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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 7

 

(Rednerinnen bzw Redner: StRin Veronika Matiasek, GR Dipl-Ing Roman Stiftner und GRin Dr Sigrid Pilz.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

35. (00120-2011/0001-GFW; MA 5, P 29) Die Neuregelung der Subventionsvereinbarung für die Ordensspitäler wird gemäß angeführtem Magistratsbericht für das Jahr 2011 genehmigt und der Magistrat ermächtigt, mit den betreffenden Rechtsträgern den Vertrag gemäß vorgelegter Beilage abzuschließen, wobei Änderungen redaktioneller Art dem Magistrat überlassen bleiben. Die Bedeckung des Erfordernisses ist auf Haushaltsstelle 1/5600/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

36. (00377-2011/0001-GFW; MA 5, P 30) Der GRB vom 23. Februar 2009, Zl: 00127-2009/0001-GFW wird wie folgt geändert: Die Gewährung eines zinsenfreien Darlehens an die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien für die Bereitstellung des anteiligen Eigenkapitales der "Neues Zentrum Kagran GmbH" in Höhe von insgesamt 21 600 000 EUR zu den im Magistratsbericht vom 26. Jänner 2009 genannten Bedingungen, wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, die näheren Darlehensbedingungen festzusetzen und alle im Zusammenhang mit dieser Darlehensgewährung erforderlichen Schritte zu setzen.

 

(PGL - 00906-2011/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GRin Angela Schütz, GRin Mag Dr Barbara Kappel, GR Mag Dr Alfred Wansch und GR Karl Baron betreffend Parkplatzsituation beim Donauzentrum wird abgelehnt.

 

(PGL - 00907-2011/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Mag Johann Gudenus, MAIS, GRin Angela Schütz, GR Mag Dr Alfred Wansch und GR Karl Baron betreffend Wagenplatz im Lobauvorland wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Anton Mahdalik.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

37. (00235-2011/0001-GFW; MA 5, P 31) Die Subvention an die nachstehend angeführte Vereinigung in der Höhe von 218 019 EUR wird genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle

1/0600/757  KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung                 218 019 EUR

 

(Schluss um 21.22 Uhr.)

 

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