«  1  »

 

Gemeinderat, 40. Sitzung vom 25.06.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 59 von 81

 

um dieselbe Menge an CO₂-Ausstößen in einem anderen Bereich wieder einzusparen.

 

Ich erzähle Ihnen all das nicht, weil es aus Jux und Tollerei geschieht. Es handelt sich hiebei weder um private Angelegenheiten noch um irgendjemandes Prestigeprojekte, sondern es handelt sich hier um einen Weg, den zu gehen wir seitens der Wiener Stadtregierung gemeinsam beschlossen haben, weil wir unsere Stadt fit halten wollen für die Zukunft, weil wir die Verantwortung dafür auf uns nehmen und diese auch tragen, weil wir zu unserer Verantwortung stehen, wenn es darum geht, eine Stadt zu haben, in der unsere Kinder und Enkelkinder ganz einfach das Leben genießen können, nämlich in einer Stadt mit Grünräumen, mit Freiräumen, mit leistbaren und schnellen öffentlichen Verkehrsmitteln, in einer Stadt, in der es nicht rund um die Uhr laut ist, in einer Stadt, die nicht krank macht, in einer Stadt, die ihren Beitrag für den Klimaschutz leistet.

 

Kurz: Wir wollen eine Stadt, in der man gerne lebt und die man nicht, ins Grüne fliehend, hinter sich lässt, weil man es nicht erträgt, im Inneren dieser Stadt zu leben und zu arbeiten. Wir arbeiten an einer Stadt, in der man leben möchte, und nicht an einer Stadt, in der man leben muss. Und wenn man diese Aufgabe ernst nimmt, dann bedeutet das, wie beschrieben, einige Maßnahmen im Verkehrsbereich, in die man investieren muss und die man auch umsetzen muss. Manchmal gibt es darüber große Kontroversen, aber ich bin überzeugt davon, dass in wenigen Jahren ab jetzt jeder sehen wird, dass sich dieser Weg lohnt und dass das für Wien etwas bringt! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Meine Damen und Herren! In der kurzen Zeit, die mir verbleibt, will ich auf den Bereich Planung zu sprechen kommen und hier ganz kurz einige wenige exemplarische Projekte ansprechen, die zeigen, welchen Weg wir auch hier gehen.

 

Zum einen wissen wir, nicht zuletzt auf Grund der Ergebnisse der Wiener Charta, dass die Wiener Bevölkerung sehr großen Wert auf zugängliche, qualitativ wirklich wertvolle öffentliche Freiräume legt. An oberster Stelle der Charta ist gleich drei Mal der Wunsch nach konsumfreien Freiräumen in der Stadt vorgekommen, in denen man sich aufhalten kann, die man genießen kann und die Möglichkeiten für Begegnung, für Austausch und für eine lebendige Stadt bieten.

 

Deshalb gehen wir in einem groß angelegten Programm die Ausgestaltung von öffentlichen Freiräumen an. Exemplarisch sind an dieser Stelle der Schwedenplatz, aber auch die Neugestaltung der Mariahilfer Straße zu erwähnen. Diese beiden Projekte wurden im Jahr 2012 angegangen, in diese wurde auch im Bereich der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung viel investiert, damit man vorab die Bedürfnisse der Bevölkerung erkennen und diese von vornherein in den Planungsprozess einfließen lassen kann. Diesen Weg wollen wir mit vielen weiteren Projekten in den nächsten Jahren fortsetzen.

 

Denselben Weg gehen wir bei der Entstehung und Entwicklung neuer Stadtviertel. An dieser Stelle will ich etwa den Nordbahnhof erwähnen, für den die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung gerade jetzt dieser Tage beginnt. Ein weiteres Projekt ist der Hauptbahnhof, für den auch in dieser Hinsicht neue Konzepte entwickelt werden, durch welche auch eine bessere Mischung von Arbeiten und Wohnen auf dem Areal ermöglicht wird. Und auch beim Gaswerk Leopoldau wurde sozusagen die Entwicklungsperspektive mit Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung von Anfang an angegangen.

 

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle versichern, dass wir diesen Weg gemeinsam mit der Magistratsabteilung 21 fortsetzen werden. Durch die Zusammenlegung der zwei Abteilungen in eine Abteilung sind auch die Weichen gestellt worden, um den Kapiteln Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation in den nächsten Jahren einen neuen Stellenwert zu geben, denn ich glaube, uns allen ist klar, dass das tatsächlich ein zentraler Aspekt für die Art und Weise ist, wie wir Politik in den nächsten Jahren machen möchten, machen müssen und machen werden. Es führt nämlich kein Weg mehr daran vorbei, dass man Bürger von Anfang an mit einbindet und ihnen die Möglichkeit gibt, ein Stück weit an zentralen Entscheidungen, die im Planungsbereich in der Stadt erfolgen, mitzuarbeiten und diese auch mitzugestalten.

 

Meine Redezeit ist jetzt gerade zu Ende gegangen. Ich möchte daher Folgendes zum Schluss sagen, bevor ich mich bei allen bedanke. – Ich weiß, dass man bisweilen glaubt, dass ich sozusagen für alles in der Stadt zuständig bin. Man kann das durchaus auch als Kompliment verstehen, warum auch immer und woher auch immer das kommt. Ich meine aber, man kann von erfahrenen Mandatarinnen und Mandataren des Hauses doch auch erwarten, dass sie sich ein wenig mit der Geschäftseinteilung des Magistrats auseinandersetzen, damit nicht Anträge, unabhängig davon, ob sie zulässig sind oder nicht, an mich gerichtet werden.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Sehr geehrte Frau Vizebürgermeister! Ich muss wirklich bitten, auf die Zeit zu schauen und zum Schlusssatz zu kommen!

 

VBgmin Mag Maria Vassilakou (fortsetzend): Mir bleibt an dieser Stelle nichts anderes, als mich bei den vielen Mitarbeitern meines Ressorts für ihr Engagement und für ihre Loyalität der Stadt gegenüber zu bedanken. Ich bedanke mich beim Koalitionspartner, und last but not least auch bei Ihnen, meine Damen und Herren von der Opposition, denn ohne Sie wäre das Leben fad! (Beifall bei GRÜNEN und bei SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke schön, Frau Vizebürgermeister. Ich muss so auf die Zeit schauen, bei uns sind alle gleich zu behandeln, da gibt es keine Ausnahmen.

 

15.26.05Zur Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb. Ihre Redezeit wird auf 12 Minuten eingestellt. Ich erteile ihr das Wort.

 

15.26.25

†GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

«  1  »