Gemeinderat,
22. Sitzung vom 26.06.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 71 von 118
Projekt, „Daham am
Leberberg", das Herr StR Ludwig, Frau StRin Frauenberger und
Frau Bezirksvorsteherin Angerer vor Kurzem eröffnet haben, gesehen, dass dort
die Hausbesorger eine sehr positive Rolle spielen. Die Simmeringer Kollegen
kennen das noch besser als ich. Das ist ein sehr interessantes Projekt, wo die
Stadtteilbewohner selbst ihre Ideen, Initiativen und ihr Engagement einbringen,
unterstützt auch von der MA 17, und gemeinsam trachten, die
Lebensqualität, das Zusammenleben und die Identifizierung mit dem eigenen
Stadtteil zu erhöhen. Beispielsweise gibt es ein Leberberg-Kochbuch,
150 Rezepte sind da schon gekommen, ein KommTreff, wo vor allem Frauen aus
Bildungsgründen oder einfach, um sich zu begegnen, miteinander zu reden, zusammenkommen.
Dort hat sich ein HausbesorgerInnen-Stammtisch entwickelt. Ein Organisator hat
das gemacht, der eben die Leute zusammenbringen will. Er will Konflikte, schon
bevor sie entstehen, Missverständnisse, sobald sie aufgetreten sind,
zurückdrängen, sodass gar nichts Amtliches in Erscheinung treten muss. Also man
kann die Hausbesorger, die zum Teil wirklich engagiert sind, auch hier
einbauen. Die bauen sich selbst ein. Das sollte weiter ermöglicht werden. Ich
glaube, das wird auch wieder kommen, wenn auf Bundesebene die richtigen
Voraussetzungen da sind. (StR Johann Herzog: Das dauert noch Jahre!)
Zum Schluss darf ich
vielleicht, und das mache ich sehr gerne, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stadtratsbüros und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
den zuständigen Magistratsabteilungen
der Geschäftsgruppe und dem gesamten Team Michael Ludwig sehr herzlich für ihre Arbeit, die wirklich ganz
ausgezeichnet ist, danken!
Ich
möchte im Einzelnen anführen, auch wenn nicht mehr viel Zeit dazu ist, dass die
MA 45 natürlich über die Gebietsbetreuung ausgezeichnete Arbeit leistet.
In
der MA 34 hat das Facility Management so viele Aufgaben übernommen und
dort wird sehr seriös, sehr engagiert und wirklich nach höchsten
Qualitätskriterien gearbeitet.
In
der MA 37, der Baupolizei, herrschen wirklich seriöse Zustände in Wien.
Denn gerade bei der Baupolizei gibt es viele Städte, wo vielleicht was weiß ich
was passiert, bei uns hat alles, soweit das eben menschlich möglich ist, denn
Einzelfälle kann man nie ausschließen, seinen geordneten Gang und seine
korrekte Abwicklung.
In
der MA 39 hat das lichttechnische Labor im Berichtszeitraum 2006 ganz
erfolgreich seine Ausrichtung gefunden und wird auch sehr unternehmerisch
geführt.
Die
MA 50 ist, nachdem sie sozusagen auch die MA 16 übernommen hat, ein
ganz wesentlicher Kernbereich. Die Wohnbauförderung, aber natürlich auch die
Schlichtungsstelle für wohnrechtliche Angelegenheiten werden ungeheuer
engagiert geführt.
Die
MA 64, rechtliche Bau-, Energie-, Eisenbahn- und Luftfahrtsangelegenheiten,
arbeitet ausgezeichnet.
Last
but sicherlich nicht least wird auch das Liegenschaftsmanagement ganz
ausgezeichnet geleitet. Es ist so, dass man in dieser hochsensiblen, ökonomisch
und politisch so wichtigen Abteilung ruhig schlafen kann. Man weiß, es wird
dort alles korrekt, gesetzeskonform und im Interesse der Wienerinnen und Wiener
abgewickelt.
Und
natürlich gibt es auch bei Wiener Wohnen unendlich viele Mitarbeiter, die ganz
ausgezeichnet arbeiten.
Ihnen
allen einen herzlichen Dank!
Dem
Rechnungsabschluss stimmen wir gerne zu. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende
GRin Inge Zankl: Als Nächste am Wort ist Frau GRin Frank. Ich
erteile es ihr.
GRin
Henriette Frank (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Vorsitzende!
Herr Berichterstatter! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!
Zuerst
ein paar Worte zu meinen Vorrednern, beginnend beim Herrn StR Ellensohn, der
von der Durchmischung, die so toll im Wiener Gemeindebau funktioniert oder
zumindest so toll funktionieren soll, gesprochen hat. Herr StR Ellensohn, Sie
wissen vielleicht die Zustände von London. Ich weiß sie auf jeden Fall von New
York. Es funktioniert nicht, sondern dort ist das, was unser Herr StR Herzog
immer wieder betont, es kommt zur Ghettobildung. Sie gehen von Klein-Istanbul
durch Italien nach China-Town. Von einer Durchmischung kann hier überhaupt
nicht die Rede sein.
Der
Herr Dr Stürzenbecher meinte, er ist nicht sehr glücklich mit der
Subjektförderung, weil das zu einer Art Stillstand führt, um den Gemeindebau,
also die Objektförderung, voranzutreiben. Ich muss sagen, ich sehe, dass die
Leute die Subjektförderung sehr gerne annehmen, weil sie sich damit aussuchen
können, wo sie wohnen und damit ihr Umfeld selbst bestimmen können. Auch das zeigt
dann davon, dass man vielleicht nicht, wenn es nicht unbedingt sein muss,
alles, was der Gemeindebau im Moment bietet, auch hinnehmen will.
Sehr
positiv ist es natürlich, dass Sie jetzt viele Projekte haben, vor allem auch
mit dem Holzbau, den Sie zum Schluss gesagt haben. Das möchte ich sicher nicht
verschweigen, wenngleich mit Gips, könnte man auch mit Schafwolle und Lehm
arbeiten, aber das ist nur eine Anregung. Das geht in Ordnung.
Zur Situation im Gemeindebau und der Integration: Ich
habe bei der letzten Rede einen kleinen Rückblick gemacht, wie sich die
Sozialisten selbst gewunden haben, bis sie zu diesem heutigen Status gekommen
sind. Denn Ihre StRin Wehsely hat noch vor zwei Jahren gesagt: „Keine Ausländer
in den Gemeindebau.", schlicht und einfach: „Keine Ausländer in den
Gemeindebau." Wo aber Ihr Problem liegt, ist, dass Sie überhaupt nicht
kritikfähig sind. Sobald man Ihnen sagt, was Sache ist, meinen Sie dann gleich,
das ist nicht so. Es ist so, dass Sie nicht immer dafür waren. Ich möchte es
nur festhalten.
Es passt auch das nicht zusammen,
dass bei diesen Reden von den Sozialdemokraten fast jeder sagt: „Ich bin
stolz." Ihr Bürgermeister hat beim Amtsantritt gesagt: „Wir haben
Demut." Da sollte man das Wort stolz nicht immer in den Mund nehmen, wenn
es durchaus Kritik zu üben gibt. (GR Dr
Kurt Stürzenbecher: Demut schließt
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