Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 66 von 113
lich ernst nehmen und erkenne daran, dass das Thema Wissenschaft sicherlich nur ein Stiefkind ist.
Wenn wir literarisch bleiben, dann fällt mir dazu Oscar Werner ein. Er hat die Situation der Wissenschaft in der heutigen Zeit beschrieben. In seinem letzten Interview hat Oscar Werner gesagt: „Ich fühle mich durch die Bürokratie immer mehr in meiner Kreativität eingeschränkt und eigentlich vergewaltigt.“ – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Ludwig-Faymann. Ich erteile es ihr.
GRin Martina Ludwig-Faymann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich möchte an meinen Kollegen Troch anschließen. Auch er hat darauf verwiesen, dass offenbar das Wort Stillstand das Lieblingswort der Opposition geworden zu sein scheint. Das haben wir vor allem bei der Reden des Kollegen Ebinger – ich sehe ihn jetzt gerade nicht – oder der Kollegin Leeb gehört. Ich vermute, das kommt immer dann, wenn die Argumente ausgehen.
Wenn immer gesagt wird, dass nichts geschieht, dann möchte ich auf diesen für mich sehr einzigartigen Kunst- und Kulturbericht 2010 verweisen. Es stimmt, dass wir diesen noch nicht sehr lange haben, aber ich meine, gerade gestern war vielleicht doch schon die eine oder andere Minute Zeit dafür, hineinzublicken und sich diesen sehr spannenden Bericht anzusehen. Dieser ist wirklich ein unglaublich toll aufbereitetes Dokument darüber, welche und wie viele großartigen Kulturleistungen es in dieser Stadt im letzten Jahr gegeben hat.
Mir ist gleich, als ich den Bericht gesehen habe, das Wort Transparenz eingefallen, und ich habe mir das aufgeschrieben, bevor Sie, Kollege Frigo, das Wort Transparenz in den Mund genommen haben. Transparenz ist in Zeiten wie diesen zu Recht ein wichtiges Thema in der Politik, und ich meine, dieser Kunst- und Kulturbericht ist ein sehr gelungenes Beispiel für Transparenz in der Politik. Der Bericht verdeutlicht, dass wir pro Jahr immerhin 20 Millionen zufriedene Kulturkundinnen und –kunden haben, die unsere Kultureinrichtungen in Anspruch nehmen und zufrieden sind. Das ist keine Selbstverständlichkeit!
Ich möchte mich am Anfang vor allem für diesen tollen Bericht bei all jenen Menschen bedanken, die es möglich machen, dass wir in dieser Stadt diese Kultur haben, die wir letztendlich – seien Sie doch ehrlich! – alle so schätzen und lieben und die Wien auch so liebenswert macht. Mit dieser Kultur werden nicht nur die Wienerinnen und Wiener täglich auf Schritt und Tritt konfrontiert, sondern es kommen auch viele zu uns in diese Stadt, weil wir diese tollen Kultureinrichtungen haben, die auch permanent ausgebaut werden. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Aber selbst Kollegin Leeb hat zugegeben, dass nicht nur unser Leben in der Stadt täglich durch all das, was wir hier an Kunst und Kultur bekommen, bereichert wird, sondern dass davon auch die Wirtschaft profitiert. Jeder in Kultur investierte Euro kommt zweieinhalbfach zurück. Das ist toll, und darauf können wir auch stolz sein!
Ich möchte jetzt nicht noch mehr Zahlen anführen, sondern möchte nur ein Beispiel nennen, das mir im Kulturausschuss besonders imponiert und mich fasziniert hat: Wir bieten in dieser Stadt täglich 70 000 Plätze für Kulturgenuss an! Das ist wirklich eine sehr tolle Zahl! Es sind tatsächlich 70 000 Plätze, wenn man alles zusammenzählt. Das hat nicht jede Stadt! Darauf kann man wirklich sehr stolz sein!
Ich möchte am Anfang zusammenfassend sagen: Wir haben natürlich seit Langem einen traditionsreichen Ruf als Kulturmetropole, aber wir tragen nicht nur diesem Ruf hier jährlich Rechnung, sondern wir investieren auch sehr viel in neue Bereiche.
Wien hat in seine Kulturstätten investiert, und ich möchte jetzt auf meinen Zwischenruf zurückkommen. Das war nämlich nicht nur gestern ein Problem, sondern das war in den letzten Jahren in der politischen Auseinandersetzung oft ein Problem. Aber gerade gestern war es wieder einmal ganz offensichtlich.
Es wird hier sehr viele Stunden geredet, aber mir ist, ehrlich gesagt, nicht klar, was Sie eigentlich wollen. Sie haben gesagt, dass Sie keine Gelegenheit dazu gehabt haben, das zu sagen. – Ich meine: Sie hatten gestern Gelegenheit dazu, und Sie haben heute Gelegenheit dazu! Sie haben in jedem Kulturausschuss Gelegenheit dazu!
Mir ist wirklich nicht klar: Was wollen Sie? Wir sind jetzt im Kulturbereich, aber für mich ist das auch in der Generaldebatte generell immer offen geblieben. Ich höre zwar viele Worte, aber ich frage mich: Für welche Stadt treten Sie ein? Was sind Ihre ganz konkreten kulturpolitischen Ziele? – Sie sind in Opposition. Das liegt es klarer Weise in der Natur der Sache, dass Sie auch sehr kritisch auftreten und natürlich auch schauen, wo Sie eventuell das eine oder andere aufzeigen können. Aber Sie sind doch letztlich Politikerinnen und Politiker, und was ich so vermisse, wenn wir zum Beispiel eine kulturpolitische Debatte führen, sind Antworten auf die Fragen: Was sind eigentlich Ihre Konzepte für diese Stadt? Welche politischen Ziele haben Sie generell und insbesondere in der Kulturpolitik? Welche Kulturpolitik wollen Sie? Wofür treten Sie ein? Was sind Ihre Ziele für diese Stadt?
Ich nenne Ihnen meine beziehungsweise unsere Ziele, über die wir uns – oder zumindest ich mich als Politikerin – auseinandersetzen können. Dafür werden wir gewählt, denn die Menschen wollen Politiker, die für etwas stehen, die Ziele haben und dafür arbeiten. Mit Ihren Zielen kann ich mich aber nicht auseinandersetzen, weil ich sie nicht kenne.
Welche sind unsere Ziele? – Ich denke, dieser Bericht, so weit ich ihn bisher durchsehen konnte, aber auch andere Werke – auf eines komme ich jetzt gleich zu sprechen – beinhalten das und stellen das sehr schön dar.
In Wien – das wurde heute auch schon gesagt, und das ist keine Selbstverständlichkeit – werden keine Theater oder andere Einrichtungen geschlossen. Nein! In Wien werden sie saniert, beziehungsweise es werden
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