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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 20.11.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 48 von 112

 

ist in den englischen Stadien auch nicht so, und dort kommen regelmäßig 50 000 Leute. Die haben das eben im Griff, weil sie es tagein, tagaus oder zumindest jeden Samstag so erleben. Unsere Leute scheinen da überfordert zu sein. Ich hoffe, dass man sich besinnt und internationale Leute dazu heranzieht, weil wir das selbst so nicht schaffen.

 

Ganz kurz zum PID: Dieser ist hier von ÖVP und FPÖ richtigerweise kritisiert worden. Wir haben als Opposition keine Lösung, das schwillt einfach an. Vielleicht sollte man darüber nachdenken, ob man die Gesamtausgaben deckelt, da es zwischendurch Steigerungen von 25 Prozent im Jahr gibt, vielleicht bei 50 Millionen oder bei 100 Millionen. Oder man sagt uns, es gibt kein Ende der Fahnenstange, und das wird eben jährlich festgesetzt mit 20 Prozent Steigerung, wie es offensichtlich geplant ist.

 

Wir hätten gerne, dass der PID nicht automatisch jedes Jahr mehr Geld bekommt, sondern dass er zumindest nach dem nächsten Jahr wieder zurückgefahren wird. Es sollte da nach meiner Meinung zu einer klaren Deckelung in Relation zum Gesamtbudget kommen und dadurch viel weniger zur Verfügung stehen.

 

In der Geschäftsgruppe sind so viele verschiedene Punkte, dass ich zum Glücksspiel nur ganz kurz Folgendes sagen möchte: Glücksspiel, Armut, SchuldnerInnenberatung, wir alle kennen diesen Kreislauf. Es gibt eine Kommission, wir bekommen keine Berichte, wir wissen nichts davon.

 

Die Position der GRÜNEN bleibt aufrecht: Wir hätten lieber kein Kleines Glücksspiel. Jetzt gehen wir davon aus, dass die SPÖ dieses Kleine Glücksspiel behalten möchte und auch die über 40 Millionen EUR an Einnahmen, die jährlich allein aus der Aufstellgebühr dieser Apparate kommen. Dann hätten wir wenigstens gern, dass das Jugendschutzgesetz in dem Bereich exekutiert wird. Das wird es nicht, wie es ein Leichtes war, dies gemeinsam mit der ORF-Sendung „Wie bitte?" vorzuführen. Wir hätten außerdem gern, dass Geld zur Verfügung gestellt wird - und das finde ich jetzt im Budget auch nicht - für Prävention und die Therapie von Spielsüchtigen. Auch das habe ich im Budget nicht gefunden - ein Grund mehr, warum wir das Budget ablehnen.

 

Zur Schule, weil es da ein paar Missverstände gegeben hat: Beinahe lächerlich gemacht wurde der Vorschlag - nein, nicht beinahe, sondern wirklich lächerlich gemacht wurde der Vorschlag von Kollegin Jerusalem. Kollegin Jerusalem hat den Vorschlag unterbreitet, die Sonderschule mehr oder weniger aufzulassen. Das ist ein visionärer Ansatz, über den man nachdenken und nicht einfach nur lachen sollte.

 

Es sind in Wien über 3 000 Kinder zwischen 6 und 14 Jahren in der Sonderschule. Wo diese nachher sind, das wissen wir auch: Die machen keine Karriere mehr. Mit 14 Jahren ist vorbestimmt, wo sie in der Hierarchie unserer Gesellschaft bleiben, nämlich ganz, ganz weit unten! Sie bleiben natürlich schlecht gebildet, weil sie das schon vorher sind. Da gibt es nichts mehr, niemand holt ein Kind mehr heraus, das einmal dort hineinrutscht. Da gibt es keine Erfolgsquote. Es sind 3 360 Kinder, die im Moment ohne jede Chance in diesen Schulen herumhängen.

 

Darüber sollte man nicht lachen, sondern man sollte darüber nachdenken, was man diesen Kindern bieten kann, damit sie aus dem Teufelskreis „Schlecht gebildet und Armut" ausbrechen können. - Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Riha. - Bitte.

 

GRin Monika Riha (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte ganz kurz etwas zu Herrn Ellensohn sagen: Sichtlich haben die Damen eine andere Meinung. Es steht jetzt drei zu eins, denn ich bin auch der Meinung, dass unsere Burschen gar nicht so schlecht gespielt haben! (StR David Ellensohn: Drei zu drei!) Drei zu drei? Gut. Das ist also doch nicht ganz so eindeutig.

 

Wenn Herr Reindl gemeint hat, dass er kein Bildungsexperte ist, dann kann ich sagen, dass ich wirklich keine Fußballexpertin bin, und daher kehre ich jetzt wieder zu meinem Thema zurück, nämlich zur Bildung im Speziellen an dem Punkt, an dem die Kinder das erste Mal in eine institutionelle Bildungseinrichtung eintreten, und das ist der Kindergarten. Diesbezüglich stehen für die nächsten Jahre einige Herausforderungen an, im Besonderen auch für das Jahr 2008.

 

Im Bereich der Elementarpädagogik gibt es auf zwei Ebenen Herausforderungen, einerseits bei den Kindern unter drei Jahren und auf der anderen Seite bei den Fünf- bis Sechsjährigen.

 

Im Zusammenhang mit der Schaffung einer ausreichenden Anzahl an Plätzen für Kinder unter drei Jahren möchte ich Frau Novak antworten: Es nützt nichts, wenn die Öffnungszeiten lang genug sind, und der beste Vereinbarkeitsindex nützt den Eltern nichts, wenn sie gar keinen Platz bekommen. Voraussetzung ist also einmal, dass sie einen Platz bekommen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Für die Schaffung neuer Plätze stellt der Bund 15 Millionen EUR zur Verfügung, und 20 Prozent davon soll die Stadt Wien erhalten. Das ist ein ziemlich großer Brocken. 1 000 Plätze wurden uns für das nächste Jahr versprochen. Der Herr Bürgermeister hat gesagt, dass es 3 000 Plätze in den nächsten drei Jahren geben wird. – Aus meiner Sicht wird das nicht reichen. Ich habe das im Juni schon einmal hier dargestellt: 1 000 Plätze sind ungefähr 50 Gruppen, das sind ungefähr 44 Kinder pro Bezirk. Ich weiß von allen Trägerorganisationen, dass bereits jetzt 50 bis 100 Kinder auf der Warteliste sind, ganz speziell in den Bezirken 22 und 23, wo es wirklich ganz große Engpässe gibt. In Anbetracht dessen sage ich: Das wird sich nicht ausgehen!

 

Zweitens soll es ab Mai 2008 laut Unterrichtsministerium erstmals Sprachstandserhebungen im Kindergarten geben, und auch dafür wird zusätzliches Geld benötigt. Alle Kinder zwischen dem vierten und fünften Lebensjahr sollen an einer Sprachstandserhebung teilnehmen. Dafür

 

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