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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 17 von 72

 

aus diesen Kontakt sucht. Ich denke, das ist gelungen, und da werden wir sicherlich weiterhin arbeiten, dass die verschiedensten Informationskanäle genutzt werden können, um hier rasch reagieren zu können. Das ist für die Wienerinnen und Wiener ja zweifelsohne das Wichtigste, nicht nur, dass man irgendwo einen Ansprechpartner hat, sondern dass Probleme gelöst werden, und je schneller, desto besser für die ganze Stadt.

 

10.29.00†Amtsf StR Christian Oxonitsch - Frage|

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke für die Beantwortung der 4. Anfrage.

 

Wir kommen nun zur 5. und letzten Anfrage (FSP - 04701-2011/0001 - KU/GM) dieser Fragestunde. Sie wurde von Herrn GR Dr Aigner gestellt und ist gleichfalls an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport gerichtet. (Die Einführung des gebührenbefreiten Kindergartens ist zweifelsohne eine große Errungenschaft für Wiens Eltern und Kinder. Gleichzeitig häufen sich derzeit Meldungen über teils drastische Einsparungsmaßnahmen im Bereich der Kindergärten: So wurde den Kindergärten überfallsartig das Bastelgeld gekürzt, die Kindergruppen müssen mehr Kinder aufnehmen oder es wird teilweise auf nicht ausreichend qualifiziertes Personal zurückgegriffen. Wie stellen Sie sicher, dass der Gratiskindergarten in Wien auch in qualitätsmäßiger Hinsicht eine hochstehende Bildungseinrichtung wird beziehungsweise bleiben kann?)

 

Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Zunächst einmal freut es mich, dass Sie die Einführung des beitragsfreien Kindergartens in Wien als große Errungenschaft für die Eltern und Kinder dieser Stadt sehen. Ich denke, es ist zum Glück ein klares Bekenntnis, wenngleich man in diversen Redebeiträgen - und ich erinnere an die gestrige Debatte - durchaus immer wieder ein bisschen so den Zugang findet: Na ja, welche Funktion hat der Kindergarten - eigentlich ist es doch am besten daheim!

 

Wir alle sind uns aber hoffentlich mittlerweile einig: Der Kindergarten ist eine wichtige Bildungseinrichtung und eine wichtige zusätzliche Maßnahme einerseits für Vereinbarkeit von Beruf und Familie, aber andererseits auch für Lernfelder, die zweifelsohne in der Familie in diesem Ausmaß nicht immer abgedeckt werden können. Der Bereich des sozialen Lernens sei hier nur genannt.

 

Durch die Maßnahme des beitragsfreien Kindergartens werden einerseits die Wiener Familien auch wirtschaftlich unterstützt, und darüber hinaus wird der Zugang aller Kinder zur ersten Bildungseinrichtung gewährleistet und sichergestellt. Daher gibt es im Bereich der Wiener Kindergärten keine entsprechenden Einsparungen. Sie brauchen sich nur das gestrige Budget anzusehen, das wir gemeinsam beschlossen haben. Eine Budgetentwicklung - ich sage nur die Kennzahlen der letzten Jahre -, dass wir 263 Millionen EUR mehr innerhalb von 6 Jahren für den Bereich der Kindergärten einsetzen, zeigt, dass es hier keine Einsparung gibt, sondern dass wir ganz im Gegenteil diesen Bereich einerseits massiv ausgebaut haben, aber natürlich auch in diverseste Qualitätsoffensiven investiert haben. Hier sind - und ich werde noch darauf zurückkommen - natürlich auch die entsprechenden Aus- und Weiterbildungsangebote im Bereich der Ausbildung der Pädagoginnen und Pädagogen eine ganz wichtige Maßnahme.

 

Im Oktober 2011 - und diese Maßnahme sprechen Sie auch konkret an - wurden Maßnahmen zur organisatorischen Änderung der Beschaffungsvorgänge innerhalb der MA 10 - Wiener Kindergärten umgesetzt. Ich stehe nicht an zu sagen - und habe das auch von der ersten Minute an kommuniziert -, dass es innerhalb der Abteilung kommunikativ durchaus nicht optimal gelaufen ist, nichtsdestoweniger diese Maßnahme letztendlich eine notwendige war, auch im Sinne eines wirtschaftlich effizienten Umgangs mit entsprechenden Finanzmitteln.

 

Zweck dieser Maßnahme ist es, sämtliche wirtschaftliche Vorteile - wie konsequenten Vorsteuerabzug, Skonti und Rabatte sowie sachbezogene Zuordnung der Ausgaben innerhalb der Haushaltsordnung der Stadt Wien - auch auszunutzen, um die qualitativ hochwertige Ausstattung von pädagogischer Arbeit auch in Zukunft sicherstellen zu können. Das ist natürlich ein ganz wesentlicher und wichtiger Schritt und entspricht insbesondere auch all jenen Dingen, die immer wieder und gerade auch in den letzten Tagen im Rahmen der Budgetdebatte seitens dieser Stadtverwaltung zu Recht eingefordert werden, die auch von Ihnen immer wieder eingefordert werden: dass man Mittel, die zur Verfügung stehen, effizient und wirtschaftlich sinnvoll einsetzt!

 

Möglich wurde dies durch die in der Stadt Wien nunmehr zur Verfügung gestellten elektronischen Bestell- und Verrechnungsmöglichkeiten und die damit verbundenen magistratsweiten Vorgaben. Aus diesem Grund soll hinkünftig die Beschaffung vieler Artikel zentral durch ein eigens in der MA 10 eingerichtetes Beschaffungskompetenzzentrum abgewickelt werden, wie das ja in vielen anderen Bereichen über Jahre hinweg sehr erfolgreich praktiziert wurde.

 

Ich verweise hier auf das breit akzeptierte und hervorragend funktionierende Modell der Warenkörbe in den Schulen, das Ihnen ja nicht ganz unbekannt sein wird, wo es gerade um eine Mischung geht, mit zentraler Beschaffung dort, wo es Sinn macht, Skonti, Vorsteuerabzugsmöglichkeiten zu lukrieren, aber auch durch die Beschaffung von größeren Mengen entsprechende Rabatte zu lukrieren, und es auf der anderen Seite selbstverständlich auch weiterhin die Möglichkeit geben muss und geben wird, dass die Kindergärten und die Pädagoginnen und Pädagogen auch im eigenen Ermessen Ausgaben tätigen können.

 

Dieses zentrale Service soll nahezu alle Beschaffungsvorgänge abwickeln und die vorhandenen Budgetmittel optimal und wirtschaftlich verwenden. Deshalb wurde die bisherige Materialpauschale angepasst und der dezentral zu beschaffende Anteil an Materialien entsprechend reduziert. Die genauen Details

 

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