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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 08.05.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 10

 

(PGL - 01813-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Ingrid Puller an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Verlängerung der Straßenbahnlinie D.

 

(PGL - 01814-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Sabine Gretner und Mag Rüdiger Maresch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Verkehrsorganisation Donaufeld.

 

(PGL - 01876-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Firma LWS Living Water Systems Wassertechnik GmbH.

 

(PGL - 02024-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Marie Ringler an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Kultur und Wissenschaft betreffend Absetzung des Managements der SZENE WIEN.

 

(PGL - 01354-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Dolmetscherinnen und Dolmetscher in den Krankenanstalten des KAV.

 

(PGL - 01355-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Günter Kenesei, Mag Alexander Neuhuber und Dr Wolfgang Aigner an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal; Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Bildung, Jugend, Information und Sport; Kultur und Wissenschaft; Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung und Verkehr; Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Auftragsvergaben der Stadt Wien an SPÖ-eigene und SPÖ-nahe Unternehmen.

 

(PGL - 01397-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Einstellung der Linie 21.

 

(PGL - 02025-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Ausgaben der Stadt Wien für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich von Wissenschaft und Forschung.

 

(PGL - 02026-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend mögliche Zusammenführung und/oder engere Kooperationen zwischen den Wiener Symphonikern und dem Wiener Konzerthaus.

 

(PGL - 02027-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend rechtzeitige und umfassende Information von Menschen mit Behinderung im Falle der Ablehnung von Leistungen aus der persönlichen Hilfe nach dem Wiener Behindertengesetz durch den Fonds Soziales Wien (FSW).

 

(PGL - 02028-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Kurzzeitpflege- und Urlaubsbetreuungsplätze in Wiener Pflegeheimen.

 

(PGL - 02029-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Mag Ines Anger-Koch an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Gesundheit und Soziales betreffend Barrierefreiheit für behinderte Fußballfans in Wien.

 

(PGL - 02030-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Betriebskostenabrechnungen 2006 und die Einberechnung der Hausbesorgerwohnungen in die Verwaltungskosten von Gebäuden von Wiener Wohnen.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 8:

 

(PGL - 02035-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Mag Barbara Feldmann und Mag Sirvan Ekici betreffend Miteinbeziehung der Jugendbehörde in das 1+1 Förderkonzept wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02036-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Mag Barbara Feldmann, Monika Riha und Mag Sirvan Ekici betreffend Imagekampagne für Frauen am Arbeitsmarkt wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02037-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann und Dr Wolfgang Ulm betreffend jährliche Berichterstattung an den Gemeinderat über die zur Vermeidung der dauernden Dienstunfähigkeit gesetzten Maßnahmen wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02038-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann betreffend Einrichtung einer Mobbing-Beratungsstelle für die Bediensteten der Wiener Linien wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02039-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger, Mag Barbara Feldmann und Dr Wolfgang Ulm betreffend mehr Sicherheit in Betrieben - Förderaktion für Kleinbetriebe wird der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02040-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dipl-Ing Roman Stiftner betreffend Förderung alternativer Technologien wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02041-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Ines Anger-Koch, Monika Riha und Dr Wolfgang Aigner betreffend Kooperation Schule und Sport (Vereine) wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport

 

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