Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 76
und Benutzer der öffentlichen Verkehrsmittel ja tagtäglich auch am eigenen Leib spüren – indem eben durch solche Diebstähle der U-Bahn-Betrieb noch häufiger als sonst unterbrochen wird -, auch der Gemeinderat informiert wird.
Meine Zusatzfrage bleibt bei der gleichen Thematik, geht aber auch dahin: Es sind ja nicht nur die Kupferdiebstähle, die den Betrieb der Wiener Linien beeinträchtigen, sondern auch die permanenten Schmierereien in den Stationen, an den Lärmschutzwänden. Man könnte ja die Verfolgung der Diebstähle und auch diese unappetitlichen Schmierereien in einem sozusagen einer entsprechenden Behandlung zuführen. Ist es geplant, auch die Beeinträchtigung der Sauberkeit, die viele Schäden verursachenden Schmierereien im Bereich der Wiener Linien, aber auch im Bereich des S-Bahn-Netzes sozusagen in einem Aufwaschen zu bekämpfen?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeister.
VBgmin Mag Renate Brauner: Die Diskussion um die Frage der Schmierereien, Graffiti, wie immer man es bezeichnen möchte, ist ja keine neue Diskussion. Die gab es schon lange vor dieser Diebstahlsdebatte.
Sie wissen, dass die Wiener Linien da sehr bemüht sind, einerseits zu verhindern, dass es zu Schmierereien kommt, wo diese nicht hingehören, dass es da aber eben leider einen fast negativen Wettbewerb gibt, weil diejenigen, die ein Vergnügen daran finden, unsere U-Bahn-Stationen oder sonstige Einrichtungen mit mehr oder weniger schönen Malereien zu bekleckern, sich die technologische Weiterentwicklung der Sprays, und was es da alles gibt, die dann zum Teil sogar aus dem Ausland importiert werden und mit den bei uns gängigen und zugelassenen Mitteln gar nicht mehr zu entfernen sind, zunutze machen. Da gibt es zum Teil einen richtigen Wettbewerb, und bei manchen setzt offensichtlich einen Ehrgeiz ein, das so zu machen, dass es für uns immer schwieriger wird, das zu entfernen.
Aber da gibt es schon seit längerer Zeit - das ist nichts Neues - natürlich entsprechende Maßnahmen der Wiener Linien, um diese Schmierereien zu verhindern - was, wenn man ehrlich ist, nie ganz möglich sein wird. Also wenn ich Ihnen jetzt verspreche, wir werden dafür sorgen, dass es das nie wieder geben wird, dann ist das ein Versprechen, das niemand halten kann. Aber natürlich sind wir sehr dahinter, das zu verhindern. Sie wissen, dass wir Aufsichtsorgane haben, Sie wissen, dass wir das verstärkt haben, und Sie wissen - um sozusagen zur anderen Seite zu kommen -, dass wir gerade das Thema Sicherheit, Reinheit, Sauberkeit zu einem absoluten Schwerpunkt nicht erst jetzt, sondern schon seit längerer Zeit gemacht haben, dass es auch die entsprechenden Einsatzkräfte gibt, dass es das entsprechende U-Bahn-Personal gibt, das sich um die Sauberkeit kümmert, untertags und am Abend, dass wir das Reinigungspersonal aufgestockt haben und dass wir in all diesen Fragen selbstverständlich mit der Polizei immer engstens zusammenarbeiten.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die nächste Zusatzfrage wird von Herrn GR Dr Ulm gestellt. – Bitte schön.
GR Dr Wolfgang Ulm (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Es freut mich, was ich jetzt von Ihnen zu den Graffiti-Schmierereien gehört habe. Man müsste, glaube ich, nur schon noch etwas mehr Engagement einsetzen, denn eine U-Bahn-Station, bei der ich regelmäßig vorbeifahre, ist die U-Bahn-Station Pilgramgasse, und da hat es jetzt Jahre gebraucht, bis die Schmierereien entfernt worden sind. Aber ich darf auch etwas Positives sagen: Sie sind vor wenigen Tagen entfernt worden, und es ist die Station dort geweißt worden.
Zu den Kupferkabeln zurückkehrend, glaube ich, dass die Problemlösung ja nur in zwei Alternativen bestehen kann: Entweder man wechselt auf Aluminiumkabel - und ich höre, das wird ja schon unternommen -, oder man schützt die Kupferkabel entsprechend, zumindest an den ausgesetzten, frei liegenden Positionen. Ich habe den Medien entnommen, dass es auch eine Alarmanlage geben soll, dass man sofort bemerken soll, wenn man an diesen Kupferkabeln manipuliert, und dann sofort darauf reagieren kann.
Ist es tatsächlich so, dass es da eine Alarmanlage gibt, und kann man tatsächlich prompt reagieren, weil man so eine Manipulation sehr prompt bemerken kann?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeisterin.
VBgmin Mag Renate Brauner: Soweit mir berichtet wurde, werden verschiedene Varianten seitens der dafür zuständigen Geschäftsführung beziehungsweise der dafür zuständigen Techniker und Technikerinnen diskutiert. Man überlegt natürlich alles, was möglich ist. Ich habe Ihnen auch schon gesagt, dass es eben Überlegungen gibt, die Kupferkabel durch andere zu ersetzen. Aber das ist nun wirklich keine politische Frage, wo man Kupferkabel verwenden kann und wo man Aluminiumkabel verwenden kann. Ich glaube nicht, dass wir das da im Gemeinderat per Beschluss festlegen werden, sondern das sind wirklich Dinge, die absolut zum operativen Geschäft der Geschäftsführung und ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gehören. Ich kann Ihnen nur berichten, dass mir versichert wurde, dass man alles überlegt – darunter auch die von Ihnen angesprochenen Möglichkeiten –, um das Eigentum der Wiener Linien entsprechend zu sichern und damit natürlich auch im Interesse der Stadt zu agieren.
Welche von diesen Maßnahmen man setzt, wo man jetzt Kupferkabel verwenden kann und wo nicht und wie das im Einzelnen ist, das ist – erlauben Sie mir bitte, Ihnen das sehr deutlich zu sagen – wirklich operatives Geschäft, und das sollen gefälligst die Leute, die dort für ihre „Hack’n“ bezahlt werden, entscheiden und machen.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die nächste Zusatzfrage wird vom GR Mag Maresch gestellt.
GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin!
Danke für die deutlichen Worte, denn ich glaube, es ist nicht die Aufgabe des Gemeinderates, zu diskutieren, wo Alukabel und wo Kupferkabel verwendet werden und
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