Gemeinderat,
60. Sitzung vom 31.05.2010, Sitzungsbericht
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kommission bei den Wiener Linien wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik
und Wiener Stadtwerke zugewiesen.
(PGL -
02382-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag
Wolfgang Gerstl, Dr Franz
Ferdinand Wolf, Alfred Hoch und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Kulturkarree Schönbrunn wird
den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener
Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.
(PGL -
02383-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Mag
Ines Anger-Koch, Monika Riha und Mag Sirvan Ekici betreffend
verpflichtenden Vorschulbesuch von Kindern, welche die deutsche
Unterrichtssprache nicht ausreichend beherrschen, wird dem GRA für Bildung,
Jugend, Information und Sport zugewiesen.
(PGL -
02384-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und
Ingrid Korosec betreffend Abstellung von Gehhilfen am
Gang wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.
(PGL -
02354-2010/0001/GAT) Die GRe Dr
Matthias Tschirf, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Mag Alexander Neuhuber,
Günter Kenesei, DDr Eduard
Schock und Mag Johann Gudenus, MAIS haben einen
Misstrauensantrag gegen die amtsführende Stadträtin
für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke VBgmin
Mag Renate Brauner eingebracht.
5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß
§ 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei
Vorsitzende GRin Inge Zankl
feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV
erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:
(01582-2010/0001-GIF,
P 1) Die Förderung an den Verein "Österreichische Gesellschaft für
Familienplanung" für das Projekt "First Love" in der Höhe von
47 311 EUR für das Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im
Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.
(01494-2010/0001-GJS,
P 2) Zur Sicherstellung der Ausfinanzierung des Nachwuchsprojektes wird dem
Wiener Fußballverband eine Subvention in der Höhe von 30 200 EUR
genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt
werden kann.
(01495-2010/0001-GJS,
P 3) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen
Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2010 folgende Subventionen
genehmigt:
1) |
WAT,
Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein für die
Förderung des NW-Sportes, Ausbau der WAT-Akademie |
35 000 EUR |
2) |
Fußballteam
der Sportjournalisten
für die Durchführung der Hallenfußballturniere |
18 885 EUR |
3) |
Wiener
Fußball- Verband
für nichtsportplatzbesitzende Vereine |
56 000 EUR |
4) |
Wiener
Fußball- Verband
für sportplatzerhaltende und –verwaltende Vereine |
40 000 EUR |
5) |
Österreichischer
Frauenlauf
Verein für die
Durchführung des Österreichischen Frauen- und Kinderlaufes |
45 000 EUR |
|
gesamt |
194 885 EUR |
Die Bedeckung
ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 in der Höhe von
194 885 EUR gegeben.
(01731-2010/0001-GKU,
P 7) Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das
Jahr 2011 werden wie folgt genehmigt:
Gruppe/Institution |
Jahr |
Summe |
Artifical Horizon Tanz-Theater |
2011 |
40 000 EUR |
God's Entertainment - Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theaters |
2011 |
30 000 EUR |
insert (Theaterverein) |
2011 |
50 000 EUR |
Konfiguration
Jenseits des Todes Theater-Verein |
2011 |
35 000 EUR |
Last Enjoyable Opera Theatre LEO – Verein zur Förderung von
Kunst und Kultur |
2011 |
20 000 EUR |
MAP-Movement Art Programmes Vienna Verein zur Förderung
und Vermittlung zeitgenössischer
Bewegungskunst |
2011 |
55 000 EUR |
Music on
Line - Verein zur Präsentation neuer österreichischer Musik |
2011 |
30 000 EUR |
Progetto Semiserio.Verein zur Pflege der Musik des
17. und 18. Jahrhunderts |
2011 |
50 000 EUR |
Tanztheater
Verein Divers – Kabinett ad Co |
2011 |
55 000 EUR |
Verein Chimera für Cybertanz und Performance |
2011 |
50 000 EUR |
Verein für
Modernes Tanztheater |
2011 |
55 000 EUR |
ViennaBodyArchives - Verein für Publikation und Archivierung von
Texten und Dokumenten
über künstlerischen Tanz und Performance |
2011 |
30 000 EUR |
Summe |
|
500 000 EUR |
Für die
Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 500 000 EUR ist im Voranschlag
2011 Vorsorge zu treffen.
(01733-2010/0001-GKU,
P 9) Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im
Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr
2010 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen.
Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.
(01759-2010/0001-GKU,
P 10) Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung
und Organisation des "Nestroy Theaterpreises" im Jahr 2010 in der
Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(01835-2010/0001-GKU,
P 14) Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2010 für die VIENNAFAIR
2010 – Sammlerprogramm in der Höhe von
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