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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 47 von 108

 

europaweit und weltweit und das müssen Sie einmal zur Kenntnis nehmen. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort gemeldet hat sich noch einmal Herr GR Mag Ebinger. Bitte schön. (GR Christian Oxonitsch: Der Kollege Ludwig macht eh wieder eine Führung! – GR Godwin Schuster: Er macht es gratis!)

 

GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Kollege Dampier! Schlecht dokumentiert im Internet ist es nicht, das stimmt, weil die Sponsorendinge habe ich auch aus dem Internet heraus geholt, also aus der Homepage vom Donauinselfest.

 

Da steht zum Beispiel bei 2005, weil Sie gesagt haben, 100 EUR gibt jeder Ausländer aus, da steht aber 38 EUR, auswärtige Gäste 38 EUR. Aus dem Bundesland… (GR Karl Dampier: Aus dem Bundesland!) Bitte, bitte, ja: Besucher aus Wien 24,70 EUR und auswärtige Gäste 38 EUR. Mehr Aufgliederung haben wir für 2005 nicht, aber 100 EUR gehen sich ja nicht einmal miteinander aus! (Heiterkeit bei der FPÖ.)

 

Ich wollte nur etwas sagen: Es ist schon richtig, nicht nur die FPÖ-Wien hat für den 1. Mai ein Festzelt auf der Donauinsel beantragt, sondern auch die SPÖ. Ich frage mich allerdings, warum sie das getan hat? Das kann ja nur sein, weil man gesagt hat: Die Freiheitlichen wollen da ein Zelt aufstellen? Da machen wir auch etwas, denn dann können wir es leichter ablehnen, ohne dass es zu offensichtlich ist. (GR Harry Kopietz: Kein Mensch von uns!) Nein? Aber geh, bitte! (GR Harry Kopietz: Kein Mensch von uns!) Erklären Sie mir doch bitte, wer soll denn dort hingehen? Bis Mittag marschieren Sie alle über den Ring, dann kommen die Ansprachen (Heiterkeit bei der FPÖ, der ÖVP und den GRÜNEN.) und ab 13 Uhr - das steht im Akt drinnen - bis 23.30 Uhr haben wir für Ihr 1. Mai-Fest im Prater 180 000 EUR gesponsert! Wen schicken Sie auf die Donauinsel? Die Gewerkschaft? Oder die BAWAG-Funktionäre? Oder alle anderen Bonzen, die Sie nicht mehr beim Volk haben wollen? Machen Sie vielleicht ein VIP-Zelt auf der Donauinsel, damit Sie sie von den verbliebenen Wählern separieren können? (Beifall bei der FPÖ. – Große Heiterkeit bei der FPÖ, der ÖVP und den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Ich darf darauf aufmerksam machen, dass mir keine Wortmeldungen mehr vorliegen. Daher ist die Debatte geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

Damit kommen wir zur Abstimmung.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die für diese Postnummer sind, um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung bei ÖVP und SPÖ fest. Damit ist der Antrag mehrstimmig angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 20 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Dr Michael Ludwig, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Dr Michael Ludwig: Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Die Debatte ist eröffnet. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Smolik, bitte schön!

 

GRin Claudia Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Wir haben hier eine Subvention an die Akademie der Wissenschaften, wo ich vorausschicken möchte, dass wir nichts gegen die Akademie der Wissenschaften haben und gegen die Subventionen, die an die Akademie der Wissenschaften gehen, sondern hier geht es einzig und allein darum, wie in dieser Stadt manche Institute beziehungsweise SpitzenforscherInnen offensichtlich zu Geldern kommen und andere nicht. Ich habe hier schon vor einigen Gemeinderatssitzungen über die Quantenoptik und die Quantenphysik gesprochen. Jetzt mag man darüber streiten, auch in der Fachwelt, wie zukunftsträchtig dieses Fach ist, aber man hat sich nun einmal dazu durchgerungen, dem Prof Zeilinger hier offensichtlich ein Institut einzurichten und auszustatten. Das ist ja auch gut so. Es wurde vom Bürgermeister versprochen und ob es diese Höhe wirklich wert ist oder nicht wirklich, wird sich wahrscheinlich dann herausstellen, wenn die Forschung in 50 oder 60 Jahren dann so weit ist, dass man merkt, ob die Quantenoptik der Weisheit letzter Schluss war.

 

Jetzt ist es aber so, dass es regelmäßig und im letzten Jahr sogar zweimal eine Subvention an das Institut für Quantenoptik gegeben hat und jetzt kommt das wieder. Entweder werden die Anträge nur mit Copy/Paste ausgefüllt oder abgeschickt, weil vom Ursprungsakt jetzt eigentlich nur mehr ein kleiner Absatz drinnen ist. Da ist vom Akt, der vom Mai 2005 war, einiges übernommen worden und vom Akt November 2005 auch wieder nur ein Satz. Das fasse ich jetzt zusammen und eigentlich ist es nicht mehr nachzuvollziehen, warum die jetzt noch das Geld bekommen, weil im Akt vom November 2005 drinnen stand, dass jetzt für 2005, wo man schon mit 500 000 EUR unterstützt hat, der rasche Abschluss der Renovierungs- und Einrichtungsmaßnahmen nun mit einer weiteren Förderung im Jahr 2005 ermöglicht werden soll. Das hat man sich 2005 gedacht. Okay, das ist jetzt dann fertig, weil zu dem brauchen wir jetzt nur mehr 120 000 EUR. Jetzt, im April 2006, kommt aber wieder ein Antrag, wo noch einmal erwähnt wird, dass der Abschluss der Renovierungs- und Einrichtungsmaßnahmen mit einer weiteren Förderung durch die Stadt Wien ermöglicht werden soll. Und dieses Mal gibt es 380 000 EUR. In Summe sind es 2 Millionen EUR, die jetzt in dieses Institut eingeflossen sind und ich frage mich hier schon: Wie viel gibt es da noch für dieses Institut? Wie viel gibt es für die anderen Institute, die Umbauten in den ehrwürdigen Gebäuden der Universität Wien brauchen? Bekommen die auch die 2 Millionen EUR, bekommen die auch 280 000 EUR oder 120 000 EUR oder bekommt das nur der Prof Zeilinger, weil es der Bürgermeister halt so versprochen hat?

 

Es ist völlig undurchsichtig, wie diese Finanzierung zustande kommt. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum

 

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