«  1  »

 

Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

(Rednerin: GRin Angela Schütz.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

24. (00208-2011/0001-GJS; MA 13, P 5) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(Redner: GR Ing Udo Guggenbichler und GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

25. (00261-2011/0001-GJS; MA 13, P 6) Die Subvention für den Verein Kulturzentrum Spittelberg zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(PGL - 00898-2011/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr Wolfgang Aigner, GR Sebastian Kurz und GRin Ing Isabella Leeb betreffend Umschichtung der Mittel für den Verein Kulturzentrum Spittelberg in den Schulbereich wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Dr Wolfgang Aigner, GRin Birgit Hebein, GR Dominik Nepp, GRin Mag (FH) Tanja Wehsely und GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

26. (00267-2011/0001-GJS; MA 13, P 7) Die Subvention an den Verein Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

27. (04824-2010/0001-GJS; MA 13, P 8) Für die Förderung der Wiener Kinder- und Jugendorganisationen im Jahr 2011 wird ein Betrag von insgesamt 631 110 EUR zur Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben und Umsetzung innovativer Projekte genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht an die zuständigen Gremien, den einzelnen Kinder- und Jugendorganisationen die anteiligen Fördersummen im Laufe des Jahres 2011 zur Verfügung zu stellen.

 

(Redner: GR Mag Dietbert Kowarik.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

28. (00262-2011/0001-GJS; MA 10, P 9) Die MA 10 wird ermächtigt, in Abänderung zu den bereits im Jahr 2010 durch den Wiener Gemeinderat beschlossenen Zuschüssen nunmehr den nachstehenden gemeinnützigen Organisationen und Vereinen für die Errichtung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen folgende Zuschüsse zuzuerkennen:

A)         Kindergruppen Atlantis

für den Kindergarten in Wien 5                       30 000 EUR

B)         Österreichische Kinderfreunde

Landesorganisation Wien

für den Kindergarten in Wien 12                    200 000 EUR

C)         Kindergruppen Teo

für den Kindergarten in Wien 12                     24 410 EUR

D)         Montessori – Verein für den

Kindergarten Hütteldorf in Wien 14                 15 000 EUR

E)         Sonnenstrahl Kindertagesgruppe

für den Kindergarten in Wien 15                     66 541 EUR

F)         Kindergarten Minibambini

für den Kindergarten in Wien 15                     48 090 EUR

G)        Kindergarten Kinderlachen

für den Kindergarten – gemeinnütziger

Verein zur Förderung von Klein-

und Schulkindern in Wien 18                         15 173 EUR

H)         Kindergruppe Dorainsel

für den Kindergarten in Wien 20                     13 500 EUR

I)          Alt Wien – MUKU Arbeitsgemeinschaft

für multikulturelle Kindergartenpädagogik

für den Kindergarten in Wien 20                    200 000 EUR

J)         MULTIKA. Multikultur–Linguistik–

Integration–Kinderbetreuung–Ausbildung

für den Kindergarten in Wien 23                    200 000 EUR

Die Zuschüsse für die Errichtung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen auf Grund des Bedarfes und im Sinne der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG in der Gesamthöhe von 812 714 EUR sind im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

(Redner: GR Mag Günter Kasal.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

29. (00276-2011/0001-GJS; MA 10, P 10) 1) Der Fördersatz für Kinder mit besonderen speziellen Bedürfnissen, die in konduktiv mehrfachtherapeutischen und sensorisch konduktiven Kindergartengruppen an den Standorten 17, Bergsteiggasse 36–38, 18, Eduardgasse 3, 19, Kreindlgasse 9 und 23, Kanitzgasse 1–3 betreut werden, wird ab Jänner 2011 mit einem Betrag von 568 EUR pro Kind und Monat 12 Mal jährlich festgelegt, wobei im Rahmen einer Kofinanzierung der Fonds Soziales Wien ebenfalls einen Fördersatz von 568 EUR pro Kind und Monat 12 Mal jährlich leistet.

2) Der monatliche Fördersatz soll valorisiert werden. Der Betrag verändert sich erstmals ab Jänner 2012 im selben prozentuellen Ausmaß wie die Gehaltsansätze für Mitarbeiterinnen bzw Mitarbeiter, die bei Mitgliedern der Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe (BAGS KV) beschäftigt sind, angehoben werden.

3) Die MA 10 wird ermächtigt, mit der Therapieinstitut Keil gem GmbH und dem Verein "Karl Schubert Schule für Seelenpflege – bedürftige Kinder und Jugendliche" Verträge (Vereinbarungen) zum Zweck der Förderung von 0- bis 6-jährigen Kindern mit schwerer intellektueller bzw mehrfacher Beeinträchtigung abzuschließen. Der für die Förderung von

 

«  1  »