvereinbarung bei größeren Kulturorganisationen einerseits und betreffend Straßenbenennungen andererseits werden wir zustimmen.

 

Ich kann mich eigentlich vollinhaltlich dem anschließen, was Kollegin Leeb gesagt hat. Ich möchte feststellen – werde aber nicht länger darauf eingehen, weil mein Kollege Eisenstein ohnedies über diese Dinge sprechen wird –, dass wir darauf Wert legen, dass nichts umbenannt wird. Zusatztafeln sind in Ordnung. Wir betrachten heute die Geschichte vielleicht mit anderen Augen, als die in der jeweiligen Zeit Lebenden diese gesehen haben. Das ist klar, wir wollen aber keine Umbenennungen.

 

Wenn hier steht, dass es sich um objektivierbare Verdienste handeln muss, dann sage ich: Keine Frage! Das ist nichts besonders Neues. Eine historische Vorabprüfung gibt es schon lange, und eine Interkalarfrist gibt es auch schon lange. Mit dem Wien-Bezug, vor allem im Zusammenhang mit Gender, werden wir allerdings – da bin ich deiner Meinung – Schwierigkeiten haben. Ein Beispiel: Bei Janis Joplin und Edith Piaf ist ein Wien-Bezug, außer dass man diese Musik auch hier vielleicht gern hört, wahrscheinlich nicht gegeben, wir haben aber jetzt Straßen nach ihnen benannt. – Wir werden sehen, wie sich das anlassen wird!

 

Im Antrag ist ja auch von einem „verstärkten“ Bezug die Rede, denn wenn man dieses Wort nicht hinzufügt, wird es wahrscheinlich aus den eben genannten historischen Gründen lange dauern, bis es mit dem ausgeglichenen Verhältnis so weit ist.

 

Widerspiegelung der Diversität als Zuwanderungsstaat: Ja. Wenn die anderen Punkte erfüllt sind, dann haben wir überhaupt nichts dagegen. Wenn es objektivierbare Verdienste für die Stadt Wien gibt, dann soll das so sein!

 

Kollege Lobo! Ich muss dir übrigens sagen: Wir freuen uns auch, dass endlich der 8. Mai in der Form gewürdigt wird, wie man sich das vorstellt! Er wird jetzt offiziell gewürdigt mit Konzert und mit Mahnwache des Bundesheeres. Endlich wird dieser Tag vom offiziellen Österreich wahrgenommen! Das ist das, was wir wollten. Und wir haben selbstverständlich – wenn wir schon von Straßennamen reden – auch der Benennung „Straße des 8. Mai“ aus diesen Gründen zugestimmt.

 

Betreffend den Rechnungsabschluss kann ich mich in meiner Kritik eigentlich auch der Kollegin Leeb anschließen. Ich möchte aber die Gelegenheit wahrnehmen, ein bisschen über Dinge zu reden, die nicht geschehen sind.

 

In diesem Zusammenhang ist in erster Linie das Wien Museum zu nennen. Wir haben gerade keine ganz schlechte Zusammenarbeit im Kulturausschuss, und ich werde jetzt hinsichtlich des Wien Museums nicht polemisieren. Dazu wird es vielleicht noch eine Gelegenheit geben, wenn es denn so sein soll. Ich werde aber meine Meinung und die Meinung meiner Fraktion sagen, was wir uns hinsichtlich des Standortes des Wien Museums wünschen würden und was unserer Meinung nach der richtige Standort wäre.

 

Erstens steht im Regierungsübereinkommen von 2010, dass ein architektonisches Signal gesetzt und eine biologische Bauweise gewählt werden sollen. Diese beiden Kriterien stehen im Regierungsübereinkommen. Dann ist aber lange nichts geschehen, dann hat man sich irgendwann auf zwei Standorte festgelegt, und hinsichtlich dieser zwei Standorte wurde einiges unternommen. Im Architekturzentrum gab es eine Enquete mit 40 Experten aus dem In- und Ausland – Architekten, Museumsbetreiber, Stadtplaner und so weiter –, die ihre Meinung dazu gesagt haben. Diese Meinung ist meinem Gefühl nach in eine gewisse Richtung gegangen.

 

Daraufhin gab es zwei Architektengruppen, die den Auftrag hatten, sich mit dem jeweiligen Standort, also dem Hauptbahnhof beziehungsweise dem Karlsplatz, zu beschäftigen. Ich war auch bei der entsprechenden Veranstaltung zugegen und habe mir das gerne angehört. Neulich war ich auch bei einer Podiumsdiskussion im „Panorama“ über Kunst und Kultur am Hauptbahnhof, wo unter anderem Frau Husslein und Herr Spiegelfeld diskutiert haben.

 

Meine Meinung dazu ist: Selbstverständlich gibt es für alles ein Pro und ein Kontra, ein Für und ein Wider. Zunächst kann die genannte Summe von 70 oder 100 Millionen EUR – ich weiß es jetzt nicht genau, aber sagen wir einmal, dass es 100 Millionen EUR sind – natürlich nicht alles sein. Denn was immer man tut: Entweder es ist dann oben am Hauptbahnhof noch nichts, oder es bleibt unten ein verlassener, ein bisschen baufälliger Haerdtl-Bau übrig, mit dem auch etwas geschehen muss.

 

Also wenn man sich mit der Sache auseinandersetzt, sollte man schon die Gesamtheit sehen. Wir können doch, wenn wir uns an das erinnern, was die Architekten gesagt haben, nicht wegschieben, dass der Karlsplatz in

 

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