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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 31.03.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 9 von 52

 

nicht ganz uninteressant, was sich in diesen Bereichen abspielt.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke, Herr Bürgermeister!

 

Frau Kollegin Jerusalem bitte.

 

GRin Susanne Jerusalem (Grüner Klub im Rathaus): Herr Bürgermeister! Gefahr war natürlich, nur zur Information, schon in Verzug, denn es wurden dort bereits vor vier Monaten acht Räume gesperrt, um die Decken zu richten und auf den Kindergarten, der in der KMS untergebracht ist, trifft das derzeit zu. Deswegen ja auch die große Beunruhigung der Eltern an dieser Schule.

 

Ich möchte jetzt noch einmal auf die Kinder zurück kommen, weil Sie versprochen haben, es wird nur noch einen kurzen Zeitraum geben, in dem die Kinder in diesen Räumen und dieser desolaten Schule sein müssen, dann wird entweder saniert oder neu gebaut.

 

Kann man das konkretisieren? Kann man sagen, die Kinder werden maximal so viele Wochen oder Monate noch in dieser Schule, in diesem Zustand sein müssen und dann wird wirklich alles tipptopp hergerichtet? Wie lang kann das maximal dauern, weil kurz sehr relativ ist, ja? Ich glaube Ihnen das schon, nur was ist kurz? Also wenn das 2000 schon versprochen war und jetzt haben wir 2006, so ist das für mich sehr lang. Ein Jahr wäre auch noch lang, aber was ist kurz?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Ich habe einmal versucht, Ihnen für diese Zeit, für diese sechs Jahre, die Sie zurecht als lang bezeichnen, eine Begründung zu geben, warum es diese Zeit gedauert hat: Weil sich die Meinung des Bezirks geändert hat. Jetzt ist das ja nicht mehr der Fall oder ist aufzulösen. Ich bin kein Baumensch, irgendein Baumeister, ich bin nicht einmal ein Hausplaner. Ich weiß jetzt nicht, wie lange Planung und Bauzeit oder Renovierungszeit dauern.

 

Was ich Ihnen versprechen kann, ist - und dafür fühle ich mich sehr wohl zuständig -, nämlich gemeinsam mit der zuständigen Stadträtin, der Frau Vizebürgermeisterin, möglichst rasch und das heißt vor dem Sommer eine Entscheidung herbei zu führen, ob saniert oder ob neu gebaut wird. Wenn saniert wird, eine Generalsanierung, dann gehe ich einmal davon aus, dass es bei Generalsanierungen so ähnlich ist wie bei Wohnhaussanierungen. Da ist mit Sicherheit eine eingeschränkte Nutzung möglich, sodass da ab Beginn der tatsächlichen Bauarbeiten diese eingeschränkte Nutzung nunmehr vorliegt.

 

Aber ich bitte Sie wirklich um Verständnis dafür, ich kann Verantwortung dafür übernehmen, was auch die kurze Zeit für den Entscheidungsablauf betrifft, aber nicht für den Planungs- und Bauablauf nachher. Das müssen die Experten machen.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke, Herr Bürgermeister.

 

Die 3. Frage (FSP-01616-2006/0001-KVP/GM) wurde von Herrn GR Dr Wolf gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft gerichtet. (Wann erfuhren Sie als Stadtrat für Kultur und Wissenschaft erstmals von den wachsenden Schulden des Volkstheaters?)

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Nachdem es heute auch zahlreiche Besucherinnen und Besucher auf der Galerie gibt, sage ich nur dazu, dass diese Anfrage das Volkstheater betrifft. Der Herr GR Wolf will von mir wissen, wann ich zum ersten Mal von den Schulden des Volkstheaters erfahren habe.

 

Die Antwort darauf ist sehr einfach: Zum einen ist es natürlich nicht so dramatisch, wie diese Anfrage insinuiert. Es handelt sich nicht um Schulden, sondern um ein bilanzmäßiges Minus. Der Unterschied ist ein erheblicher, weil ich Schulden wo habe und dafür Zinsen zahlen muss. Ein bilanzmäßiges Minus ist etwas, was sich in der Bilanz ausweist und sich unter anderem dadurch ergibt, dass man erhöhte Rückstellungen für Pensionen zahlen muss.

 

Aber wie auch immer, ich wurde davon Anfang Februar von den zuständigen Organen der Volkstheaterstiftung und der Geschäftsführung informiert.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Zusatzfrage, bitte, Herr GR Dr Wolf.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Bei den Lohn- und Gehaltserhöhungen, die laut Kollektivvertrag fällig wären, handelt es sich um vorhersehbare kalkulierbare Zahlungen. Warum wurden diese Mehrkosten nicht vorab entsprechend budgetiert?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Herr Gemeinderat! Das müssen Sie die Geschäftsführung fragen. Ich bin nicht die Geschäftsführung des Volkstheaters und auch nicht Mitglied eines der Organe, die das zu kontrollieren haben.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Nächste Zusatzfrage, Kollege Woller.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Herr Stadtrat! Ich lese da gerade in einer Zeitung, dass Herr Morak sagt, er hat mit dem Volkstheater nichts zu tun, außer, dass er dort einmal Theater gespielt hat.

 

Wie sehen Sie die Geschichte und hoffentlich auch die Zukunft der Zusammenarbeit zwischen Bund und Wien?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Na ja, Herr Gemeinderat, die Sache ist natürlich so, dass das Volkstheater, so wie im Übrigen auch das Theater in der Josefstadt, seit jeher, nicht zuletzt auf Grund eines Vertrages zwischen Bund und der Stadt Wien, gemeinsam zu finanzieren sind, das heißt, dass es eine Hälftefinanzierung beider öffentlicher Subventionsgeber immer gegeben hat. Das wurde auch grosso modo bis zum Jahr 2000 so beibehalten, nicht zuletzt – noch einmal – auf Grund eines Vertrages, eines Stadtvertrages zwischen dem Bund und der Stadt. Es hat dann die jetzige Bundesregierung in beiden Fällen, nämlich sowohl im Fall der Josefstadt als auch im Fall des Volkstheaters,

 

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