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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 14.12.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 113 von 117

 

kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für die Postnummer 75 ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung gibt es von SPÖ und GRÜNEN, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Nächster Tagesordnungspunkt ist die Postnummer 83. Sie betrifft eine Subvention an die Vereinigten Bühnen Wien GmbH.

 

Es liegt mir dazu keine Wortmeldung mehr vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für die Post ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Es gibt die Zustimmung der SPÖ, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen zur Postnummer 84. Sie betrifft eine Betriebssubvention an die Wiener Festwochen GmbH.

 

Es liegt mir dazu keine Wortmeldung vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für die Post ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung bei ÖVP, SPÖ und GRÜNEN fest, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Als Nächstes gelangen wir zur Postnummer 102. Sie betrifft einen Rahmenbetrag für Projekte der bildenden Kunst.

 

Es liegt mir dazu keine Wortmeldung vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für diese Post ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle Zustimmung bei ÖVP, SPÖ und GRÜNEN fest, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Nun kommen wir zur Postnummer 103. Sie betrifft eine Subvention an die IG Bildende Kunst.

 

Es liegt mir dazu keine Wortmeldung vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für diese Post ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung bei ÖVP, SPÖ und GRÜNEN fest, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Wir gelangen zur Postnummer 107. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Kunsthalle Wien.

 

Es liegt mir dazu keine Wortmeldung vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für diese Post ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung von SPÖ, GRÜNEN und ÖVP fest, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Nächster Tagesordnungspunkt ist die Postnummer 114. Es geht um einen Rahmenbetrag für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft.

 

Es liegt mir dazu keine Wortmeldung vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für diese Post ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN fest, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Ich schlage nun vor, die Berichterstattung und die Verhandlung über die Geschäftsstücke 116, 117 und 118 der Tagesordnung zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen.

 

Wird gegen diese Vorgangsweise ein Einwand erhoben? - Ein Einwand dagegen erfolgt nicht.

 

Es liegt mir dazu keine Wortmeldung vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für die Postnummer 116 ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Hier stelle ich die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN fest, dieser Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 117.

 

Wer für die Postnummer 117 ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dafür sind ÖVP, SPÖ und GRÜNE, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Nunmehr gelangen wir zur Abstimmung über die Postnummer 118.

 

Wer dafür ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Hier stelle ich die Zustimmung von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN fest, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Wir gelangen nun zur Postnummer 123. Sie betrifft eine Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft.

 

Es liegt mir dazu keine Wortmeldung vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung.

 

Wer für diese Post ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung von ÖVP, FPÖ und SPÖ fest, der Antrag ist mehrstimmig angenommen.

 

Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlung über die Geschäftsstücke 127, 129, 130, 132 und 133 zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen.

 

Wird gegen diese Vorgangsweise ein Einwand erhoben? - Ein Einwand dagegen liegt mir nicht vor. Ich ersuche den Berichterstatter, Herrn GR Dampier, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Karl Dampier: Ich bitte um Zustimmung zu den genannten Geschäftsstücken.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Die Debatte ist eröffnet. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Schreuder. Ich erteile es ihm.

 

GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ja, ich hoffe sehr, dass die 20 Minuten reichen werden; ich kann es nicht versprechen. - Nein, ich wollte nur kurz einen Schrecken auslösen. Ich werde versuchen, mich kurz zu fassen. (GR Christian Oxonitsch: Wir sind auch bis eins da! Kann uns nicht schrecken! - Weitere Zwischenrufe.) Sollte es nicht reichen, wird sich meine Kollegin Sabine Gretner gerne noch zum Wort melden.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen jetzt in einem Block über die verschiedensten Kino- und Filmakte, die es im heutigen Gemeinderat zu beschließen gilt. Ich werde mich kurz fassen und mich von Akt zu Akt durchhangeln.

 

Gleich zu Beginn geht es um 400 000 EUR für Entuziasm; ein alljährlich wiederkehrendes Ritual im Gemeinderat, dass wir darüber diskutieren. Wenn wir von Entuziasm reden, reden wir vom Gartenbaukino. Aber ich bin erstaunt, dass die vielen Reden und die vielen Diskussionen, die wir hier diesbezüglich schon geführt haben, von meiner Kollegin Vitouch noch immer nicht ganz verstanden worden sind. Nachdem Sie heute in einer

 

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