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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 24.02.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

(00241-2012/0001-GSK; MA 21A, P 29) Plan Nr 7953: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Mariahilfer Straße (Bezirksgrenze), Amerlingstraße, Gumpendorfer Straße, Sonnenuhrgasse, Linienzug 1-2, Liniengasse, Stumpergasse im 6. Bezirk, KatG Mariahilf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der BO für Wien für Teile dieses Gebietes und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der BO für Wien für Teile dieses Gebietes (Beilage Nr 112/12)

 

(00111-2012/0001-GSK; MA 21B, P 30) Plan Nr 7996: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Schrickgasse, Meißnergasse, Meißauergasse, Wagramer Straße, Czernetzplatz und Linienzug 1-10 im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 113/12)

 

(00104-2012/0001-GSK; MA 21B, P 31) Plan Nr 7993: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Gadnergasse, Linienzug 1-3, Schemmerlstraße, Linienzug 4-5, Linienzug 5-6 (Trasse der ÖBB Flughafenschnellbahn), Linienzug 6-9 und Linienzug 9-10 (Gadnergasse) im 11. Bezirk, KatGen Simmering und Kaiserebersdorf (Beilage Nr 114/12)

 

(00117-2012/0001-GSK; MA 21A, P 32) Plan Nr 7963: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-4, Wurzbachtalgasse (Linienzug 4-5), Loudonstraße (Linienzug 5-8), Linienzug 8-9 und dem Wurzbach (Stadtgrenze) im 14. Bezirk, KatG Hadersdorf (Beilage Nr 115/12)

 

(00251-2012/0001-GGU; MA 58, P 34) Die Akontosubvention für das Jahr 2012 für die Wiener Land- und Forstwirtschaft in der Höhe von 2 130 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 1 260 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7491/757 und in der Höhe von 870 000 EUR auf 777 gegeben.

 

(00065-2012/0001-GGU; WKN, P 36) 1) Der Bericht zum vorgelegten Projekt EOS-Energie-Optimierung Schlammbehandlung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2) Wien Kanal wird ermächtigt, mit der ebswien hauptkläranlage Ges.m.b.H. die vorgelegte Abänderung und Ergänzung zum Vertrag vom 8. Juli 1996 abzuschließen.

 

(00183-2012/0001-GGU; MA 48, P 37) Der Bericht an den Wiener Gemeinderat zum Vorhaben Planung und Errichtung eines Tierschutz-Kompetenzzentrums mit der Bezeichnung Tierquartier Wien mit Gesamtkosten in der Höhe von 15 000 000 EUR (inklusive zu erwartender Beitrag von rund 5 000 000 EUR der Wiener Tierschutzstiftung) im Wege der Wiener Kommunal-Umweltschutzprojektegesellschaft mbH (WKU) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

(00387-2012/0001-GWS; MA 69, P 38) Der Kauf der Liegenschaft EZ 654, KatG Breitenlee von Frau Karin Schulte und Herrn Friedrich Hanke zu den im Bericht der MA 69 vom 30. Jänner 2012, Zl: MA 69-TR-22/1521/11, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(00436-2012/0001-GFW; MA 5, P 39) Die Neuregelung der Subventionsvereinbarung für die Ordensspitäler wird gemäß angeführtem Magistratsbericht für das Jahr 2012 genehmigt und der Magistrat ermächtigt, mit den betreffenden Rechtsträgern den Vertrag gemäß vorgelegter Beilage abzuschließen, wobei Änderungen redaktioneller Art dem Magistrat überlassen bleiben. Die Bedeckung des Erfordernisses ist auf Haushaltsstelle 1/5600/757 des Voranschlages 2012 gegeben.

 

(00116-2012/0001-GFW; MA 5, P 40) 1) Der 1. periodische Bericht im Jahr 2012 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2011 mit 263 489 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen.

 

2) Der 1. periodische Bericht im Jahr 2012 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2012 mit 24 000 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 108/12)

 

(00453-2012/0001-GFW; MA 5, P 41) Die Subvention an die nachstehend angeführte Vereinigung in der Höhe von 218 019 EUR wird genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung	218 019 EUR

 

6. Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 35 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 35, 4, 27, 33, 42, 43, 1, 2, 24, 11, 12, 20, 22 und 9.

 

Berichterstatter: GR Heinz Hufnagl

 

7. (00252-2012/0001-GGU; MA 58, P 35) Die Subvention an die Landwirtschaftskammer Wien für das Jahr 2012 in der Höhe von insgesamt 550 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung dieses Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/7491/754 gegeben.

 

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