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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 25 von 71

 

dieselben mathematischen Formeln angewandt und es hat funktioniert. Leider funktioniert das jetzt nicht mehr, also fehlen 800 Lehrer.

 

Da haben wir noch überhaupt nicht darüber geredet, dass es StützlehrerInnen gibt, dass es LehrerInnen gibt, die in Integrationsklassen unterrichten, dass es LehrerInnen gibt, die für die sprachliche Unterstützung da sind. Da haben wir noch nicht darüber geredet, dass auch einmal ein Lehrer krank wird. Da haben wir noch nicht darüber geredet, dass ein Lehrer oder eine Lehrerin in Karenz geht. Da haben wir noch nicht darüber geredet, dass es auch Sprachheillehrer, Psychagogen und Beratungslehrer gibt. - Die gibt es einmal alle nicht in der ÖVP, denn die ÖVP hat das Normkind: 22 Kinder in einer Klasse, jedes Kind gleich, ein Lehrer - und das funktioniert schon. - Das ist Blödsinn!

 

Kinder sind Menschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen, mit Stärken und Schwächen, denen man alles bieten muss, damit sie eine Zukunft haben! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Die ÖVP macht tief, tief, tief schwarze Bildungspolitik, und damit haben unsere Kinder mit Sicherheit keine helle Zukunft. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die Aktuelle Stunde ist beendet.

 

Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass an schriftlichen Anfragen vier von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen, fünf von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus, neun von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien eingelangt sind.

 

Vor Sitzungsbeginn sind von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen zwei Anträge, des Grünen Klubs im Rathaus zwei, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien ein Antrag eingelangt.

 

Den Fraktionen wurden alle Anträge schriftlich bekannt gegeben, die Zuweisungen erfolgen wie beantragt.

 

Die Anträge des Stadtsenats zu den Postnummern 2 bis 13, 16 bis 18, 20, 24, 30 bis 32, 34 und 35, 37 bis 39, 41 bis 51, 54, 58, 59, 62, 64 bis 66, 69, 71, 75 und 76, 78 bis 84, 86, 88, 90 bis 92, 94, 95 und 97 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben.

 

Bis zum Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderats zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist.

 

In der Präsidialkonferenz wurde nach entsprechender Beratung die Postnummer 68 zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummer 1, 68, 60, 61, 63, 67, 70, 72, 73, 74, 77, 96, 93, 56, 57, 85, 87, 89, 14, 15, 19, 21, 22, 23, 25, 26, 27, 52, 53, 55, 28, 29, 33, 36 und 40. Die Postnummern werden in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 1 der Tagesordnung. Sie betrifft die Wahl von Dienstnehmervertretern in der Gemeinderätlichen Personalkommission.

 

Bevor wir über den vorliegenden Wahlvorschlag abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden.

 

Gemäß § 27 Abs 2 der Wiener Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettels vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt.

 

Ich schlage vor, die auf der Tagesordnung, Postnummer 1, vorgesehene Wahl durch Erheben der Hand vorzunehmen.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die mit dieser Wahl einverstanden sind, die Hand zu erheben. – Danke. Mein Vorschlag ist einstimmig angenommen.

 

Frau Monika Mauerhofer und Herr Johann Wagner sind als Dienstnehmervertreter aus der Gemeinderätlichen Personalkommission ausgeschieden.

 

Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten schlägt für diese Mandate nun Frau Susanne Jonak und Herrn Heinz Kollinger vor.

 

Wer mit diesem Vorschlag einverstanden ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 68 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 7776 im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt.

 

Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Mag Schieder, die Verhandlungen einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Mag Andreas Schieder: Das mache ich gerne, und ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Poststück.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. - Ich eröffne die Debatte.

 

Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mahdalik. Ich erteile es ihm.

 

GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Berichterstatter! Werte Damen und Herren!

 

Was der SPÖ in diesem Hause immer am meisten auf die Nerven geht - nach ihren Worten -, ist das "Gejammer der Opposition", das "Krankreden der Stadt" - "mieselsüchtige Koffer" haben wir uns auch schon nennen lassen müssen; es hat uns nicht allzu sehr weh getan -, denn in dieser Stadt ist "alles zum Besten bestellt". Das wissen wir aus vielen Reden hier von den Mitgliedern der sozialdemokratischen Fraktion. Da brauchen wir nur etwa den Prater als Beispiel zu nehmen, wo "alles bestens" ist.

 

Herr Kollege Hora! Wie viele Besucher waren am 1. Mai beim traditionellen Praterfest? (GRin Barbara Novak: Die meisten im Jahr!) - 1,6 Millionen? – Das stimmt zwar nicht, es waren offiziell 400 000.

 

Ich habe jetzt einmal gedacht, ich rechne wie Prof Kopietz. Ich bin also heute in der Früh der Prof Harry Kopietz gewesen und habe mir die Meldung herausgesucht, in der steht, wie viele es offiziell waren: 400 000 - ich glaube auch diese Zahl nicht ganz. Und ich habe dann à la Donauinselfest gerechnet und habe Folgendes

 

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