Gemeinderat,
13. Sitzung vom 29.09.2011, Wörtliches Protokoll -
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Analphabeten,
und als Dunkelziffer wird noch einmal mehr als die Hälfte von der UNESCO dazu
geschätzt. Also wenn wir gegen die Analphabetisierung was unternehmen wollen
und Geld in die Hand nehmen wollen, dann setzen wir es bitte in Österreich ein.
Wir werden diesem Antrag nicht zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender
GR Mag Dietbert Kowarik: Zum
Wort gemeldet ist die Frau GRin Mag Berger-Krotsch. Ich erteile es ihr.
GRin Mag Nicole Berger-Krotsch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener
Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin!
Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!
Ja,
steter Tropfen höhlt den Stein, Herr Kollege, beziehungsweise auch
internationale Solidarität wird groß geschrieben, vor allem auch von Wien aus.
Kollege Akkilic hat es schon erwähnt, Nepal ist eines der ärmsten Länder der
Welt und ich glaub’, dass wir hier von Wien aus, von Österreich aus nicht
wegschauen können. PHASE Austria, Sie haben es schon richtig gesagt, ergänzt
die Anstrengungen der nepalesischen Regierung und ich glaube, es ist ein
wichtiger Beitrag. Es geht hier vor allem um Frauen. Wir unterstützen ja mit
der Auslandshilfe von Wien aus in den letzten Jahren immer wieder durch die
sogenannten Calls Frauen und Kinder, vor allem Mädchen in armen Regionen. Hier
ist vor allem der Schwerpunkt auf die Gesundheit und die Bildung gelegt. Und
ich denke, vor Ort Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten, ist das Um und Auf des
Wertes der internationalen Solidarität, die wir von Wien aus leben. Und Kollege
Akkilic hat es auch gesagt, wir sollen über den Tellerrand blicken. Ich glaube,
die engstirnige Scheuklappenmentalität ist nicht die unsrige.
Das
Projekt wurde auch schon kurz umrissen. Es geht hier um die Alphabetisierung
und es sind nicht nur ein paar Frauen, Herr Kollege! Es sind 180 Frauen, denen
hier diese Alphabetisierung zugute kommt. Es sind auch Aufholklassen für
Kinder, die lesen und schreiben lernen, und es sind auch nicht nur ein paar
Kinder, Herr Kollege, es sind 60 Kinder! Das ganze Projekt ist für drei Jahre
ausgelegt. Also ich denke schon, dass wir da viele Frauen und Kinder und
Mädchen mit diesem Projekt von PHASE Austria erreichen.
Nach
diesem Projektabschluss wird in diesen ausgewählten Gemeinden natürlich dann
auch der Wert Bildung mehr wert sein. Bildung ist dort irgendwie ein Fremdwort.
Es gibt dort zu wenig Infrastruktur, was die Bildung betrifft. Es gibt kein
Lehrpersonal. Also alles wird in den drei Jahren dort ergänzend mit PHASE
Austria aufgebaut, in drei Jahren fortgeführt. Ich denke auch, dass in diesen
ausgewählten Gemeinden das Recht auf Bildung dann sicher höher wird und die
Leute verstehen, um was es geht und die Bildung auch in Anspruch nehmen. Diese
Schulungsalphabetisierung, diese Aufholklassen werden dort sicher auch einen
nachhaltigen Beitrag eben auch zur Erhöhnung der Lebensstandards beitragen.
Aber
wie gesagt, es geht um ein verantwortungsvolles Handeln, über den Tellerrand zu
blicken. Die Lebenssituation von Menschen in Armutsgebieten kann uns nicht egal
sein und ich denke auch als Frauensprecherin meiner Fraktion. Gerade Wien ist
hier als Frauenstadt eben besonders aktiv und Vorreiterin und sollte das auch
in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit sein und die ist genau da
besonders wichtig, wo wir in einem Jahr stehen, wo es 50 Jahre personelle
Entwicklungszusammenarbeit heißt, das wir gerade eben im Juni begangen haben.
Ich denke, hier in Europa die Mauern aufzuziehen und dann gleichzeitig auch den
Sparstift bei der Entwicklungszusammenarbeit anzusetzen, ist der falsche Weg.
Und gerade wenn es um Frauen geht, nämlich Frauen zu empowern, ihnen Bildung
zukommen zu lassen, ihnen Alphabetisierungskurse zukommen zu lassen und Mädchen
von klein auf zu schulen, denke ich, ist dies hier der richtige Ansatz. Aber
ich kann mir das sehr gut vorstellen, wenn ich mir die Presseaussendung zu der
Pressekonferenz ihres Bundesparteiobmanns zum Frauenbild der FPÖ vorstelle. Ja,
vielleicht müssen wir nächstes Mal in Nepal Kochkurse anbieten oder so, damit
wir Ihre Zustimmung erhalten, denn Bildungsmaßnahmen, et cetera, wollen Sie
Frauen anscheinend nicht zukommen lassen. Es sind ja unheimliche Forderungen
bei der Pressekonferenz erwähnt worden, dass Frauen die Wahlfreiheit hätten,
dass Kindergartenbetreuungsplätze qualitativ sein müssen - sie sind in Wien
qualitativ -, sie dürfen keine ideologischen Brutstätten sein. Also diese
ganzen Ängste, die da gestern von Ihrem Parteiobmann sozusagen proklamiert
wurden! Also wie gesagt, uns ist Frauenausbildung, Weiterbildung wichtig und
das soll auch in Nepal geschehen. Internationale Solidarität und Verantwortung
wird in Wien groß geschrieben und daran werden Sie uns nicht hindern!
In
diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zum vorliegenden Poststück. (Beifall
bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender
GR Mag Dietbert Kowarik: Zum
Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin
hat das Schlusswort. Sie verzichtet.
Daher
kommen wir zur Abstimmung. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht
gestellt. Ich bitte daher jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem
Antrag der Frau Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu
erheben. - Das ist mit Zustimmung der ÖVP, der SPÖ und der GRÜNEN mehrstimmig
angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 10 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie
betrifft eine Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk. Zum Wort ist
niemand gemeldet. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen
und Herren des Gemeinderates, die dem vorliegenden Antrag zustimmen wollen, die
Hand zu erheben. Das ist mit Zustimmung der FPÖ, SPÖ und der GRÜNEN mehrstimmig
angenommen.
Meine
Damen und Herren, ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlungen
über die Geschäftsstücke 11 und 12 der Tagesordnung, sie betreffen Förderungen
an diverse Theatergruppeninstitutionen und Einzelpersonen, zusammenzuziehen,
die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen. Wird dagegen ein Einwand erhoben?
Ich sehe, das ist nicht der Fall. Ich bitte daher den Berichterstatter, Herrn
GR Woller, die Ver
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