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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 07.09.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 15 von 68

 

tende Maßnahmen an Wiens Schulen und damit zur Sicherstellung zeitgemäßen Schulraums zum Ziel gesetzt hat.

 

Dieses Schulsanierungspaket besteht auf der einen Seite, denn Schulerhaltung ist, im Rahmen der in diesem Haus einstimmig gefassten Beschlüsse, Aufgabe der Dezentralisierung, aus einem Bezirksanteil von 60 Prozent und aus 40 Prozent der entsprechenden Förderung seitens der Stadt, die den Bezirken für diese Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden.

 

Die einzelnen Investitionen je Standort betragen zwischen 20 000 und 10 Millionen EUR. In dieser Bandbreite bewegen wir uns.

 

Es ist natürlich die besondere Herausforderung in einem so großen Programm, dass klarerweise die Hauptarbeitszeit in diesem Sanierungsprogramm auf zwei Monate im Sommer beschränkt ist. Das ist das Besondere, denn gerade in diesem Bereich ist es möglich, sehr umfassende Maßnahmen durchzuführen.

 

Ich erinnere, was alles von diesem Schulsanierungspaket betroffen ist. Es geht um die Erneuerung von Fenstern, die Sanierung von Fassaden, die Erneuerung der Portale, Sanierung der Dächer, die entsprechende Sanierung der WC-Gruppen, Einbauten von Behinderten-WC-Anlagen, die Sanierung von Klassenabfallsträngen, Neuherstellung von Waschplätzen, es geht um die Brandschutzkonzepte, die Elektroanlagen, die Heizungsanlagen, um nur einige entsprechend anzuführen. Darüber hinaus wird gemäß des Gemeinderatsbeschlusses auf Grund immer wieder veränderter Rahmenbedingungen, auch gesetzlicher Rahmenrichtlinien, in zusätzliche Projekte investiert, in die Sanierung und Modernisierung von Turnsälen, in die Sanierung und Modernisierung der entsprechenden Unterrichtsräumlichkeiten, zum Beispiel Physiksäle, Erneuerung der Böden und vieles andere mehr.

 

Als besonderer Stellenwert dabei wird natürlich auch dem ökologischen Aspekt Rechnung getragen. Es werden die Fassaden, wenn das Bundesdenkmalamt zustimmt, mit den energieeffizienten Dämmsystemen saniert, vor allem aber auch die oberste Geschoßdecke entsprechend saniert.

 

Schon beim Start des Sanierungspaketes im Jahr 2008 wurde an 144 Standorten mit Sanierungsarbeiten begonnen. Im ersten Jahr wurden über 35 Millionen EUR seitens der Bezirke und der Stadt entsprechend gemeinsam investiert. Wir befinden uns derzeit, im Jahr 2012, bei Sanierungsarbeiten an 150 Standorten mit einem Sanierungsvolumen allein in diesem Jahr von 53 Millionen EUR. Im nächsten Jahr werden wir eine ähnliche Summe haben. Im Jahr 2014 erhöht sich diese Summe auf 64 Millionen EUR beziehungsweise im Jahr 2015 auf 65 Millionen EUR, durchaus auf Grund der Langfristigkeit der entsprechenden Sanierungsarbeiten.

 

Es wurden bisher insgesamt rund 215 Millionen EUR in diese Schulgebäude investiert. Das ist vor allem in konjunkturell angespannten Zeiten ein sehr positives Signal für den Wirtschaftsstandort, weil natürlich Sanierungsaufträge sehr maßgeblich vor allem den klein- und mittelständischen Unternehmen in dieser Stadt zugute kommen.

 

Es stellen sich diese Sanierungsarbeiten in erster Linie etappenweise ein, weil eben eine Sanierung innerhalb von zwei Monaten - ich glaube, das ist jedermann verständlich - nicht entsprechend abgewickelt werden kann. So hat sich auch die Zahl der fertigen Schulprojekte in den Jahren ständig erhöht. Waren es 2010 3 Schulgebäude, die nach 2 Jahren entsprechend fertiggestellt werden konnten, befinden wir uns derzeit dort, dass im heurigen Jahr 20 Objekte, im nächsten Jahr 23 Schulgebäude und im Jahr 2014 ebenfalls 20 Schulgebäude fertigsaniert werden können.

 

An neuen Schulgebäuden finden nach Entscheidung des zuständigen Bezirks keine Sanierungsarbeiten statt. Bei einem Schulgebäude sind nach der Entscheidung des Bezirks entsprechende Vorbereitungsarbeiten gestoppt worden.

 

Einige Schulen wurden im Zuge von Organisationsänderungen zusammengelegt und damit auch der Möglichkeit einer wirtschaftlichen Sanierung Rechnung getragen.

 

Betreffend die Sicherstellung der finanziellen Mittel haben die entsprechenden Bezirke die Grundlagenanträge der MA 56 entsprechend beschlossen. Es haben sich alle Bezirke zu diesem Schulsanierungsprogramm bekannt.

 

Erfreulich in diesem Zusammenhang ist vor allem, dass wir uns voll in dem entsprechenden Vorbereitungsrahmen, sowohl der Bezirke, als auch der Stadt, befinden. Wir haben einerseits mit steigenden Kosten im Bereich der Baukosten - ich erinnere, allein der Baukostenindex hat sich um 15 Prozent erhöht -, vor allem aber auf Grund der veränderten Rahmenbedingungen im Schulsanierungspaket zusätzliche Maßnahmen aufgenommen, vor allem im Bereich des Brandschutzes, aber auch im Bereich der EU-Erdbebenrichtlinie, die zusätzliche Maßnahmen notwendig gemacht hat, aber vor allem auch natürlich die entsprechende Umsetzung des Antidiskriminierungsgesetzes.

 

Wenn man das berücksichtigt, so kann man sagen, dass tatsächlich durch sehr professionelles Projektmanagement, und das haben sowohl die Interne Revision als auch das Kontrollamt im vergangenen Jahr in ihren Berichten festgehalten, klargestellt werden konnte, dass in allen Wiener Projekten die entsprechenden Baukostenplanungen entsprechend der ÖNORM unterschritten wurden und dass bei allen Projekten die genehmigte Gesamtsumme unterschritten werden konnte. Das heißt, wir liegen hier ganz hervorragend. Ich denke, das ist ein gemeinsamer Erfolg, einerseits, weil die Bezirke sehr genau darauf achten, vor allem weil es in den Vorbereitungsarbeiten auch immer eine Einbindung der Schulpartner gibt, die Information an die Eltern, an die Lehrerinnen und Lehrer sehr ernst genommen wird und ein ganz wesentlicher Bestandteil dieses Sanierungsprojektes ist, wo man eben gemeinsam mit den Schulpartnern die entsprechenden Sanierungsschritte immer wieder einzeln bespricht, um dann vorbereitet zu sein, sollte es an einem Standort zum Beispiel zu einer Verlängerung der Bauzeit kommen, dass hier der Informationsfluss,

 

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