Gemeinderat,
21. Sitzung vom 25.05.2007, Wörtliches Protokoll - Seite 47 von 105
auch eine gemeinsame Entwicklung zu beginnen. Und
dafür bietet der Masterplan die richtigen Grundlagen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich noch
einmal auch jenen Danke sagen, die sich als Vertreter und Vertreterin der
Bürger und Bürgerinnen des 22. Bezirks bereit gefunden haben
mitzuarbeiten. Auch hier sei noch ein Wort dazu gesagt. Diese drei Personen
hatten ein unglaublich hohes Engagement. Planung ist nicht etwas, das man aus
dem Ärmel schüttelt, sondern das ist etwas, das erarbeitet werden muss, wo
Konsens gefunden werden muss, wo man Lösungen probiert, überschaut, noch einmal
überdenkt. Genau bei diesem Prozess waren diese drei BürgerInnen mit dabei und
haben mitgestaltet, und sie haben ebenfalls in der Region rückgekoppelt. Wir
haben unterstützt durch Ausstellungen, durch Bürgerversammlungen, der Bezirk
hat sich da sehr stark eingebracht. Ich denke, dass das der Weg ist, wie man
neue Stadtteile entwickeln kann. Ein herzliches Dankeschön an diese Bürgervertreter,
die sich hier so lange Zeit dafür genommen haben.
Mein Dank gilt auch der Abteilung und insbesondere –
er ist ja heute schon mehrfach zitiert worden – dem Kollegen Schönfeld, dem es
bei jeder Präsentation und bei jeder Frage gelungen ist, diese Fragen – auch
Fragen von Kollegen Hoch – so zu beantworten, dass man, wenn man sie verstehen
wollte, auch die volle Information bekommen hat.
Ein Dankeschön auch an die anderen Fraktionen, die
bei diesem Masterplan, wie sie ja alle kundgetan haben, mitstimmen, und ich
kann nur hoffen, dass wir in der Realisierung dieses Masterplans hin zur
Flächenwidmung und dann zum Bau selbst genau dieselbe Einstimmigkeit vorfinden
werden. Herzlichen Dank dafür und danke für die Zustimmung.
Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke,
Herr Stadtrat, für die Darstellungen. Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die
Debatte ist somit geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.
Berichterstatter GR Karlheinz Hora:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Nur ganz kurz. Es wurde bereits vieles berichtet. Die
Einstimmigkeit des Masterplans zeigt ja den qualitätsvollen Umgang.
Es gibt eine Anzahl von Anträgen, auf die ich
teilweise, da sie ja im Zusammenhang mit dem Masterplan stehen, eingehen will.
Frau Kollegin Puller! Ich teile Ihr Herz mit der
Straßenbahn, aber genau dort ist das große Problem. Das, was Sie als
Schnellstraßenbahn, wie Sie es nennen – das so genannte Karlsruher Modell –,
wollen, bedeutet, dass wir jedes Herz einer Weiche auf der gesamten Strecke
umbauen müssen, technisch verändern müssen. Wenn Sie sich das Netz in Karlsruhe
anschauen, wo das passiert ist, dann hat das jetzt, wenn Sie wollen, mit dem
Flugfeld Aspern, mit der Grillgasse und mit Kaltenleutgeben gar nichts zu tun.
Es hat auch dort die S80 eine andere Aufgabe und es haben die internationalen
Züge eine andere Aufgabe. Das ist ganz einfach nicht vergleichbar.
Mir ist schon klar, dass man innovativ sein soll,
aber das ist ein Rückschritt, das ist kein innovativer Anklang. Da gibt es ja
die U-Bahn. In Teilbereichen sollte man sich überlegen, welche Maßnahmen für
den öffentlichen Verkehr man direkt im Umfeld setzt, aber dieser überregionale
so genannte Eßling-Express bringt dort an und für sich nicht den gewünschten Erfolg.
Sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Madejski
hat wie auch Kollege Parzer über die Kirche gesprochen. Ich will mich da gar
nicht im Detail verlieren, aber der Herr Stadtrat hat ja betont, das hat die
Größenordnung des 4. und 5. Bezirkes, die Größenordnung des
1. Bezirkes oder des 8. Bezirkes. Da gibt es große Flächen, und bei
der Flächenwidmung haben wir die Gelegenheit – im Ausschuss ist, glaube ich,
auch schon genau darüber gesprochen worden –, darüber zu entscheiden. Ich bin zuversichtlich,
dass man einen gemeinsamen Weg finden wird, neben der Möglichkeit zum Wohnen
auch entsprechende Bauten der einzelnen religiösen Gemeinschaften dort zu
platzieren.
Vielleicht ist es auch so, dass die katholische
Kirche, die Kollege Parzer genannt hat – ich sehe ihn im Augenblick nicht, aber
es wird ihm sicher gesagt werden –, vielleicht sogar den Vorstoß wagt und sich
dort aktiv um ein Grundstück bewirbt oder versucht, ein Grundstück zu bekommen,
um dort dementsprechend in einer Vorreiterrolle für diesen neuen Stadtteil zu
fungieren.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, wenn wir die
letzten Monate Revue passieren lassen – der Kollege Parzer hat in seiner Rede
Herrn StR Swoboda zitiert, er hat auch Herrn StR Schicker zitiert, dazwischen
hat er eine Zeit übersehen, die anscheinend in der Stadtplanung keine große
Rolle gespielt hat –, wenn wir uns den Masterplan ganz genau anschauen, zeigt
sich, dass wir mit Stadtentwicklung und Verkehr gerade in letzter Zeit sehr oft
Schwerpunktgegenstand sind, sehr oft innovativ sind. Das bedeutet, dass in
dieser Stadt dementsprechend etwas weitergeht.
Zum Kollegen Madejski noch eine kleine, kurze
Meldung. Du hast hier einige Dinge erwähnt und einen Vergleich mit Rothneusiedl
angestellt. Kollege Madejski, wir sind noch nicht soweit in Rothneusiedl. Das
hier ist schon der Masterplan, in Rothneusiedl sind wir noch einen Schritt
weiter zurück. Dort können wir diesen gemeinsamen Schritt in Zukunft sicher
auch gehen, und ich nehme ja stark an, dass du eines Tages – Wasser ist ja
heute auch schon vorgekommen – dort beim Wasser sitzen wirst, schon in deinem
Ruhestand mit dem Kollegen Parzer gemeinsam bei einer Melange und, eventuell
auf eine Kardinalschnitte wartend, dort diskutierst, was da geschaffen wurde an
diesem 25. Mai 2007. Also ich nehme an, du wirst das dann sicher auch in
deinen Geschichtsbüchern nachlesen können.
Und das ist eben das Schöne an diesem Masterplan, der
Vorgaben enthält für Freizeit, für Umwelt, für Wohnmöglichkeit, für
Bildungsmöglichkeit, aber auch eine entsprechende Anbindung vorsieht. Also wir
können diese Phantasien, die du angeregt hast, direkt aus diesem Masterplan
erkennen.
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