Gemeinderat,
35. Sitzung vom 23.06.2008, Wörtliches Protokoll - Seite 111 von 126
Verbesserungen durch. Es gibt die Sportförderung, wo Breitensport gefördert wird, wo unzählige Sportvereine gefördert werden. Es gibt Sanierungs-, Instandhaltungsarbeiten – Stichwort Kunstrasenplätze, die laufend saniert werden.
Der Umbau des Horr-Stadions war zum Beispiel auch ein
budgetwirksamer Posten im Jahr 2007, sodass damit die Sicherheitsbestimmungen
der UEFA für internationale Bewerbe auch erfüllt werden können. Wir hoffen,
dass die Austria möglichst viele internationale Bewerbe wird durchführen
können.
Wesentlich natürlich für dieses Jahr 2007 ist auch
das Ereignis, über das wir in den letzten Wochen hier in der Stadt reden, das
beherrschend für die Kulisse ist, das für jeden von uns, wenn wir den Fernseher
aufdrehen, beherrschend ist, nämlich die Vorbereitungen für die EURO 2008.
Ich glaube, das ist ein Fußballfest mitten im Herzen der Stadt, das begeistert
– diese Begeisterung wurde durch eine Umfrage bestätigt, die durchgeführt wurde
und wo die WienerInnen dazu befragt wurden, wie sie die Bereiche von der
Verkehrsorganisation bis zur Stimmung finden –, das friedlich ist, das Wien als
eine gute Gastgeberin präsentiert und in die Welt trägt und das allen
Unkenrufen zum Trotz mitten im Herzen der Stadt gut funktioniert, das keinen
vorprogrammierten Verkehrskollaps, Herr Kollege Maresch (GR Mag Rüdiger
Maresch: Ich höre eh zu!), herbeigeführt hat, wo die Fan-Meile in
Hütteldorf auch kein Chaos bedingt hat, wie der VP-Seniorenbund geunkt hat (GR
Mag Rüdiger Maresch: Nur 12 000!), das die Stadtregierung nicht
völlig überfordert hat, Frau Anger-Koch, und das auch kein Chaos in Wien
verursacht hat, wie die ÖVP noch vor Kurzem geunkt hat.
Ich glaube die „Presse" in Person des Herrn
Rainer Nowak hat in einem Kommentar das recht schön auf den Punkt gebracht, wo
er gesagt hat: „Wir schaffen es sogar, ein halbwegs friedliches Fußballfest
schlechtzureden."
Ich glaube, das ist nicht notwendig, denn es ist ein
friedliches, es ist ein schönes Fußballfest. Es gibt Türken oder Migranten –
oder auch Österreicher –, die hier für ihr türkisches Heimatland die Daumen
drücken, und ich verstehe das. (GR Mag Wolfgang Jung: Österreich ist das
Heimatland!) Ich sage Ihnen, wenn ich in Griechenland, in Spanien, in der
Türkei leben würde, würde ich wahrscheinlich auch den Österreichern die Daumen
halten.
Es ist schön, dass man viele Autos sieht, die mit
zwei verschiedene Flaggen beflaggt sind, nämlich mit der österreichischen und
der kroatischen oder mit der österreichischen und der türkischen, wie auch
immer. Das finde ich besonders schön.
Mittlerweile gibt es die österreichische Flagge im
Bewerb nicht mehr, aber wir haben eine Fan-Zone mitten im Herzen der Stadt, die
nicht nur Bilder von Wien nach außen trägt, die, wie ich glaube, auch eine
Frage der Wertschätzung diesem Publikum gegenüber und den Menschen, die hierher
kommen, ist und die nicht auf die Donauinsel verbannt ist. Wir haben viele
Beteiligte an der Organisation, die wunderbar funktioniert: die Bürger Wiens
und vor allem – das muss man natürlich auch hervorheben! – auch die Polizei,
die sehr umsichtig agiert hat.
Ich, da ich mittlerweile selbst überraschenderweise
zu einem Fußball-Fan geworden bin, freue mich auf diese letzten drei Matches
mit einem spannenden, einem schnellen und angriffigen Fußball. Und ich freue
mich auf die nächste Weltmeisterschaft im Jahr 2010, wo man zumindest für
das österreichische Nationalteam das Motto ausgeben kann: Die Chance lebt. –
Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Jung. Ich
mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit ab nun höchstens 15 Minuten
beträgt. – Bitte.
GR Mag Wolfgang Jung (Klub der
Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Frau Vizebürgermeisterin! Meine
Damen und Herren!
Es ist Rechnungsabschluss der Geschäftsgruppe für
Bildung, Jugend, Information und Sport. Auch in diesem Bereich ist etwas zu
beobachten, das in der SPÖ zur Zeit weit verbreitet ist. Es gibt eine gewisse
Götterdämmerung: Es bröckelt und bröselt oben überall. Vielleicht sollte man
nicht Götterdämmerung sagen, es ist eher eine Götzendämmerung, denn göttlich
ist das, was sich diese Ressortchefin geleistet hat, wahrlich nicht. Das ist
eher ein Trauerspiel als eine Komödie. Die Leidtragenden dieses Ganzen sind die
unten, die Statisten, die Schaden erleiden. Und die Primadonna denkt noch immer
nicht daran, ihre Abschiedsvorstellung zu geben, obwohl der Applaus dafür in
Form der entsprechenden Pressemeldungen am Wochenende ziemlich laut zu hören
war.
Es ist wirklich Zeit, Frau Stadträtin, nachzudenken,
ob Sie sich nicht eine andere Beschäftigung suchen sollten! Sie sind nämlich
die Hauptverantwortliche für die Misere in einer ganzen Reihe von Bereichen,
die heute schon angesprochen wurden. Das ist kein Spaß mehr, wenn in den
Schulen die Decken vom Plafond runterfallen, wenn Schüler dadurch gefährdet werden,
wenn die Neubauten der Schulen in dem Ausmaß, in dem sie notwendig wären, nicht
gesichert sind, wenn den Bezirken die Schulden aufgebürdet werden, die sie in
dieser Form nicht schaffen können.
Es ist aber nicht nur in den Schulen so, das Problem
gibt es bei uns auch in den Horten und in den Kindertagesstätten, wo Sie große
ambitiöse Pläne verkünden – siehe Art 15a-Vereinbarung – und genau wissen, dass
das mit dem gegenwärtigen Personal, mit den Räumlichkeiten einfach nicht zu
schaffen ist. Sie betreiben Ankündigungspolitik! Geschehen tut relativ wenig. (Zwischenruf
von GR Heinz Vettermann.)
Ähnlich steht es mit den
Schulklassen mit 25 Schülern, Herr Kollege! Sie wissen doch genau, was
Ihre Leute versprochen haben! Ja, wo ist denn die Umsetzung? Und jetzt gehen
die Schüler auf die Straße und demonstrieren. Und interessanterweise gerade die
SPÖ, die mit ihren Schülern immer so sehr für das
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular