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Gemeinderat, 21. Sitzung vom 25.05.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 8

 

Feldmann an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Mitarbeiter der Stadt Wien.

 

(PGL - 02473-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Monika Riha, Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Aigner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Tagesbetreuung an Wiener Pflichtschulen.

 

(PGL - 02474-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Kosten für Pflegeplatz in den Pflegeheimen und Geriatriezentren des KAV.

 

(PGL - 02475-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Regelbetriebszeiten der Operationstrakte chirurgischer Abteilungen im KAV.

 

(PGL - 02476-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Sommerpause Wiener Pensionistenklubs.

 

(PGL - 02477-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend zentrale Warteliste für Spezialambulanzen.

 

(PGL - 02478-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Benachteiligung von PatientInnen der Allgemeinen Gebührenklasse bezüglich Wartezeiten auf bestimmte Operationen in KAV-Spitälern.

 

(PGL - 02479-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Karin Praniess-Kastner und Dr Franz Ferdinand Wolf an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend barrierefreien Zugang zu Wiener Museen und Theatern.

 

(PGL - 02480-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend den Kostendeckungsbeitrag durch die Fahrgäste der Wiener Linien.

 

(PGL - 02481-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Verbesserung der verkehrspolitischen und verkehrstechnischen Voraussetzungen für den Taxiverkehr in Wien.

 

(PGL - 02482-2007/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Robert Parzer, Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Ulm an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend eine von Amtsf StRin Mag Ulli Sima angekündigte "Großsäuberungsaktion" nach privaten Grillpartys auf der Wiener Donauinsel.

 

(PGL - 02387-2007/0001 - KGR/MDGF) Die GRe Mag Maria Vassilakou und Mag Rüdiger Maresch haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage, betreffend Energiewende in Wien, eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien eine dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 11 und ein gemeinsamer Antrag des Klubs der Wiener Freiheitlichen, des Grünen Klubs im Rathaus und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien:

 

(PGL - 02502-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann, betreffend Aufstellung einer kommunalen Stadtwache, wird dem Bürgermeister sowie dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02503-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Aigner, Ingrid Korosec, Ing Mag Bernhard Dworak und Dipl-Ing Roman Stiftner, betreffend alternative Stromanbieter bei den Unternehmungen Wiener Wohnen und KAV, wird dem Bürgermeister und den amtsführenden StadträtInnen der Geschäftsgruppen Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung sowie Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 02504-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Alfred Hoch und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Errichtung eines Fußgängerüberganges zwischen Museumsquartier und Naturhistorischem Museum, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02505-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Robert Parzer und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Befreiung von der Parkometerabgabe von Fahrzeugen mit Alternativmotorenantriebstechnik, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02506-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf, Alfred Hoch und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend die Schaffung eines Vaporetto-Verkehrs auf dem Donaukanal, wird den amtsführenden StadträtInnen der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02507-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Alfred Hoch, betreffend Ausweitung des Gratisparkens auf 30 Minuten, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02508-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch, betreffend die Schaffung einer S-Bahn-Station in der Gudrunstraße, wird den amtsführenden Stadträten der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02509-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer, betreffend die vermehrte Anbringung von Trinkbrunnen vor allem für Jogger, wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 02510-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer, betreffend vermehrte Aufstellung von selbstreinigenden öffentlichen Toiletten, wird den GRAen für Stadtentwicklung und

 

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