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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.01.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

(00066-2010/0001-GKU; MA 7, P 32) Die Subvention an den Verein "Unit F büro für mode" für das Jahresprogramm im Jahr 2010 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 mit 136 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3813/768 mit 10 000 EUR gegeben.

 

(05259-2009/0001-GKU; MA 8, P 33) Der im Entwurf vorgelegte Vertrag, abzuschließen zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 8, und der Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft, wird genehmigt.

 

(05479-2009/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen, den Verein Fotogalerie Wien und die Prämienaktion für Wiener Galerien im Jahr 2010 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(00065-2010/0001-GKU; MA 7, P 35) Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2010 in der Höhe von 5 538 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstellen 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(05250-2009/0001-GKU; MA 7, P 36) Die Subvention für die Stadtinitiative Wien - Konzerte im Jahr 2010 für die Konzertzyklen im Frühjahr in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05288-2009/0001-GKU; MA 7, P 38) Die Subvention für "D’Akkordeon"- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2010 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit 40 000 EUR und Haushaltsstelle 1/3220/757 mit 20 000 EUR gegeben.

 

(05291-2009/0001-GKU; MA 7, P 39) Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2010 für das 19. Frühlingsfestival in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05310-2009/0001-GKU; MA 7, P 40) Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2010 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(05315-2009/0001-GKU; MA 7, P 41) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2010 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(05252-2009/0001-GKU; MA 7, P 43) Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit 2010 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05287-2009/0001-GKU; MA 7, P 45) Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2010 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05157-2009/0001-GSV; MA 14, P 49) Die Lieferung von insgesamt 300 Stück PDAs und 300 Stück mobilen Etikettendruckern inklusive notwendigen Zubehör mit Gesamtkosten von 569 503,62 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 569 503,62 EUR (inklusive Umsatzsteuer 683 404,34 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt. Die MA 14 wird ermächtigt, bei Bedarf bis Ende 2011 notwendige zusätzliche 9 Stück Ladestationen für PDAs, 67 Stück Ladestationen für Akkus der PDAs und 20 Stück Ladestationen für Drucker zu beauftragen.

 

(05549-2009/0001-GGU; MA 49, P 53) Eine einmalige echte Zuwendung an die Freiwillige Feuerwehr Nasswald mit Gesamtkosten in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8660/757 gegeben.

 

(00016-2010/0001-GWS; MA 69, P 54) 1) Der Kauf des als Teilstück 5 ausgewiesenen Trennstückes des Grundstückes 215 und der als neues Grundstück 216/4 bezeichneten Teilfläche des Grundstückes 216, beide EZ 80, KatG Großjedlersdorf I und der Kauf von Teilflächen der neuen Grundstücke 216/2 und ./3 sowie des als Teilstück 10 ausgewiesenen Trennstückes des Grundstückes 216, alle EZ 80, KatG Großjedlersdorf I von Gottfried Wittmann sowie

2) der Kauf der als Teilstücke 2 und 3 ausgewiesenen Trennstücke des Grundstückes 212/1, EZ 395, KatG Großjedlersdorf I von Gottfried Wittmann zu den im Bericht der MA 69 vom 4. Jänner 2010, Zl: MA 69-TR-21/6040/07, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(05481-2009/0001-GWS; MA 69, P 57) Die Verlängerung der mit GRB vom 20. September 2007,  Zl: 02514-2007/0001-GWS genehmigten und ursprünglich bis 31. Dezember 2009 befristeten Verkaufsaktion bis 30. Juni 2011 wird genehmigt.

 

(05613-2009/0001-GWS; MA 69, P 58) Der Abschluss eines Optionsvertrages für einen Baurechtsvertrag hinsichtlich einer Optionsfläche von cirka 40 000 m², bestehend aus dem Grundstück Nr 1936/1, inneliegend Liegenschaft EZ 239, den Grundstücken Nr 388/1, Nr 383, Nr 384 und Teilflächen des Grundstückes Nr 395/26, je inneliegend Liegenschaft EZ 2394, den Grundstücken Nr 438/3, Nr 438/4 und Teilflächen des Grundstückes Nr 438/2, je inneliegend Liegenschaft EZ 253 sowie Teilflächen des Grundstückes Nr 1994/1, inneliegend Liegenschaft EZ 256, allesamt je des Grundbuches der KatG Kaiserebersdorf, mit der Sinco Großhandelsgesellschaft mbH für die sich entsprechend dem noch zu erstellenden Teilungsplan ergebende Baurechtsfläche zu den im Bericht der MA 69 vom 29. Dezember 2009, Zl: MA 69-TR-11/972/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

7. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie

 

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