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Gemeinderat, 22. Sitzung vom 27.04.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 90

 

sie findet meistens nachts statt. (GR Mag Thomas Reindl: Das ist falsch!)

 

Wenn man dann diesen Prater-Abschnitt begeht, der durchaus ein häufig frequentierter ist, zwischen U-Bahn und hinterem Prater-Eingang - nicht der schiache, den Sie hingestellt haben -, muss man sagen, dass sich dort unter Tags, um 10 Uhr am Vormittag, eine Prostitutionsszene entwickelt. Vielleicht nimmt das die Frau Stadträtin mit. (GR Mag Thomas Reindl: Unter Tags! Stellen Sie sich das vor!) Ich stelle mir vor, dass ich dort mit kleinen Kindern vorbeigehe und dort Prostituierte aufs Ordinärste anbahnen. Das sind Sachen, die sicherlich nicht so bleiben können. Wenn mich ein Sechsjähriger fragt: „Du, Onkel, warum hat die Frau keine Hose an?", und das ist leider ein Rock, der wie ein Gürtel ausschaut, dann ist das ein Zustand, der unhaltbar ist. Da ist die Stadtregierung aufgefordert, eine Lösung zu finden. Es ist weder für die Prater-Besucher noch für den Messestandort Wien zumutbar, dass sich in diesem Bereich derartig aufgeführt wird.

 

Meine Damen und Herren, so viel zum Thema SOPHIE-mobil, so viel zur Prostitutionslage und zum Kollegen Troch.

 

Ich darf noch festhalten, selbstverständlich lehnen wir den Antrag ab, und meiner Bitte Nachdruck verleihen, tun Sie etwas in der Prater-Gegend! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Berger-Krotsch. Ich erteile es ihr.

 

15.02.37

†GRin Mag Nicole Berger-Krotsch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Ich bin stolz darauf, in einer Stadt zu leben, wo Solidarität großgeschrieben wird, wo wir denjenigen die helfende Hand reichen, die es brauchen. Daran wird eine Wortspende wie vom Kollegen Blind oder generell das Gehabe der FPÖ sicher nichts ändern! (GR Armin Blind: Aber das Wahlverhalten!) Es ist so, dass wir es nicht zulassen, dass Menschen auseinanderdividiert werden. Also, Ihre Wortwahl war heute wieder sehr erhellend. Wir lassen die Menschen nicht gegeneinander ausspielen! Wir sind für die WienerInnen da! Wie gesagt, Herr Kollege Blind, daran wird die FPÖ nichts ändern!

 

Ich möchte Ihnen, Kollege Blind, die Beschäftigung mit dem Thema Prostitution und nun auch sehr speziell mit dem Verein SOPHIE nicht absprechen, aber ich möchte dennoch hier einiges richtigstellen, denn Sie haben vieles falsch dargestellt, was die Beschäftigung mit dem Thema Prostitution, was die Auseinandersetzung mit den Sexarbeiterinnen in Wien und unsere Anstrengungen, die die Stadt Wien in diese Richtung leistet, betrifft.

 

Sie haben gesagt, wir machen nichts für „die Unsrigen“. Ich weiß gar nicht mehr, wie Sie alles genannt haben, wie Sie die WienerInnen tituliert haben, aber ich kann sagen, dass wir mit dem neuen Wiener Prostitutionsgesetz die Prostitution aus der Wohngegend gebracht haben, dass wir sehr wohl für die AnrainerInnen eine Entlastung herbeigeführt haben, aber auch, Sie haben es sehr abwertend tituliert, dass wir für die Frauen einstehen, dass wir für die Sexarbeiterinnen einstehen, dass wir hier Hilfe leisten und mit dem Verein SOPHIE wirklich seit 2003, seit Bestehen des Vereines, sehr gute Arbeit geleistet wird. SOPHIE-BildungsRaum für Prostituierte ist eine sehr engagierte und wichtige Partnerin für die Stadt Wien in Sachen Prostitution, für die Sexarbeiterinnen in dieser Stadt.

 

Sie haben sehr abwertend von den Frauen gesprochen, die der Sexarbeit nachgehen, keine Ausbildung haben. Ich glaube, das ist eine absolute Frechheit, diese Frauen so darzustellen. Es sind viele Asylwerberinnen, die oft sehr gut ausgebildet hier in Wien landen, nur der Prostitution nachgehen können. Sie so darzustellen, dass alle keine Ausbildung haben, dass alles ein Wahnsinn ist, ist das Erste, was ich richtigstellen möchte.

 

Was mir weiters noch wichtig ist, ist, das Thema der Prostitution, dem wir uns sehr ernst widmen, von dem ganzen Überthema, dass es eine Scheindebatte ist, wegzukriegen. Wir haben uns sehr lange, sehr intensiv auch mit unserem Koalitionspartner mit dem Thema in der Erarbeitung des neuen Prostitutionsgesetzes beschäftigt. Wie gesagt, ich glaube, dass wir hier ein wichtiges Ziel erreicht haben, dass es durchaus gelungen ist, aber wir natürlich auch einige Maßnahmen und Evaluierungen noch vornehmen werden. Es gibt die Steuerungsgruppe, in der die Polizei, die Stadt, viele NGOs und die Verwaltung sitzen, wo Inputs, wie zum Beispiel auch betreffend den Prater, der angesprochen wurde, eingearbeitet, diskutiert und evaluiert werden.

 

Zum Prater noch im Speziellen: Er war immer ein Hotspot. Es gibt dort eine generationenlange Tradition der Straßenprostitution. Sie wollen jetzt einfach die Straßenprostitution wegzaubern, Kollege Blind. Ich glaube, Sie wissen wie ich oder alle hier herinnen sehr gut, dass Straßenprostitution eine Tatsache ist, dass sie in größeren Städten legal und auch illegal stattfindet und dass es auch in Wien so ist. Dass jetzt die Straßenprostitution einfach so weggezaubert wird, ist, glaube ich, ein Wunschtraum, dem wir auch nicht nachgehen. Es ist eben wichtig, die AnrainerInnen zu entlasten. Hier sind wir einen großen Schritt vorwärtsgekommen. Es wurde die Straßenprostitution aus den Wohngebieten verlagert. Die Indoor-Verlagerung hat zugenommen und die Straßenprostitution ist generell zurückgegangen, eine Tatsche, die nicht wegzudiskutieren ist.

 

Mir ist auch noch sehr wichtig, im Hinblick auf die Sexarbeiterinnen selbst, bei der Diskussion um die Abschaffung der Sittenwidrigkeit von einer Scheindebatte zu sprechen, ist eher wahnwitzig, denn ich denke, wir alle haben hier schon Initiativen gesetzt, um den Bundesgesetzgeber auch an die Abschaffung der Sittenwidrigkeit zu erinnern und dies voranzutreiben. Das ist auch weiterhin für uns unerlässlich und keine Scheindebatte. Hier muss noch viel mehr für die Frauen passieren. Gerade die Sicherheit der Frauen ist uns immer schon ein großes Anliegen gewesen.

 

Speziell zu SOPHIE möchte ich noch sagen, seit 2003 ist sie, wie gesagt, eine wertvolle Partnerin in Sa

 

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