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Gemeinderat, 22. Sitzung vom 26.06.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 103 von 118

 

Wir diskutieren den Rechnungsabschluss 2006. Ich möchte das zuvor zunächst einmal zum Anlass nehmen, auch mich selbst zu bedanken, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Büros, der gesamten Geschäftsgruppe und natürlich allen, die dazu beigetragen haben, dass wir, das kann ich doch sagen, ein bisschen etwas getan haben, um die Kultur und auch die Wissenschaft in dieser Stadt weiterzubefördern.

 

Natürlich möchte ich im Besonderen Herrn OAR Simacek hervorheben, mich bei ihm bedanken. Lange Jahre hat er alle Fraktionen im Gemeinderat, glaube ich, sehr gut betreut. Alles Gute für den wohlverdienten Ruhestand, der ein Unruhestand werden wird, wie wir schon besprochen haben!

 

Auch dem Mag Stöphl alles Gute, der uns an einer sehr wichtigen und verantwortungsvollen Position auch in Zukunft begleiten wird! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Eine zweite Vorbemerkung, meine Damen und Herren, möchte ich machen. Wir diskutieren den Rechnungsabschluss und nicht den Kulturbericht, den wir zwar vorgelegt haben, aber es geht um den Rechnungsabschluss. Wir diskutieren auch nicht das Budget. Weil einige gefragt haben, wieso sie den Kulturbericht nicht bekommen haben, das ist ein Sonderausdruck. Der Kulturbericht ist eigentlich über das Internet vollständig und ausführlich zu lesen und zu beziehen. Es nimmt mich immer wieder in Verwunderung, wie sehr offensichtlich doch an dem Buch und an dem Ausdruck gehangen wird. Ich hoffe, es ist nicht nur, damit man das am stillen Örtchen lesen kann, wie der Kollege gesagt hat. (Beifall bei Teilen der SPÖ.)

 

Eine dritte wichtige Vorbemerkung, die ich machen möchte: Der GR Stefan hat davon gesprochen, und er hat es offensichtlich anschuldigend gemeint, wir würden nur die Schwulen und die Lesben und nicht die eigenen Leute fördern. Namens meiner Fraktion der Wiener Stadt- und Landesregierung weise ich das als eine ausgesprochen diskriminierende und herabwürdigende Äußerung zurück! Selbstverständlich unterscheiden wir nicht. Ich fordere Sie nachdrücklich auf, sich für diese Äußerung zu entschuldigen! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in aller Kürze zur Sache selbst: Das meiste wurde zumindest angesprochen. Es ist ein hervorragender Rechnungsabschluss. Es ist der höchste Rechnungsabschluss in Bezug auf Kultur in der überschaubaren Geschichte der Stadt Wien. Es ist ein Plus von 6,5 Prozent. Es ist ein Plus von 12 Prozent gegenüber dem Voranschlag.

 

Herr GR Wolf, das ist keine punktgenaue Landung im Hinblick auf die Budgetvorschau, aber mein Ehrgeiz ist nicht ein buchhalterischer. Den habe ich nicht. Mein Ehrgeiz ist, der Kultur in Wien möglichst viel zur Verfügung zu stellen, um Kultur überhaupt zu ermöglichen. Ich bin froh, dass es uns im Laufe des Jahres auf Grund des Verständnisses, nicht zuletzt auch der Finanzverwaltung und des Bürgermeisters, immer wieder gelingt, Projekte umzusetzen, die nun einmal im Laufe des Jahres auftauchen und dass diese Verwaltung und diese Stadt- und Landesregierung so flexibel darauf entsprechend reagiert. Man kann eigentlich, glaube ich, nur mit Respekt darauf hinweisen, dass dies tatsächlich einer der höchsten, auch prozentuellen, Anteile von Kultur am Gesamtbudget ist, wenn man sich etwa andere Städte oder auch das des Bundes anschaut. Ich glaube, dass wir mit diesem Rechnungsabschluss sehr zufrieden sein können. Ich möchte mich da insbesondere bei der Kollegin Finanzstadträtin und deren Vorgänger bedanken, dass dies möglich geworden ist. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Es geht nicht darum, dass man da jetzt nur Selbstlob und alles andere ausspricht und alles andere ausblendet. Aber ein bisschen etwas sollte man schon einblenden, Herr GR Wolf, was im Jahr 2006 tatsächlich stattgefunden hat. Über das Jahr 2006 zu sprechen und nicht ein Wort über das Mozartjahr zu verlieren, heißt nun tatsächlich, ein bisschen Scheuklappen aufzusetzen, noch dazu, wo das Ihr früherer Parteifreund Peter Marboe sehr gut geleitet und gemanagt hat. (GR Dr Matthias Tschirf: Parteifreund ist er bis heute!) Also über das Jahr 2006 zu sprechen und zu sagen, das lassen wir aus, halte ich für ein bisschen, sagen wir einmal, mit Scheuklappen behaftet. Ich will das jetzt gar nicht mehr wiederholen, was richtigerweise schon die Kollegin Klicka gesagt hat, was das für Wien bedeutet hat.

 

Mir geht es darum, noch etwas hervorzuheben, was auch von den GRÜNEN angesprochen wurde, weil da immer der Vorwurf ist, wir würden nur die großen Institutionen und nur die großen Tanker unterstützen und es gäbe sozusagen eine Ungleichgewichtung in Wien, was die Verteilung der Kulturgelder anbelangt. Da würde ich schon bitten, seriöserweise auch ein bisschen in die Tiefe zu gehen und sich beispielsweise das Mozartjahr anzuschauen, das, glaube ich, in Ihren Kategorien unter Hochkultur fällt, wo Sie nichts damit zu tun haben wollen, weil das sozusagen nur Oper und klassische Musik ist. Das war es mitnichten. Das war es zu einem Teil, aber zu einem großen Teil sind da Projekte gefördert worden, die sehr wohl innovativen Charakter haben, die sehr wohl Publikum angesprochen haben, das normalerweise vielleicht nicht so einen Zugang hat, Projekte, die sehr wohl weit in internationale Bereiche hinausgegangen sind, Projekte, die Neues waren, die nachhaltig wirken, wenn man sich überlegt, dass allein 60 Welturaufführungen im Rahmen dieses Mozartjahrs möglich geworden sind, und Projekte, und das war mir besonders wichtig, wo auch Dinge, wie zum Beispiel die Filme, die im Rahmen von „New Crowned Hope“ stattgefunden haben, weit in die Welt hinausgegangen sind, die überhaupt nichts mit Musik zu tun hatten, nichts mit klassischer Musik, nichts mit Hochkultur zu tun hatten, sondern wo wir Filmemacher unterstützt und gefördert haben, die Projekte verwirklicht haben, die dann im Übrigen bei allen internationalen Festivals prämiert worden sind. Das ist tatsächlich etwas, das auch bleibt, was sozusagen den großzügigen weltstädtischen Charakter der Stadt, aber natürlich auch die Suche nach Innovation, nach neuen künstlerischen Ausdrucksformen beinhaltet. Ich würde schon ersuchen, dass man sich auch ein

 

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