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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 33 von 56

 

ventionierung, und dieser Begriff der Grundsubventionierung wurde ja schon in diesem berühmten Kontrollamtsbericht kritisiert, denn es lässt sich eigentlich diese Zuteilung pro Theater für den Kontrollamtsberichtleser nicht definieren. Man ersieht aus diesem Bericht nämlich nicht, wie viel hat jetzt wirklich das Theater an der Wien bekommen und so weiter, also man kann das nicht differenzieren.

 

Natürlich ist auch für mich die Tatsache der unglaublichen Gesamthöhe der Subvention für „hochgeistige" Unterhaltung wie Udo Jürgens oder „Tanz der Vampire" auffällig, wie schon vielfach kritisiert wurde, wobei ich Udo Jürgens noch als eine gewisse Heimatsubvention ansehen würde. Sogar aus der Schlagerbranche wird eigentlich hier ein Defizit gemacht. Hauptsache, die Intendanten verdienen doppelt so viel wie der Bürgermeister samt Dienstauto und Extras. Auch das wurde ja schon mehrfach berichtet, und dem Kontrollamtsbericht ist das auch zu entnehmen.

 

Daher wurde immer wieder von unserem Landesparteiobmann Heinz Strache eine Gehaltsobergrenze für Manager in staatsnahen Betrieben gefordert. Diese Forderung möchte ich heute und hier deutlich und klar wiederholen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Die Renovierung des Ronacher hat diese 34 Millionen, von denen wir heute ebenfalls gehört haben, gekostet. Ich habe mir das ausgerechnet beziehungsweise nachgeschlagen. Es sind mit den Finanzierungskosten eigentlich fast 46,8 Millionen EUR auf Grund dieses Fremdwährungskredites, der ja an und für sich eine langfristige Finanzierung bedeutet, die aber kurzfristig gedacht ist, eben aus den genannten Gründen. Besonders bei dem schönen Schneefall und dem kalten Wetter fällt mir auf, dass gerade auf die Türen und Fenster vergessen wurde, was sich wahrscheinlich auch auf die Heizkosten niederschlagen wird. Dementsprechend, glaube ich, sollte man das bald renovieren.

 

Offensichtlich fehlt es hier an langfristigen Konzepten – von Visionen will ich gar nicht reden –, sowohl was die Instandhaltung der Baulichkeiten als auch die Veranstaltungsplanung betrifft. Daher müssen sofort Maßnahmen ergriffen werden, um dieses Defizit abzubauen, etwa durch ein gewinnorientiertes Management statt einer Kostenexplosion durch Banker-Verträge.

 

Abschließend stelle ich fest, dass eigentlich Fragen, die aus den ganzen Kontrollamts-, aber auch aus Rechnungshofberichten hervorgehen, immer noch nicht beantwortet sind, und vielleicht wird der Herr Stadtrat sie doch noch beantworten. Welche kulturpolitischen Ziele sollen mit der Förderung eigentlich erreicht werden? Welche Auflagen wurden auf Grund des Defizits der Geschäftsführung für die nächste Förderperiode auferlegt beziehungsweise gibt es eine schriftliche Regelung des Budgets? Und welche Marketingstrategien werden angewandt, um dem Defizit zu entgehen?

 

Am Wichtigsten erscheint mir aber die Kostentransparenz, um die tatsächlichen Irrwege aufdecken zu können. Daher sollte vor Budgetbeschluss allen klar sein, wohin die Subventionen und damit unsere Steuergelder fließen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist nunmehr Herr GR Mag Chorherr. Ich erteile es ihm.

 

12.13.39

†GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus)|: Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich habe die große Ehre, nachdem unser Kultursprecher nicht nur wetterbedingt erkrankt ist, zum ersten Mal in meiner 20-jährigen Gemeinderatszeit zu den Vereinigten Bühnen zu sprechen, und wie Sie ja sehen, werden wir diesem Geschäftsstück zustimmen.

 

Eines haben wir irgendwie gelernt: Man soll nie lügen, wenn man da heraußen steht, das merkt man nämlich. Darum möchte ich mich jetzt grundsätzlich und ernsthaft, auch wenn das jetzt bei manchen ein Hohngelächter hervorruft, mit dem in der Tat interessanten Perspektivenwechsel beschäftigen – nicht bei den Vereinigten Bühnen, da tu ich mir relativ leicht –, wie man sich etwas anschaut, wenn man Opposition ist, und wie man sich etwas anschaut, wenn man in der Regierung ist. Und – ach, wie überraschend! – das macht einen Unterschied! (Heiterkeit bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Ich kann mich an einen Disput mit einem Gemeinderat der SPÖ erinnern, der noch in der ersten Phase sich über einen unserer Abgeordneten unglaublich aufgeregt hat, und ich habe gesagt: He, Leute, es gibt sozusagen ein Role Model Opposition – ich sage jetzt nicht dazu, wer da gemeint war –, und es gibt ein Role Model Regierung. Das heißt nicht, dass man als Opposition immer nur dagegen reden muss – da bin ich, glaube ich, ein gutes Beispiel dafür –, das heißt auch nicht, dass man als Regierung immer nur dafür reden muss – da werde ich heute auch ein Beispiel bringen –, aber trotzdem schaut man sich Dinge an.

 

Und wenn das jetzt eine Überraschung ist, warum wir dafür stimmen, sage ich Ihnen, was die Alternative wäre. Die Alternative wäre, dass wir uns durchsetzen und sagen: Okay! Killed! Die Vereinigten Bühnen werden ausradiert. Keine Subvention heißt, zwei Musical-Bühnen, das Opernhaus werden zugesperrt, und zwar zehn Tage nach Regierungsantritt. Ist das sinnvoll? Und es kann ja sinnvoll sein, wenn man einen wirklich fürchterlichen Fehler erkennt und sagt, nein, das ist eine derartige Verschwendung, das ist eine derartige Trottelei, die sperren wir zu.

 

Jetzt hat der Kollege Woller schon einige Dinge gesagt, und natürlich habe ich in Vorbereitung dieser Rede mir auch einiges angeschaut. Ich bin kein Spezialist der Vereinigten Bühnen, aber ich bereite mich ein bisschen vor, wenn ich zu etwas sprechen muss, und da muss man einfach ein paar Dinge anerkennen, die sind klass.

 

Ich habe es zwar nicht gesehen, aber die Quote akzeptiere ich und ich habe mit ein paar Leuten geredet, die dort waren bei „Ich war noch niemals in New York“, also die Udo-Geschichte. Ich nehme zur Kenntnis, auch wenn ich noch nicht dort war, das ist bis April ausverkauft. Es gibt also gar nicht so wenig Leute, denen gefällt das sehr. Wenn ich die Zahl grob im Kopf habe, im letzten Jahr waren das 700 000 Leute, die sich ein Musical angeschaut haben. Und das sage ich jetzt durchaus

 

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