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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 24.05.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 81

 

in Wien sein. In den 80er Jahren, wie ich schon gesagt habe, Trendumkehr. Dem haben wir uns auch hier im Wiener Gemeinderat angeschlossen und zwar war das genau am 29.04.1980. Am 29. April 1980 haben wir hier im Gemeinderat die Trendumkehr beschlossen und seit damals gab es deutliche Steigerungen bei der Förderung des Fahrradverkehrs. 1986 hatten wir bereits 168 km Radnetz, das ist eine Verfünfzehnfachung. Jetzt haben wir über 1 200 km, das ist eine Verhundertzehnfachung, wenn man so sagen kann, Verhundertfachung klingt vielleicht besser, aber Verhundertzehnfachung macht es viel deutlicher, weil es ja doch einiges mehr ist.

 

Die Kosten wurden angesprochen. Wien ist bekanntlich eine der größten, wenn nicht sogar in der Zwischenzeit die größte Konferenz- und Kongressstadt der Welt. Wir haben derzeit 3 200 Kongresse und Firmenveranstaltungen in dieser Stadt mit im Schnitt 350 000 bis 400 000 Besucherinnen und Besuchern. Diese Besucherinnen und Besucher, erkundigen Sie, von der ÖVP, sich einmal bei Ihren Wirtschaftsbetrieben, bei den Hotels und so weiter, und so weiter, es ist eine gewaltige Vervielfachung der Kosten, die für die Stadt entstehen. Eine gewaltige Vervielfachung sind die Einnahmen, die durch diesen sogenannten Konferenztourismus entstehen. Also jeder Euro, der ausgegeben wird, kommt um ein Vielfaches wieder herein und, wie ich schon einmal gesagt habe, Wien ist eine der erfolgreichsten und beliebtesten Konferenz-, Kongress- und Messestädte der Welt. Daher ist das gut angelegt. Auch wenn ich es nur wirtschaftlich betrachte, ist das eine gut angelegte Investition. Es ist aber auch inhaltlich wichtig, auch das wurde schon angesprochen. Aber weil es mir auch so wichtig ist, möchte ich das gerne wiederholen: Es ist auch eine gewaltige Imagewerbung nicht nur für Wien, es soll auch eine Imagewerbung fürs Fahrrad sein, für die Benützung des Fahrrades. In den letzten Jahren hat der Fahrradverkehr eben durch viele, viele Maßnahmen, die Wien getroffen hat, die wir jetzt in der rot-grünen Regierung treffen, deutlich zugenommen, die wir aber auch schon in der Vergangenheit getroffen haben. Auch da habe ich eine Presseaussendung noch aus dem Jahr 2010. Da hat der StR Rudi Schicker Wiens Betritt zum Städtenetzwerk „Citys for Cyclist“ fixiert. Bereits damals wurde das Ansuchen abgegeben, die Velo-city Konferenz in Wien abzuhalten. Damals waren wir vielleicht noch skeptisch, ob wir es bis 2013 schaffen. Es ist jetzt gelungen, das zu fixieren. Diese Konferenz wird im Jahr 2013 stattfinden und es wird eine gute Konferenz sein.

 

Wien hat auch im Bereich der Mobilität bewiesen, dass wir hier gut Konferenzen ausrichten können. Der UITP-Kongress, der ja alle zwei Jahre stattfindet, betrifft zwar eher Mobilität, öffentlichen Verkehr, et cetera. 2009 war er in Wien, er findet alle zwei Jahre statt. 2009 hat er am Wiener Messegelände stattgefunden. Ich war dort, man muss ja nicht weit fahren. Ich weiß nicht, wer sonst aller von Ihnen diese Konferenz besucht hat. Es war eine sehr, sehr gute Konferenz. Und, wie ich schon gesagt habe, Wien kann das sehr, sehr gut und es ist auch ein großer wirtschaftlicher Erfolg.

 

Es ist bei dem Tagesordnungspunkt jetzt natürlich auch wieder einmal über die Parkraumbewirtschaftung gesprochen worden. Das ist bei einem Schwerpunktgegenstand natürlich zulässig. Ich werde mich aber jetzt nicht an all dem beteiligen, was eh schon alle gesagt haben, und möchte das nicht unbedingt auch noch einmal wiederholen, sondern nur ein paar Kleinigkeiten nennen, die angesprochen worden sind.

 

Der Kollege Stiftner hat gesagt, Arbeiterkammer oder so. Ich habe mir jetzt die neueste Publikation der Arbeiterkammer schnell besorgt, Arbeiterkammer Wien „Wem gehört die Stadt?“ Das werden vielleicht dieser Tage viele bekommen haben. Und da steht also „Öffentlicher Raum stark begrenzt, aber schwer begehrt.“ und dass auf schmalem Straßenraum sehr viele Interessen unterzubringen sind, von der heiklen Kunst, gemeinsamen Raum zu nutzen und Ähnliches. Aber von dem, dass sich die Arbeiterkammer dagegen ausspricht, habe ich hier überhaupt nichts gelesen. Ich habe zwar eine Vermutung, was da gemeint sein könnte, was er vielleicht irgendwo gelesen hat, nämlich dass die Arbeiterkammer natürlich auch immer darauf achtet, wie können die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ihrem Arbeitsplatz gelangen. Aber im Zusammenhang mit der Parkraumbewirtschaftung kann ich Sie beruhigen. Das wird auch zukünftig so sein wie bisher, dass nämlich jene Bediensteten und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihren Dienstbeginn vor Betriebsbeginn oder ihren Dienstschluss nach dem Ende des Betriebs der öffentlichen Verkehrsmittel haben, und hier werden Nachtautobusse und Nacht-U-Bahnen nicht dazugerechnet, selbstverständlich eine Ausnahmegenehmigung bekommen. Alle anderen, und dafür ist ja das Parkpickerl eine der wichtigsten Maßnahmen, sollten selbstverständlich die öffentlichen Verkehrsmittel nützen. Die innerhalb Wiens wohnen und innerhalb Wiens arbeiten, nützen das immer mehr und mehr und mehr.

 

Ich weise gerne noch einmal darauf hin, dass der Autoverkehr innerhalb des Gürtels deutlich zurückgeht. Auch die Zulassungszahlen der PKWs innerhalb des Gürtels gehen sehr, sehr deutlich zurück. Einer derjenigen, die kein Auto mehr besitzen, hat ja vorhin gesprochen, der Ernst Woller. Immer mehr Leute schließen sich dem an und verzichten auf ein eigenes Auto. Sonst wäre es ja nicht so, dass bei steigenden Bevölkerungszahlen, Wien hat ja steigende Bevölkerungszahlen, der Anteil der PKWs zumindest innerhalb des Gürtels zurückgeht und in vielen anderen Bereichen stagnierend ist.

 

Ein deutlicher Qualitätssprung ist jetzt durch die Eröffnung der U2 erreicht worden. Man muss einmal mit der U2 in den 22. Bezirk fahren. Die U-Bahn ist immer voll und ist eine ganz, ganz tolle Linie. Viele Wienerinnen und Wiener haben sich dem schon angeschlossen, haben das schon festgestellt und benützen das jetzt fast täglich, um an den Arbeitsplatz zu kommen. Na ja und jene, die von außerhalb Wiens nach Wien hereinpendeln, da muss man schon unterscheiden, denn das wurde so dargestellt, na ja, die Armen und

 

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