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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.01.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 78

 

Wir werden aber auch mit den ÖBB Gespräche zu führen haben, dass man die Situation für die Pendler deutlich verbessert. Ich meine das nicht nur preislich, sondern ich meine das auch von der Attraktivität des Verkehrsangebots her. Ich meine es in erster Linie natürlich auch von den Intervallen her. Ehrlich gesagt, dass die schlechtesten Waggons ausgerechnet im Pendlerverkehr eingesetzt werden, steigert auch nicht gerade die Attraktivität.

 

Hier, denke ich, sind noch eine ganze Reihe von Maßnahmen zu setzen, auch gemeinsam mit den ÖBB. Wir werden das mit Sicherheit hinkriegen, sodass insgesamt gesehen die Attraktivität der Nutzung des öffentlichen Verkehrsmittels als Alternativangebot entsprechend steigt. Dann, denke ich, werden wir das auch für das Detail der Abstellplätze hinkriegen können.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die letzte Zusatzfrage, Herr Mag Gerstl, bitte.

 

GR Mag Wolfgang Gerstl (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Bürgermeister!

 

Wir sind uns da eins, um an Ihre Ausführungen anzuknüpfen, dass die Infrastrukturmaßnahmen im öffentlichen Verkehr in Wien und vor allem rund um Wien entsprechend ausgebaut werden müssen. Sie haben die Schnellbahnen angesprochen, die ÖBB angesprochen, wo wir wahrscheinlich gemeinsam mit dem Bund versuchen müssen, die Intensität der Intervalle entsprechend zu verstärken.

 

Der andere Bereich dabei ist sicherlich auch der der U-Bahn innerhalb Wiens. Man könnte natürlich auch weitergehen und sagen, ob es in manchen Bereichen vielleicht Sinn machen kann, sie auch außerhalb von Wien zu legen. Aber bleiben wir einmal nur innerhalb von Wien.

 

Sie haben im konkreten Fall angekündigt, dass Sie für die U4-Verlängerung eintreten. Sie wollen auch bei Ihrem Wort bleiben. Sie haben als Landesparteiobmann der Wiener SPÖ nun ein Mitglied Ihrer Partei als Infrastrukturminister an entscheidender Stelle in der Bundesregierung. Den Finanzminister steuern wir dazu bei.

 

Was schätzen Sie für einen Zeitplan ein, um die Verlängerung rascher zusammenzubringen? Ich denke, in einer gemeinsamen Arbeit könnten wir da rasch vorwärts kommen, wenn Sie die Planungen mit Ihrem Infrastrukturminister rasch abschließen können.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Herr Gemeinderat!

 

Das ist schon im Grenzbereich zur Fraternisierung, was hier angeboten wurde. Aber ich fürchte, die zukünftige Arbeiterpartei ist ein bisschen ungleich verteilt, denn die U-Bahn-Planung ist noch allemal unser Stadt-Wien-Job, dem wir gern nachkommen. Das ist überhaupt gar keine Frage. Die Grundsatzvereinbarung mit dem Verkehrsminister, und zwar mit dem früheren Verkehrsminister, ist geschlossen worden, sodass seitens des Verkehrsministeriums im Grunde genommen eigentlich kein Job mehr zu tun ist. Der Job ist beim Finanzminister zu tun, dass wir nun in der nächsten Etappe des U-Bahn-Ausbaus die Vereinbarung einer 50 zu 50-Finanzierung abschließen. Wenn Sie hier hilfreich sein können, bin ich zutiefst dankbar. (GR Mag Wolfgang Gerstl: Der Bundeskanzler muss das unterstützen!) Der Herr Bundeskanzler wird die Welle machen, wenn der Herr Finanzminister dem zustimmt, gar keine Frage. (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Das werden wir sehen!) Wenn Sie hier hilfreich sein können, dann ist das eine ganz tolle Geschichte und würde zumindest materiell diesen großartigen Versuch, näher zusammenzurücken, untermauern.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Damit kommen wir zur 4. Anfrage (FSP - 00243-2007/0001 - KSP/GM). Sie wurde von Frau GRin Matzka-Dojder gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport gerichtet. (Sie haben im vergangenen Jahr angekündigt, einen Runden Tisch für die Schulstandorte 4-9, im Speziellen die Schule Embelgasse einzuberufen. Was waren die konkreten Ergebnisse?)

 

Ich bitte um Beantwortung.

 

VBgmin Grete Laska: Sehr geehrte Damen und Herren! Einen wunderschönen guten Morgen wünsche ich Ihnen!

 

Frau Gemeinderätin!

 

Sie haben danach gefragt, ob es den angekündigten Runden Tisch bezüglich der Hauptschule Embelgasse gegeben hätte, wie der Verlauf der Verhandlungen und der Verhandlungsstand sind.

 

Sie wissen, dass wir in den letzten Monaten eine sehr intensive Untersuchung gestartet haben, wie sich denn die SchülerInnenverteilung sowohl in den Volksschulen als auch in den Hauptschulen und anderen Pflichtschularten in Wien darstellt, vor allem auf Grund der Tatsache, dass wir in den letzten Jahren eine veränderte Geburtenstatistik hatten und uns jetzt erfreulicherweise durch die vielen familienergänzenden Angebote, die die Stadt Wien hat, gegenüber den anderen Bundesländern dadurch abheben, dass wir eine steigende Geburtenrate haben, was der Beweis dafür ist, dass es nicht ausschlaggebend sein kann, wie viel man Frauen bezahlt, damit sie zu Hause bleiben, sondern, ganz im Gegenteil, welche Maßnahmen man setzt, um Beruf und Familie für beide, nämlich für Väter und Mütter, besser zu vereinbaren.

 

Nichtsdestotrotz stellen wir fest, dass sich die Schullandschaft einfach dadurch verändert, weil sich die Stadt in Bereichen, sehr wohl geplanterweise, anders entwickelt und dass wir im Bereich der Bezirke 4 bis 9 vor allem bei den Hauptschulen mehr Schulraum haben, als derzeit genutzt wird. Aus diesem Grund haben wir zwei Verpflichtungen zu erfüllen, einerseits genau darauf zu achten, wie man Schulraum ausnutzt, im Hinblick auf die Verbesserung, wie man Altbestand saniert, und drittens, wie man Synergien mit anderen Schularten herbeiführt, sodass jedenfalls sichergestellt ist, für die Kinder und Jugendlichen optimale Lösungen zu finden.

 

Aus diesem Grund haben wir eigentlich schon im vergangenen Jahr die vorbereitenden Maßnahmen

 

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