Gemeinderat,
24. Sitzung vom 20.09.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 94
stattgefunden hat und wo natürlich viele ehemalige
sozialdemokratische Wähler dabei waren. Die werden sich sehr über Ihre
Stellungnahme dazu freuen. Wir werden ihnen das ganz sicher ausrichten.
Frau Stadträtin, zur eigentlichen Frage: Der berühmte
Wiener Weg, den Sie angeschnitten haben, führt nicht nur dazu, dass Gewalt in
dieser Stadt offenbar noch finanziell belohnt wird, sondern dieser Wiener Weg,
den Sie propagieren, führt auch zu einem direkten Schaden für die Anrainer.
Ihre Subvention bestraft die Anrainer in der Wielandgasse, die unter dem
Lärmterror leiden, die nicht mehr schlafen können, die dort mittlerweile um
ihre persönliche Sicherheit fürchten und die auch einen ganz großen
finanziellen Schaden haben.
Frau Stadträtin, es ist so, dass die Bewohner des EKH
auch die Fassaden der Nachbarhäuser verschmieren und bei ihren Exzessen etwa
die Gehsteige mit Glasscherben verschmutzen. Die Eigentumshäuser dort müssen
dann auf ihre Kosten mit ihren Hausverwaltungen die Fassaden reinigen und die
Glasscherben entfernen. Vor allem haben die Menschen, die dort wohnen, ein
Leben lang auf ihre Eigentumswohnungen gespart, haben sich dann vor 10, 15
Jahren dort angesiedelt und heute weiß jeder in ganz Wien, in die Wielandgasse
kann man nicht ziehen, weil dort ist das EKH und die Eigentumswohnungen dort
haben natürlich einen massiven Wertverlust.
Ich frage Sie: Wie kommen eigentlich die Anrainer
dazu? Wir haben daher einen Entschädigungsfonds vorgeschlagen.
Ich möchte deshalb an Sie die Frage richten: Können
Sie sich einen Entschädigungsfonds in der Höhe von 2 Millionen EUR
vorstellen, der den Schaden für die Anrainer in der Wielandgasse
wiedergutmachen kann?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte,
Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr
geehrter Herr DDr Schock!
Zunächst einmal danke ich für die Aufklärung, dass
durch Ihre Worte jetzt eines klar war, was bisher bestritten wurde, nämlich
dass das Ihre Demonstration am letzten Donnerstag war und nicht die einer
Bürgerinitiative. (StR Johann Herzog: Sie haben nicht zugehört!) Sie haben
jetzt ganz klar gesagt: „unsere Demonstration letzte Woche". Das ist eh
klar. Die ÖVP hat dabei mitgemacht. Wer verantwortungsvoll gehandelt hat, sind
der Herr Bezirksvorsteher und die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der SPÖ.
Das, was hier von Ihnen gesagt wird, was die
Problematik beim Ernst Kirchweger-Haus betrifft, stimmt insofern nicht, weil
das Ernst Kirchweger-Haus ja nicht jetzt geschaffen wird. Es ist nicht so, dass
sozusagen die Bewohnerinnen und Bewohner dort bisher nicht waren und jetzt
entschieden wird, dass eine solche Einrichtung hinkommt, sondern es ist so,
dass diese Institution dort seit vielen Jahren besteht. Selbstverständlich ist
es so, und das macht die Stadt Wien immer, dass wir uns auch sehr um die
Mediation mit den Nachbarn bemühen. Aber Ihre Darstellung ist insofern einfach
falsch und bar jeder Existenz, weil die Menschen, die dort wohnen, wissen, dass
dort dieses Haus ist und nicht erst seit ein, zwei oder drei Jahren, sondern
seit weit über zehn Jahren.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich
danke für die Beantwortung der 3. Anfrage.
Wir kommen nun zur 4. Anfrage (FSP -
04076-2007/0001 - KGR/GM). Sie wurde von Herrn GR Marco Schreuder gestellt
und ist an den Herrn Bürgermeister gerichtet. (Die EURO 2008 wird das große
mediale Ereignis des kommenden Jahres sein. Bilder über und von Wien werden in einem
noch nie da gewesenen Ausmaß um die Welt gehen. Wien ist allem voran als
Kulturstadt bekannt, hat daher bei diesem Großereignis die einzigartige
Möglichkeit, bekannte, aber auch weniger bekannte Kunst und Kultur zu
präsentieren. Welche Aktivitäten, welche Bilder, welche Wiener Kultur und
welches Image wollen Sie als Bürgermeister der Final-Stadt in die Welt
vermittelt sehen und mit welchen Projekten soll dies ermöglicht werden?)
Bitte, Herr Bürgermeister.
Bgm Dr Michael Häupl: Sehr geehrter
Herr Gemeinderat!
Zunächst einmal stimme ich natürlich mit Ihnen
überein, dass die EURO 2008 eines der größten Ereignisse ist, das Wien
wahrscheinlich seit geraumer Zeit erleben wird dürfen und um das wir uns alle
auch sehr bemüht haben. Daraus resultierend wird es natürlich auch eines der
größten medialen Ereignisse, gar keine Frage. Wenn ich das ein bisschen mit der
Europameisterschaft in Portugal vergleichen kann, wo etwa
7,9 Milliarden Fernsehzuschauer die Europameisterschaft verfolgt
haben, dann ist das natürlich richtig.
Wir wissen aber natürlich auch gleichzeitig aus der
Europameisterschaft in Portugal und den Erfahrungen von dort, dass es sehr
stark auf den Fußball fokussiert ist. Portugal hat sich in zweifacher Hinsicht
bemüht, Message-Reiterchen über den Fußball zu transportieren. Das eine war die
Frage des Tourismus, was natürlich in Portugal auf der Hand liegt, und das
Zweite war die Frage der Geschichte und der Kultur, die sie, insbesondere von
Lissabon ausgehend, versucht haben, entsprechend mitzutransportieren.
Nichtsdestotrotz, wenn man einen eingefleischten Fußballfan wie mich fragt, was
von der Fußball-Europameisterschaft in Portugal geblieben ist, dann erinnert
man sich natürlich in erster Linie an den Fußball. Nichtsdestotrotz, es ist
zweifelsohne ein Sekundäreffekt, insbesondere auch für den Tourismus in seiner
Kombination mit Kultur in Portugal selbst gelungen und hat zweifelsohne auch
dem Tourismus, insbesondere im Süden des Landes, in einer an sich ganz tollen
Gegend, sehr viel geholfen.
Das heißt, ich will die
Erwartungshaltungen in jene Relationen rücken, die wir aus den Erfahrungen der
letzten Fußball-Europameisterschaft kennen. Aber nichtsdestotrotz stimme ich
auch hier völlig zu, selbstverständlich hat gerade Wien für die acht Spiele, die
hier stattfinden, dies zu nutzen, um Wien auch als eine Kulturstadt zu
präsentieren. Unabhängig davon, was man mir vorbereitet hat - ich werde das
jetzt nicht aufzählen,
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