Gemeinderat,
8. Sitzung vom 24.04.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 51 von 57
glaube, für die politische Entscheidungsfindung ist es hier gerade im Hinblick auf die Größe der Summe und die Wichtigkeit des Anliegens einfach wichtig, einen jährlichen Sportbericht zu erstellen.
Es ist schon ein gewisser Widerspruch, wenn wir gerade auch im Jugend-
und Bildungsausschuss immer wieder Subventionsbegehren behandeln und wenn es um
1 000 oder 1 500 EUR geht, dann gibt es einen relativ
ausführlichen Antrag. Ich denke auch an die Parkbetreuung, wo am Ende des
Jahres sehr übersichtlich zusammengestellt wird, was mit dem Geld gemacht wird.
Aber nur im Bereich des Sportes gibt es das eigentlich nicht.
Wir als verantwortliche Politiker sind immer wieder auch mit den
Anliegen der verschiedenen Vereine und Verbände konfrontiert. Es ist zu wenig
Geld. Jetzt kann man sagen, es ist überall zu wenig. Aber man tut sich auch in
Zukunft in der Argumentation leichter, wenn man weiß, wie viele Menschen in den
Vereinen betreut werden, wie viele Menschen die großen und die kleinen
Sportveranstaltungen frequentieren, wie der Zustand der Sportanlagen ist, vor
allem jener Sportanlagen, die für den Breitensport gedacht sind. Es ist meines
Erachtens nach schon auch ein bisschen ein Widerspruch in Zeiten knapper
Kassen, dass wir einerseits für einen professionell geführten, nach
wirtschaftlichen Kriterien arbeitenden Profifußballklub ein eigenes Stadion
bauen und auf der anderen Seite jene Sportstätten, wo der Breitensport
betrieben wird, in einem zugegebenermaßen baulich sehr schlechten Zustand sind.
Deswegen bringen meine Kollegin Anger-Koch und meine Wenigkeit einen
Antrag betreffend die Erstellung eines jährlichen Sportberichtes ein, dass die
zuständige Stadträtin für Bildung, Jugend, Information und Sport in
Zusammenarbeit und Absprache mit den Sportdach- und -fachverbänden jährlich
einen Sportbericht erstellt, dem Gemeinderatsausschuss und im Endeffekt dann
auch dem Gemeinderat zuweist, damit wir ein ordentliches Datenmaterial für die
zukünftige Sportförderungspolitik in dieser Stadt haben. (Beifall bei der
ÖVP.) In formeller Hinsicht haben wir uns jetzt in interfraktionellen
Gesprächen darauf verständigt, dass wir die Zuweisung an den Ausschuss der
Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Information und Sport beantragen. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zum Wort ist niemand mehr
gemeldet. Die Debatte ist geschlossen und der Berichterstatter hat das
Schlusswort.
Berichterstatter GR Mag Thomas Reindl:
Ja, danke schön. Ich möchte nur zwei, drei Dinge anmerken.
Also mit der Zuweisung sind wir einverstanden. Ich möchte darauf
hinweisen, dass wir gerade, was den Sportförderungsbetrieb betrifft, hier
gemeinsam mit den Dach- und Fachverbänden ein neues Datenblatt aufgesetzt
haben, wo die Vereine gegenüber der Stadt oder auch die Verbände gegenüber der
Stadt ihre finanzielle Situation offen legen müssen, um hier auch eine bessere
und eine zielberechtigte Förderung zu haben. Ich glaube, dass das ein sehr
wichtiger Beitrag war, um hier in das Förderwesen eine größere oder eine
vollkommenere Transparenz zu vergeben.
Ich glaube auch, dass unsere Stadt so groß ist, dass Breitensport und
Spitzensport sehr gut nebeneinander leben können. Wenn hier die Erhaltung eines
Stadions oder auch eine Breitensportanlage angesprochen wurde, so glaube ich,
dass unsere Anlagen – und das zeichnet sie durchaus auch im Vergleich mit
anderen Städten aus - sehr gut in Schuss sind und dass hier auch unsere
Kommune, sprich die Stadt, sehr großes Augenmerk auf eine moderne und
funktionierende Infrastruktur legt. - Danke schön.
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: So, ich lasse jetzt über
das Geschäftsstück abstimmen.
Wer für den Antrag des Berichterstatters ist, bitte ich um ein Zeichen
mit der Hand. - Ich stelle die Einstimmigkeit fest.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Beschluss- und Resolutionsantrag
der ÖVP betreffend Erstellung eines jährlichen Sportberichtes.
Wer für diesen Beschluss- und Resolutionsantrag ist, bitte ich um ein
Zeichen mit der Hand. (GR Christian Oxonitsch: Zuweisung!) Die Zuweisung
ist beantragt, jawohl.
Ich stelle die Einstimmigkeit fest. Damit ist die Zuweisung beschlossen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 11 der Tagesordnung zur Verhandlung.
Sie betrifft eine Sondersubvention an die Theater an der Josefstadt Betriebs
GmbH.
Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlung
einzuleiten.
Berichterstatter GR
Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Die Debatte ist eröffnet.
Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Stefan. Bitte schön.
GR Mag Harald Stefan (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr
geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Theater in der Josefstadt, das ist bereits seit langem ein Thema, weil es
um die Entschuldung geht. Auch heute geht es wieder darum, die Entschuldung
durch die Stadt Wien zur Hälfte zu finanzieren.
Es ist festgestellt worden, dass zum Jahresende 2005 ein
Schuldstand von 1,5 Millionen EUR besteht und daher in den nächsten
10 Jahren diese Schuld aufgrund einer alten Vereinbarung abgetragen werden
soll. Deshalb zahlt die Stadt Wien 750 000 EUR und der Rest wird von
der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH aufgebracht.
Was mir dabei nicht ganz
einleuchtet, ist, dass aus den Unterlagen hervorgeht, dass die Theater in der
Josefstadt Betriebs GmbH auch einen jährlichen Abgang hat, und zwar im
Jahr 2004 von 250 000 EUR und im letzten Jahr von
350 000 EUR. Das heißt, wenn es jetzt zu einer Entschuldung kommen
soll, dann ist mir nicht ganz klar, wie es funktionieren soll, wenn der
jährliche Abgang höher als der Beitrag ist, der von der Stadt Wien für die
Entschuldung der Theater in der Josefstadt
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