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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 42 von 76

 

Wiener Stadtregierung betont gerne, wie gut die Integration in der Bundeshauptstadt funktioniert. Aber es gibt offenbar einige Defizite." – „Wo liegen die?", wurde Fassmann gefragt. Darauf hat er gesagt: „Wir haben zweifelsfrei hohe Konzentrationen und Ghettoisierungstendenzen in Wien. Bedenklich ist, dass sie nicht ab-, sondern zunehmen. Und von wem soll man Deutsch lernen, wenn der Nachbar oder Mitschüler nicht deutschsprachig ist? Und von wem soll man lernen, wie die Normenwerte der österreichischen Gesellschaft sind?" (GRin Nurten Yilmaz: Das haben Sie schon drei Mal vorgelesen!) - Das ist einer von Ihnen! Ich weiß, Sie streiten ihn ab! (GRin Nurten Yilmaz: Nein, ich streite überhaupt nichts ab!) Das ist natürlich nicht auf Ihrer Linie! Sie wollen es einfach nicht zur Kenntnis nehmen, Frau Yilmaz! So ist das! (Beifall bei der FPÖ. - GRin Nurten Yilmaz: Wie kann ein Stadtrat drei Mal denselben Artikel vorlesen? Das gibt’s ja nicht!)

 

Ich werde es Ihnen noch zehn Mal vorlesen, weil Sie merken es sich sowieso nicht! Sie wollen es ja sowieso nicht zur Kenntnis nehmen! Ich werde Ihnen das noch des Öfteren bringen, weil Sie wollen es nicht wahrhaben! Aber vielleicht, umso öfter man das sagt, wird es irgendwo ankommen. Beim Bürgermeister ist es angekommen. Er hat jetzt Umfragen gemacht, weil er hat bis jetzt auch nicht gewusst, was in seiner Partei los ist. Jetzt weiß er es laut den Umfragen.

 

Ich werde Ihnen vielleicht noch ein zweites Zitat, das genau auf den Gemeindebau hinzielt, sagen. Da wurde gefragt: „Ein Problem ist allerdings die Schulsituation. Es gibt Bezirke, in denen der Anteil von nichtdeutschsprachigen Schülern äußerst hoch ist." - Darauf sagt Fassmann: „Das ist ein Problem. Die Schule ist der zentrale Lernort für die nächste Generation und für das Leben miteinander." - Weitere Frage: „Wird das nicht zwangsläufig dazu führen, dass Eltern vermehrt ihre Kinder lieber in eine Privatschule geben?" - Fassmann: „Das ist ja oft der Zynismus. Jeder, der mit dem Finger auf andere zeigt und meint: ‚Ihr seid ausländerfeindlich!', aber die eigenen Kinder in Privatschulen schickt oder in Bezirken wohnt, wo der Ausländeranteil ganz gering ist, das führt dazu," - jetzt sollten Sie genau aufpassen, weil das ist Ihre Befragung – „dass es letztendlich die einheimische Unterschicht ist, die hier die Auseinandersetzung mit den Zuwanderern erbringen muss." - Genau das ist bei Ihrer Befragung im Gemeindebau herausgekommen.

 

Wenn Sie es noch immer nicht haben, werden Sie jetzt noch ein drittes Zitat von mir hören. Dann gibt es noch die Frage zum Vorschlag, dass Kinder vor der Volksschule bereits die deutsche Sprache erlernen müssen: „Ist die Sprache tatsächlich das zentrale Problem?" - Antwort: „Die Sprache ist äußerst wichtig. Wir hatten früher die Illusion, dass die Zuwanderer so bleiben können, wie sie sind. Wir haben einen unscharfen Begriff der Diversität eingeführt, ohne klar zu sagen, was wir damit meinen. Dabei besteht kein Zweifel, dass die Sprache ein notwendiges Mittel ist, um an gesellschaftlichen Prozessen teilzunehmen."

 

Und dann stellt sich die Frau Yilmaz hier hin und sagt, Sprache ist nicht alles. Ich weiß nicht, mit wem Sie sich dann unterhalten wollen und was Sie dann eigentlich in Österreich machen, wenn das kein zentrales Thema ist und wenn man eigentlich Deutsch gar nicht lernen will. Dann weiß ich nicht, was diese Leute dann in Österreich machen. Sie werden sich mit niemandem verständigen können, nur mit ihren eigenen Leuten. Ich glaube, das ist genau wieder der Punkt. Das ist gleich der Übergang.

 

Was haben Sie in den letzten Jahrzehnten in Wien geschaffen? Ich sage es Ihnen: Ganz einfach, Sie haben genau mit dieser Politik Parallelgesellschaften gebildet, genau mit dieser Politik, wo Sie sagen, die Leute brauchen nicht Deutsch zu können. Das haben Sie jetzt davon! Gehen Sie einmal in den 10. Bezirk, in den 11. Bezirk! Dort hören Sie kein deutsches Wort mehr! Dort gibt es nur Parallelgesellschaften! (GR Karlheinz Hora: Das stimmt ja nicht!) - Das stimmt schon!

 

Was haben Sie in der Integrationspolitik noch getan? (GR Christian Hursky: Herr Lasar, Sie können nicht einmal „Triple-A" richtig schreiben!) – O je, schon wieder spricht dort oben ein Mann von Welt! Das ist unglaublich! Herr Hursky, Gratulation! Sie sind hier, freut mich! Hören Sie zu! Das ist unglaublich! (GR Karlheinz Hora: Herr Stadtrat, was mache ich im 1. Bezirk? Dort höre ich kein deutsches Wort, weil so viele Touristen dort sind!) - Sehen Sie, das ist wieder ein Grund, warum Sie aufpassen sollen! Sie unterscheiden nicht zwischen Touristen und Integration! Der bleibt ja nicht da, der fährt ja nach einer Woche wieder nach Hause! Das ist der Unterschied! Sie sollten schon aufpassen, was ich sage! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Ich werde es noch öfters wiederholen, auch für Sie. Sie werden sehen, nach dem 20. Mal, werden auch Sie es sich merken! (GRin Nurten Yilmaz: Den Fassmann können Sie noch immer nicht in einem durchlesen!) - Frau Yilmaz, ich weiß, deutsche Sprache ist eine schwere Sprache! Darum müssen Sie auch lernen zuzuhören! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Hören Sie mir bitte zu! Jetzt komme ich zu den Vereinen, die Sie aufgezählt haben.

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl (unterbrechend): Herr Stadtrat, der Ausdruck „deutsche Sprache ist eine schwere Sprache" ... (GR Mag Wolfgang Jung: Also bitte! Das ist wirklich lächerlich!)

 

StR David Lasar (fortsetzend): Das ist ja richtig. Oder ist das eine leichte Sprache?

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl (unterbrechend): ... in der persönlichen Ansprache an eine Kollegin ist nicht in Ordnung.

 

StR David Lasar (fortsetzend): Also bitte, entschuldigen Sie, deutsche Sprache ist einmal eine schwere Sprache! Das sagt jeder! (GR Siegi Lindenmayr: Vielleicht sollten Sie einmal Deutsch lernen!)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl (unterbrechend): Fahren Sie bitte fort.

 

StR David Lasar (fortsetzend): Sehen Sie, das ist ein Wort von Ihnen.

 

Aber jetzt lassen Sie mich zu Ihren Vereinen

 

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