Gemeinderat, 27. Sitzung vom 04.10.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 37 von 70
sind einfach Menschen, die eine Kreuzung queren. Da sind in der Klammer die queren Querer auf jeden Fall mitgedacht.“
„Symbolträchtig:“ – da geht es jetzt um diese Pflanzaktion – „Im zwischen Landesgericht – unfreiwillige Inklusion – und der Nationalbank – monetäre Globalisierung – gelegenen Ostarrichipark wurden vom Kuserutzky Klan zur unvermeidlichen DJ-Beschallung sechs von der MA 42 nicht erlaubte Obstbäume gepflanzt.“ Ich sage jetzt nicht, was für Bäume; irgendwelche Zwetschken, Pflaumen, Birnen. „Die Pflanzung der für die Justizanstalt Josefstadt vorgesehenen Bäume musste wegen eines temporären Gartenerdeengpasses verschoben werden.“ Schlecht organisiert auch noch! Nicht einmal eine Erde haben diese Pflanzer! Da sieht man, das sind ja völlige Theoretiker, die haben ja von eigentlicher Natur keine Ahnung, die wissen ja nicht einmal, dass man Erde braucht. (Heiterkeit und Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Bei dem Kuserutzky Klan habe ich mir gedacht, die können interventionistisch eingreifen. Das heißt, sie haben immer ein bisschen Erde, ein bisschen Samen, ein Schauferl bei sich, damit man sofort zwischen irgendwelchen Pflastersteinen ein Pflänzchen retten kann.
Das geht aber noch weiter: „Das musikalische Programm der Eröffnung," – das hat der Klaus auch schon erwähnt – „bei dem sich Besucher und Akteure zahlenmäßig in etwa die Waage hielten“ – mithin ein Grund, warum wir uns sprechermäßig nicht dazu gemeldet haben, wir wollten dieses Gleichgewicht nicht stören (Heiterkeit und Beifall bei FPÖ und ÖVP.) – „umfasste den zeitgemäß gegenderten Klassiker ‚Die ArbeiterInnen von Wien', eine verhatschte Agit-Prop-Darbietung und Rainhard Fendrichs ‚I am from Austria' in Romanés ‚Amen se andar e Austria'. Das Lied wird dadurch zwar nicht besser, aber wer es erlernen will, hat in Workshops am 29. und 30. September Gelegenheit dazu.“ Super!
Du hast es schon angesprochen: „Bedingungsloses weltweites Grundeinkommen“. Ich meine, nimm mir das nicht übel, als Vision kann man das ja gelten lassen, aber mit Trommeln werden wir es nicht erreichen. (Lebhafte Heiterkeit bei der FPÖ.) Da kommt also morgen dieses große Trommeln, bum, bum, bum, bum, bum, bum, ein Flashmob. Tausend Trommeln für ein bedingungsloses Welteinkommen. Irgendwie als nette Träumerei kann ich das nur bezeichnen, aber es wird nichts ändern.
Faktum ist – und damit komme ich schon, 20 Minuten früher, zum Schluss –: Nach unserem Gefühl spricht es wirklich nur eine ganz, ganz kleine Klientel an. Es ist sehr, sehr viel Politik, sehr, sehr viel Parteipolitik dabei, und es ist eigentlich schade um die 435 000 EUR. Denn wenn es uns um die Armen, um die Bettler, um die Arbeitslosen und alle, die angesprochen wurden, geht, dann sollte man das Geld lieber denen selber geben. Außerdem sieht man, dass das alles nur grüne Theorie ist, denn die Realität ist so, dass der Herr Pilz, der sich es wahrlich leisten könnte, einem sozial Bedürftigen die Sozialwohnung versitzt. Vielleicht kommt er mit 60 m² aus bei seinem Gehalt. Er sammelt nur kleine Dinge, soweit ich gehört habe; nur Rolex, die kann er sich dann trotzdem leisten. – Danke schön.
Beim Aktenstück stimmen wir auch dagegen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Maresch gemeldet. Ich weise ihn darauf hin, es ist eine tatsächliche Berichtigung und keine Wortmeldung. – Bitte.
GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Zunächst einmal möchte ich nur sagen: Herr Pilz wohnt in einer Gemeindewohnung, aber es gibt auch eine Stadträtin der FPÖ, die in einer Gemeindewohnung wohnt, und zwar die Frau Matiasek. (GR Mag Wolfgang Jung: Was ist das für eine Berichtigung?) Ja, genau. Sie können nachher berichtigen.
Die nächste Geschichte zur tatsächlichen Berichtigung. Ich finde es interessant, dass mein Vorredner die Menschen, die Obstbäume gepflanzt haben, als völlige Theoretiker bezeichnet und irgendwie sozusagen ihre Ahnungslosigkeit ... (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) Ich rede jetzt nicht mit Ihnen. (GR Mag Wolfgang Jung: Aber ich!) Das ist mir wurscht, was Sie jetzt sagen. Faktum ist, lieber Herr Kollege, die Brombeeren fallen nicht von den Bäumen, sondern die fallen bestenfalls von den Hecken. (GR Mag Gerald Ebinger: Das habe ich nicht gesagt!) Das haben Sie gesagt.
Zweitens: Baumpflanzungen im Ostarrichipark sind deswegen nicht möglich, weil sich darunter eine Garage befindet, und deswegen muss man Containerpflanzen kaufen. Die Containerpflanzen sind in relativ kleinen Töpfen, und damit sie überleben, brauchen sie größere Töpfe. Sie können sich im Fachhandel erkundigen, wenn Sie Genaueres wissen wollen. Da gibt es eine große Adresse. Also bevor Sie sich herausstellen und Unsinn reden, bitte im Fachhandel oder im Internet nachschauen. – Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Baxant. Ich erteile es ihm.
GR Petr Baxant, BA (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Ich habe mich nur zum eigentlichen Thema vorbereitet, zur Publikation des Fluc, muss aber natürlich schon etwas zu meinem Vorredner sagen.
Gerald, du weißt, dass ich dich schätze, du weißt, dass ich mich auch immer wieder auf deine Reden freue, aber heute habe ich es wirklich nicht lustig gefunden. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.) Ich habe es echt nicht lustig gefunden. Bei aller Liebe und bei aller Wertschätzung, das war ein Minderheitenkabarett, aber nicht quasi, dass es die Minderheit hier irgendwie erfreut hätte, sondern du hast dich über Minderheiten lustig gemacht (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.), und ich finde nicht, dass das dir und deinem Intellekt gerecht wird. (GR Mag Wolfgang Jung: Die GRÜNEN sind eine Minderheit!) Herr Jung, ich rede über Kulturpolitik. Davon haben Sie eher wenig Ahnung. Ich spreche gerade mit Herrn Ebinger. (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) Gut.
Gerald, jedenfalls wollte ich dir mitteilen, dass ich nicht glaube, dass das wirklich dein Niveau ist, du wolltest heute, glaube ich, eher anderen Kollegen und Kolle
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