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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 21.11.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 69 von 70

 

Ausblick, der hat mir noch gefehlt, und ich hoffe, dass wir den Ausblick, wie es mit dem Stadthallenbad und mit anderen wichtigen Sportstätten in Wien weitergeht, in Bälde auch geliefert bekommen. Dann wird man darüber diskutieren und auch die notwendigen Beschlüsse durchaus auch einvernehmlich fassen können, denn es ist ja nicht gesagt, dass das hier nicht auf breite Zustimmung stoßen könnte. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Ing ... (GRin Ing Isabella Leeb – nach Rücksprache mit den gleichfalls noch zu Wort gemeldeten GRInnen Mag Dr Barbara Kappel und Mag Thomas Reindl auf ihren Sitzplatz zurückkehrend -: Nichts! Alle würden sich streichen lassen!) Bitte? (GRin Ing Isabella Leeb: Wir würden uns alle drei streichen lassen! – Es ist ein bisschen spät, ich weiß!) - Ich nehme das so zur Kenntnis, wenn das mit Frau Dr Kappel so besprochen wurde (GRin Mag Dr Barbara Kappel bejaht dies.) und mit Mag Reindl so besprochen wurde. (GR Mag Thomas Reindl: Ich verzichte!) – Okay. (GRin Mag Dr Barbara Kappel: Ich würde gerne noch eine kurze Stellungnahme machen! – GR Mag Thomas Reindl: Na dann! – GRin Ing Isabella Leeb: Nein, nein, nein! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)

 

16.11.55†GRin Mag Dr Barbara Kappel (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Eine tatsächliche Berichtigung – das liegt mir nämlich wirklich am Herzen – auf die Ausführungen des Kollegen Strobl, weil ...

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Moment! Eine tatsächliche Berichtigung muss angemeldet werden. - So gehen wir nicht vor! (Heiterkeit bei der SPÖ.) Ein bisschen Form sollen wir schon wahren. (GRin Mag Dr Barbara Kappel: Was soll ich jetzt tun? - GR Mag Wolfgang Jung: Sie kann jederzeit …) Nein, nicht „Sie kann jederzeit“. (GR Mag Wolfgang Jung: Aber wirklich! Das kann sie in jeder Rede sagen! – Wo sind wir denn? – GRin Mag Dr Barbara Kappel: Darf ich eine tatsächliche Berichtigung machen? – Neuerlicher Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Also bitte, versuchen wir das Ganze nicht ins Lächerliche zu ziehen! Das ist etwas, was genauso wenig geht! Wenn Frau Dr Kappel sagt, nein, ich nehme meine Wortmeldung wahr, und dann zum Rednerpult geht und sagt, ich mache eine tatsächliche Berichtigung, dann ist das etwas anderes!

 

Und daher, bitte: Wenn Sie eine tatsächliche Berichtigung machen wollen, dann bitte ich darum. (GRin Mag Dr Barbara Kappel: Danke sehr!) Aber das geht nicht so automatisch.

 

GRin Mag Dr Barbara Kappel (fortsetzend): Danke sehr, Herr Vorsitzender! Und bitte glauben Sie mir, ich wollte sicherlich nicht gegen die Geschäftsordnung des Hauses verstoßen. Ich hätte mich aber zu diesem Thema schon viel früher zu Wort gemeldet. Ich wollte gerne zu den Ausführungen des Herrn Berichterstatters Strobl kurz Stellung nehmen, weil ich bedauerlicherweise nach dem Tag ... (GR Kurt Wagner: Wenn Sie Stellung nehmen, ist es keine tatsächliche Berichtigung! – Weiterer Zwischenruf.) – Wie immer Sie das werten wollen, ich sage das jetzt einfach, weil ich glaube, wir haben so ein gutes Auskommen miteinander, dass ich das sagen kann.

 

Ich war bedauerlicherweise nicht anwesend bei der Postnummer 3, bei dem Schwerpunktthema, das eigentlich ein Thema des Finanzausschusses war, nämlich die gemeinsame Hilfsaktion. Und Sie sagten dann in Ihrer Stellungnahme als Berichterstatter am Ende dieses Tagesordnungspunktes unter Bezugnahme auf den Unterausschuss Wiener Stadtwerke von der letzten Woche - ich zitiere, ich habe mir das Protokoll geben lassen -, ich hätte mich bedankt für die sachlichen Ausführungen des geladenen Vorstandes der Wiener Stadtwerke Holding AG für den Bereich Energie und dafür, dass ich jetzt wisse, wofür die 930 Millionen EUR Verlust entstanden sind.

 

Richtig ist vielmehr, dass ich mich für die strategischen Perspektiven des Vorstandes bedankt habe. Es gibt ja, wie Sie wissen, seit einiger Zeit einen neuen Vorstand in der Wiener Stadtwerke Holding, Herrn Dipl-Ing Hall, und ich habe mich bedankt für seine Perspektiven, und ich habe Dipl-Ing Hall auch gesagt, dass ich in weiten Bereichen mit diesen Perspektiven übereinstimme. Ebenso sagte ich, dass ich ihn für einen branchenkompetenten Fachmann halte und ich mich persönlich freue, dass es gelang, eine so branchenerfahrene Persönlichkeit für ein Unternehmen im Bereich der Gemeinde Wien zu gewinnen.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Sehr geehrte Frau Dr Kappel! Ich habe bis dato keine tatsächliche Berichtigung gehört.

 

GRin Mag Dr Barbara Kappel (fortsetzend): Das ist die tatsächliche Berichtigung: Ich habe gesagt ...

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Zu welcher Aussage?

 

GRin Mag Dr Barbara Kappel (fortsetzend): Zur Aussage des Herrn Berichterstatters Strobl zu Tagesordnungspunkt 3, der gemeinsamen Hilfsaktion für die U-Bahn-Förderung.

 

Also – kurz: Ich habe mich positiv geäußert im Unterausschuss zum Thema Unternehmensstrategie. Und ich finde sie gut, die vorgetragene Strategie. Ich weiß nicht, ob Sie - es war von den GRÜNEN niemand im Unterausschuss - das auch gut finden. Das weiß ich nicht. Mir hat die dargelegte Strategie gefallen, und ich habe Dipl-Ing Hall das gesagt.

 

Wofür ich mich aber nicht bedankt habe – und das ist nun die tatsächliche Berichtigung -, war die Information über die 930 Millionen EUR Verlust, denn ich glaube, mich zu erinnern, dass Dipl-Ing Hall das gar nicht erläutert hat.

 

Dafür bedanke ich mich jetzt aber bei Ihnen, nämlich dafür, dass Sie mich informiert haben, dass 750 Millionen EUR davon von den Pensionsverpflichtungen der Gemeinde Wien stammen. Ich recherchiere diese Zahl nämlich schon seit einiger Zeit. Also danke, jetzt weiß ich es. Das erspart mir viel Arbeit, und das ist gut für mich. (Zwischenruf von GRin Barbara Novak.) Also jetzt weiß ich es, danke. Danke auch für Ihre Erläuterungen.

 

Und zusätzlich möchte ich sagen, dass man hier natürlich von einer Misswirtschaft sprechen kann, wenn es

 

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