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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 29.06.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 15 von 110

 

Beilage. Dann blättert man sie durch und darin stehen mehrere in sich zusammenhängende Seiten zu einem Thema. Ich weiß nicht, warum Sie das so entsprechend aufregt. (GR Robert Parzer: Das kostet schließlich auch etwas!) Natürlich kostet eine solche Beilage auch etwas, aber dann dürfte man nie eine Beilage machen. Man kann natürlich auf dem Standpunkt stehen, dass das alles zu teuer ist. Ich sage, das ist eine Information. Gerade der Herr Stadtrat ist dafür bekannt, dass er Gespräche durchführt (GR Mag Wolfgang Jung: Über Beilagen!), dass er Gräben zuschüttet, dass er direkt auf die Menschen zugeht, dass er persönlich viel weiterbringt und ganz nah bei den Betroffenen ist. Wenn man so etwas das eine oder andere Mal unterstützt, finde ich es richtig.

 

Eine Sache noch, ich glaube, auch die FPÖ und ÖVP schalten ab und zu Inserate. Vielleicht können Sie einmal beginnen einzusparen. Das wäre immerhin eine Möglichkeit, mit gutem Beispiel voranzugehen. (StRin Ing Isabella Leeb: Wir könnten schon, aber bei uns ist das nicht das Geld der Steuerzahler!)

 

Ich wollte jetzt noch zwei, drei Dinge im Wortstakkato sagen, weil nur mehr wenig Zeit ist, nämlich zu anderen Abteilungen, die bisher zu kurz gekommen sind. Aber das ist klar, es ist ja die Bildungssprecherrunde, wenn man so möchte. Es sind entsprechend notwendige, gute und richtige andere Abteilungen, sei es die Abteilung für den Sport, die wirklich viel mit den Sporthallen, den Mitmachaktionen, der Sportförderung für alle drei Verbände gemacht hat, sei es die MA 11 mit den Eltern-Kind-Zentren, Elternberatungsstellen, Regionalstellen, seien es die Bäder, sei es auch die MA 13. Da wird die Kollegin, glaube ich, noch zu Kindern, Jugend, Familie das entsprechend inhaltlich würdigen können, aber mir läuft die Zeit davon. Ich wollte erwähnen, dass dort auch eine gute Arbeit passiert.

 

Beim PID finden zum Beispiel nicht nur diese Inseratenschaltungen statt, sondern auch „wien.at“, eine wirklich neue tolle Homepage, die interaktiv ist.

 

Ganz zum Schluss auch noch zum Bürgerdienst, eine kleine erfolgreiche Abteilung, die hier nie diskutiert wird. Aber, das wollte ich auch noch sagen, überall dort, wo nicht diskutiert wird, zeigt dies, dass die Arbeit gut ist, dass nicht einmal die Opposition etwas findet, woran sie etwas auszusetzen hat. Das sollte uns mit Freude erfüllen. Bitte, sage ich zu den Kolleginnen und Kollegen, kränkt euch nicht, dass ihr in dem Sinn nicht diskutiert wurdet, sondern nehmt das einfach als Lob mit, denn entsprechend gut muss eure Arbeit sein.

 

Diese gute Arbeit kann ja nur gelingen, weil alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Dienststellen und in den genannten Magistratsabteilungen entsprechend gute Arbeit geleistet haben. In dem Sinn möchte ich mich wirklich bei euch sehr herzlich bedanken! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Einmal in jeder Rede muss es sein, weil es auch richtig gut ist und entsprechend gewürdigt gehört. Sonst geht das in dem Dauertohuwabohu ganz unter.

 

Die Angriffe haben wenig mit dem Rechnungsabschluss zu tun, sondern waren mehr allgemeinphilosophischer Art zu Bildungsfragen. Ich bin eh gern darauf eingegangen, aber es geht auch ein bisschen um den Rechnungsabschluss, der zeigt, es ist viel passiert, viel weitergegangen. Das zeigt eigentlich, was passiert ist. Es gibt eine gute Basis, für die Zukunft ein Versprechen. Dieser Rechnungsabschluss gibt uns auch die Sicherheit, dass die SozialdemokratInnen Ihre Ankündigungen nicht nur umsetzen wollen, sondern auch umsetzen können und die wirtschaftlichen Grundlagen entsprechend dafür geschaffen haben. Das kann uns mit froher Zuversicht erfüllen und wäre einer Zustimmung aller würdig. - Vielen Dank! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Smolik. Ich erteile es ihr und weise auf die Redezeitbegrenzung mit 15 Minuten ab nun hin. (GR Dr Herbert Madejski: Nein, wir sind an der Reihe!) – Gestrichen worden. (GRin Claudia Smolik: Der Dr Madejski hat sich gemeldet. – Amtsf StR Christian Oxonitsch: Ach so, Sie sind gar nicht auf der Rednerliste? – GRin Claudia Smolik: Oh ja! Aber der Dr Madejski kommt an die Reihe! – Schriftführerin GRin Monika Riha: Der Madejski war allerdings vorher nicht gemeldet! – GR Dr Herbert Madejski: Wir haben nur den Redner geändert!) – Du bist hinten angereiht. (GR Dr Herbert Madejski: Stört mich auch nicht!)

 

10.25.59

†GRin Claudia Smolik (Grüner Klub im Rathaus)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte zu Beginn nur kurz auf eine Wortmeldung vom Kollegen Gudenus eingehen. Er hört nicht zu, aber ich halte es für wirklich verantwortungslos zu sagen, da wurde demjenigen oder derjenigen das Jugendamt auf den Hals gehetzt. Ich halte es für nicht adäquat, das Jugendamt, das versucht, eine sehr wichtige und mit motivierten MitarbeiterInnen engagierte Arbeit für die Familien, für die Eltern und für die Kinder zu leisten, als das Böse hinzustellen. Das ist, glaube ich, aus einer Zeit, aus der wir längst heraußen sind, dass man sagt, man hat das Jugendamt auf den Hals gehetzt! (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Das ist etwas, das ich zumindest für meine Fraktion nicht auf dem Rücken der MitarbeiterInnen des Jugendamtes, der MA 11, austragen möchte. Die Situation dort ist angespannt – das wissen wir alle –, aber sie versuchen wirklich, das Beste, vor allem für die Kinder und Jugendlichen, zu tun. Sich hier hinzustellen und so zu tun, als wäre das die böse Masse, die auf die Kinder und auf die Familien losgelassen wird, halte ich für wirklich verantwortungslos und kritisierenswert!

 

Trotzdem, die Kritik kann ich dem Herrn Stadtrat nicht ersparen, die Situation im Bereich der MA 11 ist nach wie vor eine angespannte, vor allem die Personalsituation. Wir haben das schon öfters diskutiert. Wenn wir uns jetzt den Dienstpostenplan anschauen, der im Rechnungsabschluss enthalten ist, ist es schon nach wie vor so, dass wir im Dienstpostenplan 746 Stellen und Ende 2009 733 Dienstposten haben. Das heißt, es fehlen dort nach wie vor welche. Es heißt immer, sie kommen, aber ich glaube, wir sollten hier vielleicht doch rascher besetzen als zumindest dem Dienstpostenplan 2009 zu ent

 

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