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Gemeinderat

18. Wahlperiode

25. Sitzung vom 25. Oktober 2007

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Godwin Schuster, Inge Zankl, Günther Reiter und Dr Wolfgang Ulm.

 

Schriftführer: Die GRe Petr Baxant, Mag Barbara Feldmann, Mag Johann Gudenus, MAIS, Volkmar Harwanegg, Susanne Jerusalem, Sonja Kato, Mag Dietbert Kowarik, Dipl-Ing Martin Margulies, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Mag Marie Ringler, Karin Schrödl und Kurt Wagner.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Mag Nicole Krotsch, Dr Claudia Laschan, Dr Sigrid Pilz, Monika Riha und Silvia Rubik sowie zeitweilig die GRe Dipl-Ing Omar Al-Rawi, Martina LUDWIG und Mag Rüdiger Maresch.

 

2. In der Fragestunde werden vom Vorsitzenden GR Godwin Schuster folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 04814-2007/0001 - KSP/GM): GRin Sonja Kato an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal:

 

Drei Jahre Mädchentelefon. Welche Bilanz lässt sich zu dieser Beratungseinrichtung ziehen?

 

2. Anfrage (FSP - 04823-2007/0001 - KFP/GM): GR DDr Eduard Schock an den Bürgermeister:

 

Auf dem Zentralfriedhof befindet sich das Ehrengrab der Familie Hofer aus Passeier in Tirol, in dem auch der Sohn von Andreas Hofer liegt und das Grab des Enkelkindes von Andreas Hofer, Andreas von Hofer, Reichstagsabgeordneter. Das Land Tirol beabsichtigt die Auflassung dieser Gräber. Wie hoch sind die Erhaltungskosten für diese beiden Gräber pro Jahr?

 

3. Anfrage (FSP - 04818-2007/0001 - KGR/GM): GRin Claudia Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport:

 

Laut uns vorliegenden Informationen hat der Kindergarten im Stadtpark nur mehr bis Juni 2008 eine Genehmigung, an eine Weiterführung des Kindergartens durch den Betreiber - die Stadt Wien - ist nicht gedacht. Was sind die Gründe für die geplante Schließung des städtischen Kindergartens im Stadtpark?

 

4. Anfrage (FSP - 04817-2007/0001 - KVP/GM): GR Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr:

 

Die Ausdehnung der gebührenpflichtigen Parkzeit in den parkraumbewirtschafteten Bezirken wurde seit 1. September 2007 auf 22 Uhr ausgedehnt. Welche Bilanz ziehen Sie nach den ersten Wochen dieser Umstellung?

 

5. Anfrage (FSP - 04813-2007/0001 - KSP/GM): GR Siegi Lindenmayr an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport:

 

Von 21. bis 23. September 2007 hat im Wiener Rathaus die Game City stattgefunden. Hat man mit dieser Veranstaltung das Ziel, über Computerspiele zu informieren und aufzuklären, erreicht?

 

3. (AST/04866-2007/0002-KSP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates eine Aussprache über das Thema "Wien macht Schule" statt.

 

(Redner: Die GRe Heinz Vettermann, Mag Johann Gudenus, MAIS, Susanne Jerusalem, StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager, die GRe Mag Wolfgang Jung, Mag Maria Vassilakou, Dr Wolfgang Aigner und Mag Sybille Straubinger.)

 

4. Vorsitzende GRin Inge Zankl erteilt StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ordnungsruf für die Aussage "Kollege Vettermann, Sie lügen, wenn Sie sagen, dieser Schulversuch ist evaluiert worden."

 

5. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 10, des Grünen Klubs im Rathaus 6 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 20:

 

(PGL - 04985-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Harald STEFAN, Mag Gerald Ebinger und Henriette FRANK an den Bürgermeister, betreffend Wildplakatieren.

 

(PGL - 04986-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR DDr Eduard Schock an den Bürgermeister, betreffend Subventionen an den Verein der Freunde der Wiener Polizei.

 

(PGL - 04987-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR Mag Dietbert Kowarik an den Bürgermeister, betreffend Bezirksvertretung Fünfhaus.

 

(PGL - 04988-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe David Lasar, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN an den Bürgermeister, betreffend Gedenktafeln.

 

(PGL - 04989-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Sozialhilfebezieherkreis.

 

(PGL - 04990-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Religionszugehörigkeit.

 

(PGL - 04991-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend diplomierte Gesundheits- und Krankenschwestern/Pfleger.

 

(PGL - 04992-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Gesundheits- und Notfallsversorgung während der EM 2008.

 

(PGL - 04993-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Harald STEFAN, Mag Gerald Ebinger und DDr Eduard Schock an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend linksextreme Graffiti.

 

(PGL - 04994-2007/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Dietbert Kowarik und Dr Herbert Madejski an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung sowie Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Lugnersteg.

 

(PGL - 04672-2007/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Marie Ringler an die amtsführende Stadträtin der

 

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