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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 27.06.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 10

 

Fokussierung auf die Probleme von Jugendlichen, wird den GRAen für Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 03184-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend "Schilderwald", wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03185-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend die "Grüne Welle", wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03186-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend Abschaffung von Licht am Tag, wird dem GRA Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03187-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend sicherheitstechnische Verbesserung des Radverkehrs in Wien, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03188-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Alfred Hoch und Dipl-Ing Roman Stiftner, betreffend STADTGEDANKEN - Umrüstung der öffentlichen Beleuchtung in Wien auf LED-Lampen, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03189-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Alfred Hoch, Dipl-Ing Roman Stiftner und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend STADTGEDANKEN - unterirdische Führung des Gürtels, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03190-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Alfred Hoch und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend STADTGEDANKEN - Errichtung eines Fußgängerüberganges zwischen Museumsquartier und Naturhistorischem bzw Kunsthistorischem Museum, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03191-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend die Schaffung von Parkplätzen am Areal der ehemaligen Endstelle der Linie 60, wird den amtsführenden Stadträten der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 03192-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Robert Parzer und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Gewährung einer Förderung für die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Dieselpartikelfiltern, wird der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 03193-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer, betreffend STADTGEDANKEN - naturnahe Umgestaltung der Parkwege in Wien, wird der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 03194-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Robert Parzer und Alfred Hoch, betreffend STADTGEDANKEN - verstärkte Schaffung von eigenen Fahrradwegen auf der Donauinsel, wird der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 03195-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dipl-Ing Roman Stiftner, Robert Parzer und Alfred Hoch, betreffend STADTGEDANKEN - Grünstreifen mit Werbeflächen neben dem Ring-Radweg, wird den amtsführenden Stadträten der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 03196-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei, betreffend Öffnung der Gärten und Grünflächen von Gemeindebauten für die Bevölkerung, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(02361-2007/0001-GIF, P 6) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Favoriten in der Höhe von insgesamt 307 830 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02362-2007/0001-GIF, P 7) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Floridsdorf in der Höhe von insgesamt 90 699 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben

 

(02416-2007/0001-GIF, P 9) Die Änderung des Kollektivvertrages für die Angestellten des Landwirtschaftsbetriebes der Stadt Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02495-2007/0001-GIF, P 15) Die Subvention an den Verein Österreichische Gesellschaft für Familienplanung für das Projekt "Beratungsstelle First Love" in der Höhe von 46 575 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02160-2007/0001-GIF, P 17) Mag Wolfgang Bartsch wird an Stelle von OMRin Mag Eva Papouschek für den Rest der bis 31. Dezember 2009 laufenden Funktionsperiode zum Mitglied der II. Kurie des Kaiser Franz Josef I. Jubiläumsfonds für Werkstättengebäude und Volkswohnungen bestellt.

 

(02441-2007/0001-GJS, P 19) Die Subvention an die "Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien" zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(02269-2007/0001-GJS, P 20) Die Subvention an den Verein der Freunde der Berufsschule der Spar AG zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2007 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(02440-2007/0001-GJS, P 21) Die Subvention an den Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen für die Abgeltung des Abfertigungsanspruches in der Höhe von 10 090 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(02378-2007/0001-GJS, P 22) Die "Schaffung einer zentralen Schulverwaltungslösung" mit Gesamtinvestitionskosten in der Höhe von 10 120 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 743 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/728 bedeckt. Für

 

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