«  1  »

 

Gemeinderat, 65. Sitzung vom 22.09.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 21 von 30

 

miums gewesen. Durch die Gesetzestreue der Wiener Gemeinderäte und Landtagsabgeordneten musste dieses Gremium in der letzten Legislaturperiode bis heute nicht tagen und das finde ich ein gutes Zeichen für das Klima.

 

Wie ich Vorsitzende geworden bin, habe ich mir gewünscht, dass ich keine Ordnungsrufe erteilen muss. Dieser Wunsch ist leider nicht in Erfüllung gegangen und ich möchte von dieser Stelle noch einmal an alle den Appell richten, doch in der Wortwahl etwas vorsichtiger zu sein. Ich weiß nicht, wer von Ihnen Gelegenheit hatte, die Interviews nach der Freitagsitzung mit den jungen Leuten in „Wien heute" zu verfolgen. Ich habe es mir nachträglich angeschaut. Wir sind natürlich noch da gesessen, aber es ist ja im Internet abrufbar. Die Jugendlichen waren verstört und waren von dem Klima hier nicht angetan. Und ich denke, das sollte uns allen zu denken geben, dass wir auch in Zukunft auf unsere Wortwahl achten und gemeinsam das Gemeinsame über das Trennende stellen.

 

Danke sagen möchte ich bei allen, die hier im Haus, sei es in der Beamtenschaft, sei es bei den Kolleginnen und Kollegen, mit mir zusammengearbeitet haben und mir geholfen haben, meine Aufgabe zu erfüllen.

 

Besonders danken möchte ich den Meidlinger Wählerinnen und Wählern, die es mir vier Mal hintereinander ermöglichten, in dieses Hohe Haus einzuziehen. Und damit möchte ich mich bei Ihnen allen verabschieden. Mir hat es gut gefallen. Die Arbeit hat mir Spaß gemacht und ich denke, jetzt ziehe ich mich in den so genannten verdienten Ruhestand zurück.

 

Alles Gute und danke! (Allgemeiner Beifall.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Inge!

 

Ich kann Deinen Worten ja nichts mehr hinzufügen, weil du ja diese Vielfältigkeit deiner Aufgaben hier im Wiener Gemeinderat auch erzählt hast und auf einzelne Geschichten auch hingewiesen hast. Ich kann hier nur als Vorsitzender, und ich bin sicher, dass ich auch namens der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte hier spreche, dir sehr, sehr herzlich für alles danken. Ich danke dir im Besonderen auch für die sehr, sehr große Unterstützung, die du uns Vorsitzenden auch gegeben hast und für das extrem kollegiale Verhältnis zueinander, wenn wir zeitliche Probleme hatten. Da warst du immer für uns auch da. Und ich danke dir im Besonderen für die Korrektheit, mit der du die Funktionen hier in diesem Haus auch erfüllt hast. Vielen herzlichen Dank und alles, alles Gute für die Zukunft! (Allgemeiner Beifall, Standing Ovations von der SPÖ. – GR Siegi Lindenmayr übergibt GRin Inge Zankl einen Blumenstrauß.)

 

Wir setzen nun mit dem Thema fort. Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Tschirf und ich erteile es ihm. 11.05.11

 

†GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Herr Vorsitzinder! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich möchte von dieser Stelle auch seitens der ÖVP der Frau Kollegin Zankl alles, alles Gute wünschen. Ich möchte bei der Gelegenheit auch anführen, dass ich sie immer erlebt habe sowohl - ich war kurze Zeit auch Mitglied des Kulturausschusses, ich war in der Benennungskommission, aber vor allem auch hier als eine sehr korrekte Vorsitzende und vor allem auch als eine Vorsitzende, die nicht immer nur auf die Macht einer Partei gepocht hat und die über alles drüberrollt, sondern als eine mit Sensibilität ausgestattete Vorsitzende. Dafür möchte ich Ihnen von dieser Stelle auch seitens meiner Fraktion herzlichen Dank aussprechen und Ihnen für die Zukunft alles, alles Gute wünschen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich kehre wieder zurück zum Thema Skylink und habe mir so angeschaut, wie denn die Diskussion war, die sich vor rund einem Jahr abgespielt hat. Es war am 18. September 2009 und in dieser Diskussion waren wir ja in einer völlig anderen Phase drinnen als heute. Es war nämlich so, dass eigentlich die SPÖ, die Mehrheitspartei in diesem Haus, etwas auf keinen Fall zulassen wollte, nämlich eine Prüfung durch den Rechnungshof. Ich möchte das deshalb vor Augen führen, weil meine Kollegen, es waren Bernhard Dworak und auch Axel Neuhuber, mit mir einen entsprechenden Antrag hier eingebracht haben, dass die Prüfung durch den Rechnungshof ermöglicht wird. Ich habe in meiner Wortmeldung darauf hingewiesen, und da erinnert man sich dann wieder, wenn man sich das anschaut, dass der Flughafen ziemlich viel Geld aufgewendet hat, immerhin waren es 700 000 EUR, damit Gutachten angefertigt werden, dass der Rechnungshof nicht prüfen darf. Ich sage das deshalb, weil ich glaube, jetzt sieht man, wie gut es ist, dass der Rechnungshof geprüft hat, und ich glaube, es wäre gut gewesen, wenn man gleich, nämlich schon im Juli letzten Jahres, das prüfen hätte lassen. Es wäre vielleicht für die SPÖ unangenehmer gewesen, weil dann diese 3-Monate-Frist schon viel früher zu Ende gegangen wäre, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, es war wichtig, und unser Anliegen, dass der Rechnungshof hier hineinschauen kann, wird sich bestätigen. Man sieht auch an dem allen, was sich hier abgespielt hat, dass der Rechnungshof genau das richtige Organ zur Prüfung des Flughafens ist.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe auch darauf hingewiesen, dass es einmal notwendig wäre, den Rechnungshof prüfen zu lassen und dass wir daran auch alle anderen Prüfungen anschließen. Und da bin ich bei dem, was gebetsmühlenartig immer wieder von den Freiheitlichen hier gesagt worden ist. Wir können uns natürlich, wenn das Ergebnis des Rechnungshofes vorliegt, gut vorstellen, dass auch eine Untersuchungskommission eingesetzt wird. Nur im Moment verfügen wir über diesen Rechnungshofbericht nicht. Vielleicht haben Sie ihn? Und Sie wissen ja ganz genau auch an Hand des Gutachtens, das hier von den Professoren Korinek und Holoubek angefertigt wurde, dass wir uns ja leider auf einem sehr schmalen Pfad bewegen. In Wirklichkeit haben wir lediglich die Möglichkeit, dass jene, die von der Stadt Wien als Aufsichtsräte nominiert wurden, gefragt werden, was eigentlich hier an Aufträgen von Seiten der Stadt erfolgt ist.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist die Situation und ich glaube, wir müssen sie dann nutzen,

 

«  1  »