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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 05.10.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 10

 

Amts wegen.

 

(PGL - 03167-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Zahl der Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache an ganztägig geführten Pflichtschulen.

 

(PGL - 03359-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Einnahmen der Stadt Wien auf Grund von Wild-Abschüssen durch private Jäger.

 

(PGL - 03360-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Einnahmen der Stadt Wien auf Grund von Wild-Abschüssen durch private Jäger.

 

(PGL - 03697-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dipl Ing Sabine Gretner an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport; Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend rasche Realisierung einer Skatehalle in Wien und Entwicklung weiterer Skateparks in Wien.

 

(PGL - 03900-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Betten- und Personalstand in den städtischen Pflegeheimen und Geriatriezentren der Stadt Wien.

 

(PGL - 03948-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend ganztägige Schulmodelle im Volksschulbereich.

 

(PGL - 03949-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend geplantes Krankenhaus Wien Nord.

 

(PGL - 03950-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Umwelt sowie Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Ausbau Güterterminal Inzersdorf.

 

(PGL - 04018-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRinnen Dipl Ing Sabine Gretner und Dr Sigrid Pilz an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales sowie Umwelt, betreffend radioaktive Strahlung auf dem Areal des Krankenhauses Lainz.

 

(PGL - 04337-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Marie Ringler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, betreffend Bau- und Investitionskostenzuschüsse an verschiedene Theaterinstitutionen im Jahr 2006.

 

(PGL - 03559-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend die Sicherheitsvorkehrungen auf den neuen U-Bahn-Linien.

 

(PGL - 03560-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die vom Verfassungsgerichtshof bestimmte Neubeschlussfassung von Flächenwidmungsplänen.

 

(PGL - 03587-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Umwelt, betreffend Wettbewerb für Aufklärungskampagne für Hundebesitzer.

 

(PGL - 03689-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Norbert WALTER, MAS, Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend illegale Bauten in Wien (Schwarzbauten).

 

(PGL - 04332-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Alexander Neuhuber und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend die Gebarung der Stiftungshäuser der Stadt Wien.

 

(PGL - 04333-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Norbert WALTER, MAS und Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales sowie Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Finanzierung Sonderbeilage Kurier vom 29. September 2006.

 

(PGL - 04334-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger und Dipl Ing Roman Stiftner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend seltsamer Verteiler der Stadt Wien-Broschüre "Argumentarium gegen die Liberalisierung des Wassersektors".

 

(PGL - 04335-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Sirvan Ekici an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Zusatzförderungen für BerufsschülerInnen.

 

(PGL - 04336-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl Ing Roman Stiftner und Norbert WALTER, MAS an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Sachkreditvergabe für die Renovierung des St Veiter Tores.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2 und des Grünen Klubs im Rathaus 2:

 

(PGL - 04350-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Johann Herzog und Henriette FRANK, betreffend die Erstellung einer Studie über die Bausubstanz in Grinzing, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 04351-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend bezirksübergreifende Verkehrsmaßnahmen in Floridsdorf und Donaustadt im Bereich der Arbeiterstrandbadstraße an der Alten Donau, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 04348-2006/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRinnen Dr Sigrid Pilz und Claudia Smolik, betreffend Partnerschaft mit dem Österreichischen HTA-Institut (Ludwig Boltzmann-Institut), wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 04349-2006/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Mag Waltraut Antonov, betreffend Erweiterung des Leistungskataloges für kostenlose Gesundenuntersuchungen für Erwachsene der Stadt Wien/Frühdiagnose Morbus Alzheimer, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

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