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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 25.06.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 92 von 125

 

und sagte: ‚Jeder von euch bekommt von mir für eine Studie 10 000 Kronen, wenn ihr mir sagt, wieso es kommt, dass die Leute so wenig Kinder bekommen.' Ich antwortete: ‚Du brauchst mir keine einzige Öre zu geben. Ich will dir mal sagen, was wir beide tiefst im Innersten wissen, dass Menschen nämlich keine Kinder haben wollen, wenn sie nicht die Möglichkeit haben, mit ihnen beisammen zu sein. Du solltest dafür sorgen, dass den Müttern und Vätern genügend Geld übrig bleibt, nachdem sie die Steuern gezahlt haben, damit sie die ersten drei, vier Jahre zu Hause bei den Kindern bleiben können. Es muss nicht die Mama sein, es kann auch der Papa sein. Aber einer sollte ständig zu Hause sein.'" - Frau Stadträtin, Sie hätten ein weites Betätigungsfeld. (Beifall bei der FPÖ. - GRin Anica Matzka-Dojder: Sehr fortschrittlich!)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Rubik. Ich erteile es ihr.

 

18.34.34

†GRin Silvia Rubik (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Herr Jung, was soll ich nach Ihrem Auftritt jetzt sagen? Meine persönliche Aufmerksamkeit haben Sie sicher nicht, weil vieles von dem, was Sie gesagt haben, entspricht jeglicher Tatsache, jeglicher Realität. (GR Armin Blind: Entbehrt, Frau Kollegin!) Ich muss ehrlich gestehen, es ist mir fast peinlich (GR Johann Herzog: Peinlich war Ihre Reaktion, Frau Kollegin!), was man sich anhören muss in einer Stadt, die gut verwaltet und gut geführt wird und wie man als Politiker und Politikerin hingestellt wird, was Sie glauben, was wir eigentlich an Schlechtem den Menschen in Wien wollen! (GR Johann Herzog: Wie kann man sich so aufführen, wenn man nicht einer Meinung ist? Das ist ja absurd!) Es ist peinlich, von Ihnen die ganze Zeit zu hören, was Sie uns vorhalten! Ich werde Ihnen kurz einmal einen kleinen Überblick dessen geben, was wir in der Stadt machen, was wir leisten und was wir wirklich vertreten. Nicht nur die Worte von Herrn Jung, die in einem Protokoll stehen, die wirklich jeglicher Entbehrung entsprechen. (GR Johann Herzog: Er hat zitiert, Frau Kollegin! Man wird doch noch zitieren dürfen! Es muss ja gar nicht die eigene Meinung sein!) Ich muss ehrlich sagen, ich bin zutiefst enttäuscht, auch wenn Sie jetzt hinausgehen, Herr Jung, das von einem Politiker der Stadt Wien und dieser Vertretung zu hören! (GR Johann Herzog: Wenn ein amerikanischer Arzt das sagt und das veröffentlicht wird, ist es nicht unerheblich!) Das ist nicht das, was wir als Politik sehen. Wir sind nicht Amerika. Wir sind Wien. Wir sind Wien. Ich werde Ihnen jetzt erklären, und das vielleicht so eindringlich, dass Sie es einmal mitbekommen, was in Wien alles Gutes geleistet wird. Auch wenn Sie jetzt hinausgehen, Herr Herzog, dann sind Sie der Zweite, weil der Herr Jung, glaube ich, ist schon, nein, er kommt wieder zurück, er hört es sich doch an. Vielleicht wird dann mein Kollege, Herr Hursky, auf Sie eingehen, aber ich glaube, das war jetzt einer Rede eines Rechnungsabschlusses der Stadt Wien nicht würdig, was Sie von sich gegeben haben! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich will wieder zurück auf unser Thema kommen. Wir sind beim Rechnungsabschluss. Beim Rechnungsabschluss kann man auch ohne Neid, ganz offen und ehrlich gestehen, dass wir viele Dinge umgesetzt haben, dass wir viele Dinge verwirklicht haben, dass wir viele Dinge teilweise auch mit der Freiheitlichen Partie umgesetzt haben, auch wenn Sie es wieder vergessen haben. (GRin Henriette Frank: Partei, nicht Partie!) - Freiheitliche Partei, Entschuldigung!

 

Wir hatten zum Beispiel am 8. März 2011 den 100-jährigen Internationalen Frauentag, wo es ein offenes Rathaus gab, wo es Rathausführungen gab, die Wege durchs Rathaus für die Frauen, und wo man ersehen konnte, was sich in 100 Jahren in der Frauenpolitik verändert hat, wobei ich mich erinnern kann, dass auch von den Freiheitlichen Frauen dabei waren, auch aus den Bezirken, Bezirksrätinnen der Freiheitlichen, wo Sie feststellen mussten, dass 100 Jahre Veränderung doch einiges bewirkt haben, wo Sie es in der eigenen Fraktion vielleicht noch nicht ganz mitbekommen haben.

 

Weiters ist ein Schwerpunkt der MA 57, Frauenabteilung, es gab viele Beratungsgespräche. Es gibt das Frauentelefon. Es gibt den 24-Stunden-Notruf. Das sind zwei wichtige Anlaufstellen im Bereich der Gewalt. Es gibt auch die rollende Beratung in Form vom Wiener Frauenbus. Es ist ein fixer Bestandteil in der Servicestelle für Frauen geworden.

 

Daher möchte ich auch ganz kurz einige Verwunderung zum Antrag, den die ÖVP eingebracht hat, zum Ausdruck bringen, der von Frau Leeb, Herrn Ulm und Frau Anger-Koch eingebracht wurde, dass wir das Frauentelefon vereinheitlichen sollen. Ich denke mir, das ist ein gut gemeinter Rat. Aber das würde in Wien genau bedeuten, dass wir keinen Vorteil davon haben, dass die Frauen in Wien nicht wirklich davon profitieren, denn es ist der 24-Stunden-Notruf der Frauen so angelegt, dass die Beratung direkt gleich erfolgt.

 

Wenn wir ein Beratungssystem für ganz Österreich, für alle Bundesländer, wollen, dann ist es wieder etwas schwierig, weil dann muss man ein System finden, das einige Umstrukturierungen in Auftrag und in gewissem Maße auch in Vorbereitung schickt, wo es die erste Zeit passieren kann, dass Frauen, wenn sie in Not sind, einmal verbunden werden, dann weiß man nicht genau, zu welchem Bundesland gehören sie, dann schickt man sie telefonisch weiter (GRin Mag Barbara Feldmann: Wohin schickt man sie weiter?), dann muss man schauen, in welchem Land es welche Regelungen gibt, dann muss man schauen, wie die Informationen sind, und dann kann es passieren, dass man genau Frauen, die in Not sind, die den Frauennotruf gleich und sofort brauchen, damit ein bisschen verschreckt. (GRin Mag Barbara Feldmann: Was erzählen Sie da?) Wenn eine Frau in Not ist, ich glaube, dass ich das sagen kann, dann ist es so, dass sie sofort Hilfe braucht, und nach dreimaligem Verbinden kann es passieren, dass sie auflegt, weil sie sich denkt, das dauert ihr zu lange, sie hat sofort das Problem und sie will nicht 100 Mal weiterverbunden und 100 Mal die gleiche Situation

 

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