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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 20.09.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 94

 

(Beginn um 9 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich wünsche einen wunderschönen guten Morgen und erkläre die Sitzung des Gemeinderates für eröffnet.

 

Entschuldigt sind GR Hora, GR Mag Kowarik, GRin Polkorab bis voraussichtlich 11 Uhr, GRin Mag Ramskogler, der ich von dieser Stelle herzlich zur Geburt ihrer Eva gratuliere (Allgemeiner Beifall.), und GR Wagner.

 

Wir kommen zur Fragestunde.

 

Die 1. Anfrage (FSP - 04073-2007/0001 - KVP/GM) wurde von GRin Ingrid Korosec gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales gerichtet. (Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über zu lange Operationswartezeiten in Wiener Spitälern, welche auf offenkundige Systemfehler zurückzuführen sind. Was werden Sie unternehmen, um die Wartezeiten bei bestimmten Operationen in Wien deutlich zu verkürzen?)

 

Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!

 

Sie kennen das Thema bezüglich der Wartezeiten schon lange. Sie wissen auch, dass wir sehr große Anstrengungen im Krankenanstaltenverbund, aber auch in allen anderen Krankenanstalten unternehmen, um die OP-Wartezeiten laufend zu verkürzen.

 

So haben wir in vielen Abteilungen jetzt schon als Regelbetrieb die so genannten „langen Tische", wo bis zum Abend durchgehend operiert wird, und kommen damit zu einer Erhöhung der OP-Frequenzen.

 

Es ist auch so, dass es uns gelungen ist, durch die bessere Koordination in den Ambulanzen die Vorbereitungszeit und die Wartezeit auf Operationen zu verkürzen.

 

Es ist uns gelungen, in der Orthopädie durch noch bessere Koordination dafür zu sorgen, dass für Knie- und Hüftprothesen die Wartezeit nicht länger als sechs Monate ist. Vielleicht hier zum Vergleich: In Niederösterreich ist hier die Wartezeit bis zu zwei Jahre.

 

Einen Punkt darf man bei der Diskussion nicht vergessen, und zwar ist das die Realität, dass wir in gewissen Leistungsbereichen alle Aufgaben der Ostregion erbringen. So ist es zum Beispiel so, dass wir im neurochirurgischen Bereich - aber das wissen Sie ohnedies alles - im SMZ-Ost einen Anteil von niederösterreichischen und burgenländischen Gastpatienten und -patientinnen von 40 Prozent haben.

 

Der wichtige Punkt ist, dass alle Akutoperationen auch akut vorgenommen werden. Das ist eine große Leistung, die hier erbracht wird.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 1. Zusatzfrage wird von Frau GRin Korosec gestellt. - Bitte.

 

GRin Ingrid Korosec (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Sie haben wie immer alles wieder sehr beschönigt, was nicht sein kann, was nicht sein darf, so nach dem Motto. Das deckt sich auch mit der Anfragebeantwortung, die Sie uns im April gegeben haben, wo Sie sagen, im Bereich der Augen höchstens zwei bis vier Monate Wartezeit, im Bereich Hüfte/Knie höchstens sechs Monate Wartezeit.

 

Wir haben im Sommer die Bürgerinnen und Bürger befragt und wir haben viele Anrufe bekommen, das geht in die Hunderte, gerade bei Hüftoperationen und bei Knieoperationen sind Wartezeiten von einem Jahr und darüber an der Tagesordnung.

 

Frau Stadträtin, wie erklären Sie sich diese Diskrepanz? Einerseits die Auskunft der Bürgerinnen und Bürger, andererseits Ihre Auskunft?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Frau Kollegin Korosec!

 

Das Problem ist bei Ihnen immer ein bisschen, dass Sie - ich sage das jetzt im übertragenen Sinn - ohne Namen und Adresse zu nennen, hier Vorwürfe bringen. Wenn Sie mir sagen, um welches Spital es geht, wo das Problem ist, bin ich selbstverständlich bereit, mir das im Einzelfall anzusehen. Allgemeine Anschuldigungen sind schwer zu bearbeiten.

 

Ich möchte Ihnen als Beantwortung Ihrer Frage einen Brief vorlesen, der mich am 20. August von den Geschäftsführern der Vinzenz Gruppe, von Herrn Dr Heinisch und Schwester Michelitsch, erreicht hat, die mir Folgendes schreiben:

 

„Sehr geehrte Frau Stadträtin! Das System der öffentlichen Gesundheitsversorgung in Wien ist stark in seinen Leistungen und die Patienten vertrauen zu Recht auf die bestmögliche Behandlung. Dieses Vertrauen ist etwas sehr Wertvolles, aber auch Fragiles, geht es doch um das Elementarste überhaupt, das Leben von Menschen. Debatten im öffentlichen Raum müssen Rücksicht darauf nehmen. All jene, die sie führen, zeigen Verantwortung, indem sie dieses Vertrauen bewahren. Mit Sorge sehen wir deshalb undifferenzierte Debattenbeiträge der letzten Zeit im Zusammenhang mit Wartezeiten in den Wiener Spitälern. Die politischen Motive sind eine Sache, die Auswirkungen auf das Vertrauen in die Versorgung eine andere. Wir warnen davor, die Patienten zu verunsichern. Allerspätestens dort, wo Verunsicherung der Patienten beginnt, muss die politische Auseinandersetzung um das Gesundheitswesen aufhören. Abseits der Position der jeweiligen Träger geht es um den Auftrag in Wien. Wir, die Vinzenz Gruppe, distanzieren uns von dem Auseinanderdividieren der Stadtspitäler und der Nichtstadtspitäler samt entsprechenden politischen Punktierungen. Es gibt eine gemeinsame Aufgabe und damit auch ein gemeinsames Bild aller Gemeinnützigen in Wien. Wir gehen den Weg der bestmöglichen Versorgung für alle. Wir sind um die beste Leistung bemüht, mit einem Vorrang für Akutfälle und ohne Altersgrenze, wie es sie in anderen Staaten durchaus gibt. Das gilt für die Häuser des KAV der Stadt Wien genauso wie für uns als Ordensspitalsgruppe mit mehreren Häusern in Wien. Konstruktive Politik hilft uns allen, Verunsicherung schadet uns allen. Das gilt auch ..." - so wird weiters geschrieben – „... für die Patientenanwaltschaft und ihre

 

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