Gemeinderat,
36. Sitzung vom 25.06.2008, Wörtliches Protokoll - Seite 19 von 108
ÖVP gespielt hat, durchaus Bescheid! (Heiterkeit bei GRÜNEN und FPÖ. - GR Dr
Herbert Madejski: Das merken Sie jetzt auch!) Daher würde ich Sie natürlich
nie als Hauptschuldige auch nur für irgendetwas in Ihrer Regierungstätigkeit
bezeichnen. Nein, das bleibt schon die ÖVP, gar keine Frage!
Zum Zweiten haben Sie mich als Chefverhandler
bezeichnet. Das hat ein bisschen anders ausgeschaut, das darf ich Ihnen
schwören. Ich habe dem Vorsitzenden meine bescheidenen Dienste geleistet, so
wie Sie es in Ihrer Partei auch tun, sozusagen erster Diener des Vorsitzenden
zu sein. Das verstehe ich durchaus, ist auch zu akzeptieren.
Also ist es auch ganz klar, dass sich natürlich so
ein Regierungsübereinkommen nicht mit solchen Details, wie etwa 1 000
Polizisten mehr, beschäftigen kann. Daher werden wir das natürlich nach wie vor
sagen, werden das nach wie vor einfordern und werden das selbstverständlich
auch mit dem, glaube ich, sechsten Innenminister meiner Zeit als Bürgermeister
entsprechend diskutieren. Es herrscht auf diesem Posten ja eine ziemliche
Personalfluktuation. Daher muss man diese Diskussionen immer wieder neu führen.
Es soll auch so sein, spricht ja nichts dagegen. Daher werde ich mich dafür
einsetzen.
Was die berittene Polizei
betrifft, finde ich das eine wirklich sehr gute Geschichte. Ich erinnere mich
da an sehr gute Diskussionen, auch in der Fragestunde, die ich schon mit dem
Herrn Pawkowicz dazu geführt habe und die damals schon reichlich erheiternd
gewesen sind. Sie bringen in aller Offenheit einen zusätzlichen Aspekt ein, den
wir bislang noch nicht diskutiert haben, nämlich den touristischen. Dafür bin
ich dankbar. Das ist das erste Argument, wo ich wirklich nachdenklich werde,
wenn ich vor mir beispielsweise die berittenen Polizisten in Rom sehe.
Eleganter dunkelblauer Mantel, rot eingesäumt, hinten am Schwanz vom Pferd
festgemacht. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.
- GR Mag Christoph Chorherr: Am Schweif! Oder Sie haben eine andere
Vorstellung!) - Verzeihung! Ich bin nicht so ein Hippologe oder wie immer das auch
heißt, so ein besonderer Pferdekenner. - Wie dem auch immer sei, jedenfalls
hinten festgebunden, woran auch immer. Die reiten dann so elegant durch die
Stadt. Ich gebe zu, das gibt etwas her. Das habe ich noch nicht so richtig
berücksichtigt. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Ich habe zwar noch nicht
erkannt, worin der Sicherheitsaspekt der berittenen Polizei besteht, aber den
touristischen Aspekt halte ich für nachdenkenswert. Ich werde mir das
überlegen. Bisher habe ich die Auffassung vertreten, es wäre vernünftig, wenn
man vielleicht zuerst der Polizei die fehlenden Polizisten zurückgibt und dann
über die berittene Polizei nachdenkt. (Beifall bei
der SPÖ.)
Aber
unter dem touristischen Aspekt werde ich mir das neu überlegen. Das spielt eine Rolle.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke sehr, Herr
Bürgermeister.
Damit ist die Fragestunde
beendet.
Wir kommen nun zur Aktuellen
Stunde.
Der Klub der
Sozialdemokratischen Fraktion im Wiener Landtag und Gemeinderat hat eine
Aktuelle Stunde mit dem Thema „Fußball-Europameisterschaft - Erfolg für
Wien!" verlangt.
Das Verlangen wurde gemäß
§ 39 Abs 2 der Geschäftsordnung ordnungsgemäß beantragt.
Ich bitte die Erstrednerin,
Frau GRin Schinner, die Aktuelle Stunde zu eröffnen, wobei ich bemerke, dass
ihre Redezeit mit zehn Minuten begrenzt ist. (Sämtliche Mitglieder des
Grünen Klubs im Rathaus ziehen Fußballtrikots an, welche verschiedene Nationen
symbolisieren.)
GRin Katharina Schinner
(Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages
und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!
Es freut mich sehr, dass ich
heute zur Fußball-Europameisterschaft hier sprechen darf. Denn ich glaube, wir
haben im Moment ein Fußball-Event, das sich in den letzten zwei Wochen wirklich
als Event, auch für unsere Stadt, von seiner schönsten, von seiner
attraktivsten und von seiner spannendsten Seite gezeigt hat und damit ganz
eindeutig alle negativen Dinge, die im Vorfeld gesagt wurden, alle
Spekulationen, alle Verunsicherungen, eindeutig Lügen gestraft hat. (Beifall bei der SPÖ.)
Dass dieses Fest jetzt so
dasteht, ist schlussendlich kein Zufall, sondern ist das Ergebnis von
kontinuierlicher harter Arbeit. Ich denke, aus diesem Grund steht aus
österreichischer Sicht ganz eindeutig der Europameister bereits fest. Ich würde
sagen, das ist die Stadt Wien! (Beifall bei der SPÖ.)
Denn sie überzeugt wirklich
mit einer Performance, die ihresgleichen sucht, sowohl in der Vorbereitung als
auch in der Durchführung. Das ist wirklich besonders. Ich glaube, wenn man sich
die Eigenschaften ansieht, wie Flexibilität, Schnelligkeit, Umsetzungsvermögen,
die hier passiert sind, dann können sich, würde ich fast sagen, andere
Fußballmannschaften von unserer Stadt etwas abschauen! (Beifall bei der SPÖ.)
So sind bereits im Vorfeld
die richtigen Schwerpunkte und die richtigen Initiativen gesetzt worden, um
dieses Event so durchzuführen.
Wenn ich hier ein bisschen
in die Tiefe gehen darf und ein paar Dinge sagen kann, die, glaube ich, ganz
wesentlich sind, fällt mir als Erstes der öffentliche Verkehr ein, die
phantastische Anbindung, die Abwicklung, die Verlängerung der U2. Ich glaube,
das hat alles wirklich sehr gut funktioniert, ohne Stress, ohne Stau zum
Stadion und von dort wieder zurückzukommen. Das ist schon eine ganz besondere
Leistung, das so abzuwickeln!
Als
zweiter Punkt das große Thema Sicherheit, was immer für eine Stadt ganz wesentlich
ist und natürlich besonders bei einem Event wie bei der EM ganz oben steht. Da
muss man wirklich sagen, das sucht seinesgleichen. Hier sieht man auch, dass
die 1 000 Polizisten, die jetzt während der EM zur Verfügung stehen,
wesentlich für unsere Stadt sind und welche unglaublich tolle Arbeit sie
leisten! (Beifall bei der SPÖ. - GR Mag
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